Legislaturperiode auf acht Jahre anheben?

Autor: Kurt O. Wörl Der Philosoph Richard David Precht hatte für seine ZDF-Sendung “PRECHT” kürzlich den weltweit renommierten Klimaforscher Prof. Hans Joachim Schellnhuber zum Gespräch eingeladen. Dementsprechend war das Kernthema des Gespräches der Klimawandel und die Frage, ob unser Planet auf eine menschengemachte Heißzeit zustrebe. Eigentlich, so Precht, sollten der Klimawandel und mögliche Gegenmaßnahmen derzeit das alles überragende Thema in Politik und Gesellschaft sein. Dennoch hetzen wir weiterhin einem Wirtschaftswachstum hinterher, verbrauchen immer mehr Energie, wollen vor allem den Wohlstand erhalten und möglichst erhöhen, obwohl alle Politiker genau wissen, dass wir auf eine weltweite Katastrophe zusteuern, welche gigantische Flüchtlingsbewegungen auslösen…

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SPD sucht Markenkern

Autor: Kurt O. Wörl Vor drei Jahren stellte ich an anderer Stelle die These auf, die AfD sei zwar großer Mist, könne sich aber auch als Chance für die Demokratie herausstellen. Gemeint war das so, dass ein neuer Player um die Gunst der Wähler den Volksparteien Verluste bringen würde und in diesen das festgefahrene “Weiterso” aufweichen würde. Das bedeutet natürlich nicht, dass mich Politik und Inhalte der AfD etwa ansprächen, das natürlich nicht, ganz im Gegenteil. Aber die Wirkung des Weckrufs wollte ich damals schon nicht unterschätzt wissen. Und so kam es auch! Zulange haben die Volksparteien vor allem mit…

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Schachpartie um Merkel-Nachfolge

Autor: Kurt O. Wörl Nach Angela Merkels stilvoller Ankündigung ihres selbstbestimmten Rückzugs aus der Politik, durch Verzicht auf den CDU-Vorsitz, sprießen mögliche Nachfolger wie Pilze aus dem Boden. Ein Phänomen, das man so bei der CDU noch nicht beobachtet hat. Die CDU wirkt nach dieser Verzichtserklärung wie beschwingt. Gestern, in der Talkrunde bei Markus Lanz, konnte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, gar nicht an sich halten und plauderte munter und fast euphorisch aus dem Nähkästchen und erzählte, was sich in der CDU nun so alles tut: Gleich drei mögliche Nachfolger für das Amt des CDU-Vorsitzenden…

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Erleichterung!

Autor: Kurt O. Wörl Angela Merkel nimmt ihren Hut – und meine erste körperliche Reaktion war tiefe Erleichterung! Sie war die falsche Kanzlerin zur falschen Zeit und hat unser Land in seine größten Krisen nach 1945 geführt. Jedenfalls hoffe ich, der Politikstil des Fahrens nur auf Sicht, der reinen Politik des Tages, hat bald ein Ende und das nächste Kabinett wird von einem Kanzler geführt, der wieder Vorstellungen darüber hat, wohin er unser Land zum Besseren führen möchte. Und dass ich hier nur das Maskulinum nenne ist volle Absicht! Mein Bedarf an Kanzlerinnen ist für den Rest meines Lebens hinreichend…

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Reiche flüchten aus Deutschland

Autor: Kurt O. Wörl Tausende Millionäre verlassen Deutschland? Das lässt aufhorchen! Ich denke, die aufnehmenden Länder werden allen ein herzliches “Refugee welcome” zurufen. Vor längerem fragte ich einmal einen Schweizer Freund, warum die Schweizer neben den Skandinaviern zu den glücklichsten Menschen der Welt zählen. Er grinste und meinte: Wir sammeln die Millionäre, Deutschland die Habenichtse aus aller Welt. Unsere Regierung arbeitet für’s Wohl des Volkes, eure für Banken und Konzerne und will die Welt retten. Deswegen seid ihr die Guten, wir aber die Glücklichen. Hier geht’s zur schon etwas älteren Fundsache: Manager Magazin: Tausende Millionäre verlassen Deutschland Lesen Sie auch: Riss…

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Robert Habeck fällt aus der Rolle

