Bundesjustizministerin auf sexistischen Abwegen:

Katarina Barley: Männer sind Schuld am Brexit

Foto Brexit: pixabay Creative Commons CC0

Autor: Kurt O. Wörl

Für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU), kurz “Brexit” genannt, gibt es viele Gründe. Einige davon sind historischer Art: Überzeugte Europäer waren die Briten mehrheitlich noch nie. Bereits ihr Weg in die Europäische Gemeinschaft war überaus holprig, obwohl es 1946 Winston Churchill war, der, angesichts der Katastrophe des 2. Weltkriegs, die Vereinigten Staaten von Europa zur Friedenssicherung forderte. Schon immer sahen sich die Briten ihren ehemaligen Kolonien (z.B. Kanada, Australien, Indien, usw.) näher als Kontinental-Europa. Und noch immer träumen die Inselbewohner jenseits des Ärmelkanals von ihrem längst verlorenen Empire und vom nur noch als Zombie existierenden Commonwealth of Nations. Dass die Briten überhaupt der damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG) beitraten, war aus kontinentaleuropäischer Sicht damals bereits ein Fehler, sowohl für die Briten, als auch für Kontinentaleuropa.

Die deutsche Bundesjustizministerin, Katarina Barley hat sich nun so positioniert, dass “Männer die Schuld am Brexit” trügen und “Frauen das Chaos nun in Ordnung bringen müssten”. Eine steile These, die hinterfragt werden muss. Hier Barleys sexistischer Ausfallschritt in bewegten Bildern:

Ein bisschen Geschichte vorweg:

Bei der Gründung des Europarates 1949, ein Zehnmächtepakt, der vor allem die Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa fördern sollte, waren die Briten noch mit dabei, nicht jedoch das unter alliierter Besatzung stehende, geteilte Deutschland.

Den nächsten Schritt 1951, die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, bekannter als “Montanunion”), die Keimzelle der heutigen EU, ging Großbritannien damals nicht mit. Es waren die neu gegründete Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien und die drei BeNeLux-Staaten, die dieses Bündnis schlossen.

Als mit den Römischen Verträgen 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aus der Taufe gehoben wurde, womit die Zölle zwischen den Mitgliedsstaaten abgeschafft und ein gemeinsamer Außenzolltarif vereinbart wurde, bemerkten die Briten sehr schnell, dass die Rolle des außen vor stehenden Sonderlings für den heimischen Export sehr nachteilig war. Großbritannien musste reagieren und gründete zusammen mit Dänemark, Norwegen, Österreich, Portugal und der Schweiz die Europäische Freihandelszone (EFTA). Doch ohne die großen Wirtschaftsräume in Deutschland, Frankreich und Italien war die EFTA kein wirkliches Gegengewicht zur EWG.

Deshalb stellte das Vereinigte Königreich, aus Furcht davor, den wirtschaftlichen Anschluss zu verlieren, seinen ersten Antrag auf Aufnahme in die EWG. Irland war mit seinem Antrag den Briten bereits vorausgegangen und Dänemark folgte den Briten auf dem Fuß.

Der Erstversuch Großbritanniens der EWG beizutreten scheiterte aber am Veto des französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle. Zum einen fürchtete de Gaulle um Frankreichs führende Rolle in den bestehenden Bündnissen und, dass über die engen anglo-amerikanischen Beziehungen die USA einen zu großen Einfluss auf die Geschicke Europas erlangen könnten. De Gaulle begründete seine Ablehnung am 14.01.1963 mit den folgenden Worten, die mit Blick auf den Brexit heute durchaus noch Bedeutung haben:

“Der Vertrag von Rom wurde zwischen sechs kontinentalen Staaten beschlossen, Staaten die, ökonomisch gesprochen, könnte man sagen, dieselbe Natur haben. (…) England ist in der Tat eine Insel, es ist maritim; es ist durch Handel und Verkehr mit unterschiedlichsten, weit entfernten Ländern verbunden, es ist ein Land, das Industrie und Handel betreibt, aber kaum Landwirtschaft.; (…) Es hat in allem, was es tut, sehr eigene Gewohnheiten und Traditionen. Kurz gesagt, die Natur, die Struktur und die Konjunktur, die England eigen sind, unterscheiden sich zutiefst von denen der Länder auf dem Kontinent.”

Und an diesen realistisch beschriebenen Verhältnissen hat sich bis heute wenig auf der Insel geändert. Man muss die Einschätzung de Gaulles im Hinterkopf haben, um das Desaster um den Brexit heute verstehen zu können.

1967 stellt Großbritannien seinen zweiten Antrag auf Eintritt in die EWG. Wieder scheitert das Vorhaben am Veto Charles de Gaulles.