Autor: Kurt O. Wörl Die gestrige Talkrunde bei “Maybrit Illner” spiegelte recht deutlich die allgemeine, politische Nervosität in unserem Land wider. Eigentlich wollte die Moderatorin mit ihren Gästen über Angela Merkel und den Verfall ihrer Macht plaudern. Sie leitete mit der abhanden gekommenen Rücktrittskultur ein und spannte den Bogen dann von Jogi Löw, der trotz einer Misserfolgsserie Bundestrainer der deutschen Nationalmannschaft bleiben will, über Horst Seehofer und Angela Merkel. Eigentlich! Die Besetzung war hochkarätig: Eingeladen waren Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der NRW-Ministerpräsident Armin Laschek (CDU), Alexander Dobrindt (CSU-Landesgruppenchef in Berlin), der Grünen-Chef Robert Habeck und von der WELT die Ressortleiterin…

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Landtagswahl mit Sprengstoff für Berlin

Autor: Kurt O. Wörl Mit 72,4% (+8,8% ggü. 2013) Wahlbeteiligung haben die Bayern ihren neuen Landtag gewählt. Wirkliche Überraschungen waren für mich nicht dabei, wenn man das CSU-Ergebnis im Vergleich zu den Umfragewerten vor der Wahl ausnimmt. Und so sieht das vorläufige amtliche Wahlergebnis aus: Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Die CSU schnitt damit deutlich besser ab, als es die Umfragewerte erwarten ließen, die FDP schafft knapp den Wiedereinzug und die AfD zweistellig erstmals den Einzug in den Bayerischen Landtag. Die LINKE scheitert kläglich an der 5%-Hürde.  Demnach sieht die Sitzverteilung (mit Ausgleichsmandaten) im neuen Landtag so aus: Der neue…

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Gregor Gysi erklärt Deutschland

2016 startete der Dresdener Verein “Atticus e.V.” in der sächsischen Hauptstadt eine Gesprächsreihe mit der Bezeichnung “Tacheles” gestartet. Erster Gast war Gregor Gysi. Auch wenn ich mit den “Linken” nicht viel anfangen kann, aber neben Sahra Wagenknecht halte ich Gysi für einen der vernünftigsten und glaubhaftesten Politiker der Gegenwart. Er wäre in einer Partei der Mitte eine Perle. Was er zu sagen hat, nehme ich ihm ab und ich kann ihm kaum widersprechen. Prädikat: 95 Minuten die unbedingt sehenswert ist: Lesen Sie auch: Aufstehen! und Dann? … Lesen Sie auch: Das rote Sommermärchen Lesen Sie auch: Zwei Seiten derselben Medaille

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Riss durch Deutschland

Mir scheint, immer mehr Autoren bevorzugen es, ihre Beiträge in ausländischen Medien zu publizieren. Der deutsche Gesinnungsjournalismus ist halt nicht jedermanns Ding. Der DDR-Regimekritiker Alexander Bauersfeld hat einige wertvolle Gedanken zum Zustand unserer Republik in einem Gastkommentar für die NZZ zusammengetragen. Lesenswert! NZZ 02.10.2018: Ein Riss geht wieder durch Deutschland  

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Ursula von der Leyen und ihre Berater

Unsere Verteidigungsministerin ist Chefin eines großen Hauses. Tausende Mitarbeiter stehen ihr in obersten Besoldungsstufen zur Verfügung. Was genau jeder Einzelne davon zu tun hat, ist für Außenstehende kaum ermittelbar, jedoch sollte man meinen, dass unter den Spitzenbeamten und -generälen genügend hochqualifizierte Kräfte sind, die das Beratungsbedürfnis der Ministerin kompetent befriedigen könnten. Sollte man meinen! Dieser Tage spuckte der Bundesrechnungshof Ursula von der Leyen kräftig in die Suppe. “Ungereimtheiten bei millionenschweren Beraterverträgen seitens des Verteidigungsressorts” wollen die obersten Rechnungsprüfer festgestellt haben. Mehr noch, von “freihändigen Vergaben” ist die Rede, das bedeutet, dass es offenbar keine Ausschreibungen für den Beratungsbedarf gegeben hat. Ferner seien…

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