Erst nach dem Rücktritt de Gaulles 1969 nehmen die EWG-Staaten wieder Verhandlungen mit Großbritannien  auf. Zusammen mit Dänemark, Irland und Norwegen unterzeichnen alle Beteiligten die Verträge über ihre Mitgliedschaft in den Europäischen Gemeinschaften (Plural = Montanunion, EWG, Euratom). Die Bevölkerung Norwegens entscheidet sich mit knapper Mehrheit gegen den Beitritt des Landes, in Großbritannien wird der Beitritt 1972 beschlossen und die Verträge traten 1973 schließlich in Kraft. Seit 1973 ist das Vereinigte Königreich also im europäischen Boot dabei. – Und es blieb seither der stete Wackelkandidat und Unruhestifter im Bündnisraum.

Bereits 1975 wurde ein erstes Referendum zum Verbleib Großbritanniens in den Europäischen Gemeinschaften angestoßen, nachdem Premierminister Harold Wilson eine Reihe neuer Bedingungen “ausgehandelt” hat. Mit großer Mehrheit stimmte das britische Unterhaus für den Verbleib und über 65% der Wähler folgten dem Unterhaus-Beschluss in der Volksabstimmung.

1984 kommt das nächste Störfeuer der Briten mit einer Forderung nach einem Rabatt auf ihre Beiträge mit der Begründung, dass Großbritannien kaum von der gemeinsamen Agrarpolitik profitiere. So begründete es die damalige Premierministerin Margaret Thatcher und sprach ihr inzwischen bekanntestes Zitat “I want my money back!”.  Etwa zwei Drittel seiner Netto-Zahlungen wurden den Briten daraufhin erlassen. Diese mussten danach von den anderen Mitgliedsstaaten zusätzlich aufgebracht werden.

Der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 standen die Briten äußerst skeptisch ggü., eigentlich wollten sie diese verhindern, weil man sich auf der Insel vor der ohnehin schon starken Wirtschaftsmacht der Deutschen fürchtete. Die Furcht war nicht ganz unbegründet, Großbritannien erlebte einen Niedergang seiner Industrie ohne Gleichen. Das lag allerdings weniger an den Deutschen und auch nicht an der EU als an der völlig verfehlten, neoliberalen Wirtschaftspolitik der Briten – forciert damals von Maggie Thatcher – selbst.

1995 lehnt Großbritannien die sicherheitsrelevanten Schengen-Abkommen ab, durfte aber an einzelnen Bestimmungen des Abkommens, etwa zur grenzüberschreitenden Polizeiarbeit, teilhaben.

1998 entscheiden die Regierungsschefs, dass elf der damals 15 Mitgliedsstaaten als offizielle, europäische Währung den EURO einführen. 1999 wird der EURO zunächst als “unsichtbare” Währung für elektronische Zahlungen und 2002 formell als Währung auch mit Banknoten eingeführt, die nationalen Währungen der beteiligten Länder abgeschafft. – Die Briten traten der EURO-Zone nicht bei, sie behielten ihre Währung, das Britische Pfund.

2000 verkündet der Europäische Rat die Charta der Grundrechte mit über 50 Artikeln. Diese sollten mit dem späteren Vertrag zu Lissabon wirksam werden und – man ahnt es vielleicht schon wer sich neben Polen ein “Opt-Out” erstreitet – natürlich Großbritannien.  

2004 wird die Europäische Gemeinschaft gewaltig vergrößert. Zehn neue Mitglieder treten dem Bündnis bei, darunter neun ehemalige Ostblockstaaten und Zypern. In allen Mitgliedsstaaten gelten hinsichtlich der Arbeitnehmerfreizügigkeit zunächst Beschränkungen. Nur Großbritannien, Irland und Schweden öffnen ihre Arbeitsmärkte von Anfang an. Großbritannien setzte im neoliberalen Wahn damit gewollt den Arbeitsmarkt und das Einkommensniveau der eigenen Bevölkerung massiv unter Druck und schuf damit bereits einen wichtigen, späteren Anlass für die Brexit-Bewegung.

Mit der EURO-Krise 2009, infolge der geplatzten Immobilienblase in den USA, wird auch der gesamte europäische Wirtschaftsraum kräftig durchgeschüttelt. Noch im selben Jahr wird der Vertrag zu Lissabon, als Ersatz der 2004 gescheiterten Einführung einer europäischen Verfassung, geschlossen. Ein bis heute umstrittenes Vertragswerk, das teilweise Bestimmungen nationaler Verfassungen und einige Souveränitätsrechte der Mitgliedsstaaten faktisch außer Kraft setzte. Man kann davon ausgehen, dass auch dieser Vertrag auf der britischen Insel einiges Unbehagen auslöste. Aus den Europäischen Gemeinschaften (EG) wurde zugleich die Europäische Union (EU).

In einer Grundsatzrede 2013 verspricht der britische Premierminister David Cameron – auch aus wahltaktischen Gründen – die Beziehungen Großbritanniens zur EU neu auszuhandeln und ein Referendum über den Verbleib des Landes in der EU abzuhalten. 

Die von Europa überzeugte Schotten erkannten die Gefahr eines Brexits und hielten ein Referendum zur Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien ab. Die Mehrheit der Schotten entschied sich gegen die Unabhängigkeit, allerdings massiv mit Propaganda von der britischen Regierung befeuert, die suggerieren sollte, dass bei dem Referendum zum Brexit ein Austritt Großbritanniens aus der EU unwahrscheinlich wäre.

2015 gewannen die konservativen Tories die britischen Parlamentswahlen und die Conservative Party kündigte – wie versprochen – noch im selben Jahr ein Referendum zum Verbleib der Briten in der EU für 2016 an.

Im Herbst 2015 lässt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Alleingang, ohne sich vorher mit den europäischen Nachbarn abzustimmen über 800.000 Flüchtlinge aus Syrien (zusammen mit den Flüchtlingen aus 2016 dann fast zwei Million) größtenteils unkontrolliert und unkoordiniert nach Deutschland einreisen. Es kamen vorwiegend junge, männliche Muslime über Österreich nach Bayern, was dort zu chaotischen Zuständen an den Bahnhöfen und im öffentlichen Raum führte. Damit beging die Kanzlerin zugleich massive Verstöße gegen europäisches Recht, setzte ohne Parlamentsbeschluss faktisch die Schengen- und Dublin-Abkommen außer Kraft. Bei der Versorgung und Betreuung versagte die Regierung Merkel komplett und überließ die Bewältigung des Chaos’ weitgehend der bayer. Staatsregierung und der Zivilgesellschaft, mit ihren Zigtausenden ehrenamtlichen Helfern. Hunderttausende Flüchtlinge irrten danach durch Europa, liefen teilweise auf den Autobahnen in Dänemark und Schweden umher. Die meisten Ostblockstaaten wie Polen und Tschechien weigerten sich – auch wegen der fehlenden vorherigen Absprachen – sich an der Verteilung der Flüchtlinge zu beteiligen und etwa 9.000 von Ihnen strandeten auch im französischen Calais, mit dem Willen, nach Großbritannien zu gelangen (das Lager ging als “Dschungel von Calais” in die Medienberichterstattung ein). Während in Deutschland von linksliberalen Kräften und den Medien eine massive “Refugees-welcome”-Propaganda entfacht wurde, wuchsen in ganz Europa und vor allem auch auf der britischen Insel, die Ängste vor den Folgen dieser aus ihrer Sicht von Deutschland willkürlich angezettelten Masseneinwanderung von Muslimen. Die grauenhaften islamistischen Terroranschläge in Frankreich und die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht 2015/2016 auf der Domplatte in Köln, begangen allerdings von vorwiegend aus den Maghreb-Staaten stammenden, jungen muslimischen Männern mit illegalem Aufenthalt, die von den Behörden anfangs auch noch heruntergespielt wurden, waren sicher nicht hilfreich für die Briten, sich für die Aufnahme von Flüchtlingen zu erwärmen. 

Das Ergebnis

In dieser aufgeregten Gesamtstimmung in ganz Europa fand dann am 23.06.2016 das zugesagte Referendum zum Verbleib Großbritanniens in der EU statt. Vor allem in der älteren Bevölkerung waren große Ängste geweckt worden, angesichts der chaotischen Bilder wild campierender Flüchtlinge, welche auch Großbritannien aus Calais über die Medien erreichten. Sie stimmte deshalb mehrheitlich für den Brexit, während die Jugend erstaunlicherweise am Tag des Referendums nicht aus den Federn kam und sich nur sehr bescheiden an der Abstimmung beteiligte.

Bei einer Wahlbeteiligung von 72,2% stimmten knapp 52% der Wähler/-innen für und nur 48% gegen den Austritt Großbritanniens. Premier David Cameron, der feste mit einer Entscheidung für den Verbleib der Briten in der EU rechnete, kündigte am folgenden Tag seinen Rücktritt an.

Es kam in der Folge zu Demonstrationen der Jugend in Großbritannien, die der älteren Generation jetzt vorwarf, mit ihrem Abstimmungsverhalten ihr die Zukunft in Europa verbaut zu haben. Das war zwar seitens der abstimmungsfaulen jungen Leute völlig daneben, weil es der Sinn demokratischer Abstimmungen ist, dass jeder nach seinen Interessen abstimmen darf, aber sicher auch eine gute Lehre für die Zukunft. Sie haben gelernt, wie wichtig es für Demokraten ist, sich an Wahlen und Abstimmungen auch zu beteiligen, wenn man keine bösen Überraschungen erleben will.

Dem zurückgetretenen David Cameron folgte Theresa  May ins Amt des Premierministers. Sie verhandelt seither mit der EU über einen koordinierten Austrittsplan. Doch die verbleibenden EU-Staaten konnten natürlich keinen Gefallen daran finden, dass der Brexit für Großbritannien zur Erfolgsgeschichte wird, schon um Austrittsgelüsten weiterer Mitgliedsstaaten keinen Vorschub zu leisten. Während Theresa May gerne ein Rosinenpicken hätte, etwa weiterhin am gemeinsamen Binnenmarkt teilhaben zu können, will die EU genau dies nicht zugestehen. Wer draußen ist, ist draußen. Besonders die offene Grenze zwischen Irland und Nordirland stellt für Theresa May ein schier unlösbares Problem dar. Inzwischen spricht mehr dafür, dass es im Frühjahr 2019 zu einem harten Brexit kommen wird, der für ganz Europa, vor allem aber Großbritannien selbst, chaotische Folgen haben könnte. Aber die EU hat recht: Der Brexit darf sich für Großbritannien nicht auszahlen, weil das das Ende der EU bedeuten würde.

Hat Katarina Barley recht?

Zurück zu Katarina Barley und ihrer sexistischen These, die Männer trügen die Verantwortung für den Brexit. Zwar hat sie recht, dass es zwei männliche Populisten waren, die in Großbritannien die Brexit-Bewegung angezettelt haben und auch David Cameron, der den Ausgang des von ihm initiierten Referendums falsch eingeschätzt hat, war zugegeben ein Mann, aber diese Männer haben nicht den Brexit beschlossen. Die einen wollten ihn, der andere nicht. Das, mit Verlaub, haben die Wählerinnen und Wähler so entschieden, und zwar vor allem, weil eine Frau, nämlich Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit ihrer verantwortungslosen Flüchtlingspolitik, unter massivem Bruch europäischen Rechts, das Klima für den Brexit erst so bereitet hat. Und das hatte nichts damit zu tun, dass Angela Merkel eine Frau ist, sondern weil sie als Politikerin 2015 offenbar nicht mehr alle Tassen im Schrank hatte. Ich denke nicht, dass Merkels biologische Ausstattung in der Unterhose darauf einen Einfluss hatte, sowenig wie die der beteiligten männlichen Politiker auf der Insel.

Es ist nicht das erste Mal, dass Katarina Barley mit sexistischen und antidemokratischen Ausbrüchen auffällt. Vor kurzem wollte sie die innerparteiliche Demokratie aller Parteien dahingehend einschränken, dass Listenplätze – unabhängig von der tatsächlichen Anzahl weiblicher Mitglieder – künftig immer im Wechsel für Männer und Frauen vergeben werden. Auf den besten Plätzen sollten aber doch hoffentlich immer jene Kandidaten landen, welchen man am ehesten zutraut, Politik im Sinne der Mehrheit durchzusetzen. Auch hier dürfte die biologische Ausstattung keine Bedeutung haben. Ganz nebenbei: In Barleys Partei, der SPD, stellen die Frauen gerade einmal 32% der Mitglieder. Woher sollten diese also ggü. den 68% Männern den Anspruch ableiten, auf Parteilisten generell paritätisch vertreten zu sein? Die Frauen müssen sich halt mehr in den Parteien engagieren und mit ihrer politischen Arbeit überzeugen, um gute Listenplätze zu erkämpfen. Eigentlich ist es erbärmlich, dass sich Teile der absoluten Mehrheit der Bevölkerung (Frauen!) geriert wie eine chancenlose Minderheit und quasi Minderheitenschutz für sich einfordert. Mich überzeugt Frau Barley jedenfalls nicht.

Ob die SPD-Frau und Spitzenkandidatin für die EU-Wahl ihrer ohnehin von den Wählern arg gebeutelten Partei mit solchen Ausfällen einen Dienst erweist, bezweifle ich. Wenn, dann wohl nur einen Bärendienst. Mit Blick auf Frau Barley kann man die SPD aktuell wirklich nicht mehr wählen und als Mann schon gar nicht. Eine Volkspartei ist nur dann Volkspartei, wenn sie zusammenführt und nicht spaltet, auch nicht die Geschlechter gegeneinander ausspielt.

Foto: pixabay Creative Commons CC0


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