Robert Habeck fällt aus der Rolle

Autor: Kurt O. Wörl Die gestrige Talkrunde bei “Maybrit Illner” spiegelte recht deutlich die allgemeine, politische Nervosität in unserem Land wider. Eigentlich wollte die Moderatorin mit ihren Gästen über Angela Merkel und den Verfall ihrer Macht plaudern. Sie leitete mit der abhanden gekommenen Rücktrittskultur ein und spannte den Bogen dann von Jogi Löw, der trotz einer Misserfolgsserie Bundestrainer der deutschen Nationalmannschaft bleiben will, über Horst Seehofer und Angela Merkel. Eigentlich! Die Besetzung war hochkarätig: Eingeladen waren Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der NRW-Ministerpräsident Armin Laschek (CDU), Alexander Dobrindt (CSU-Landesgruppenchef in Berlin), der Grünen-Chef Robert Habeck und von der WELT die Ressortleiterin…

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Landtagswahl mit Sprengstoff für Berlin

Autor: Kurt O. Wörl Mit 72,4% (+8,8% ggü. 2013) Wahlbeteiligung haben die Bayern ihren neuen Landtag gewählt. Wirkliche Überraschungen waren für mich nicht dabei, wenn man das CSU-Ergebnis im Vergleich zu den Umfragewerten vor der Wahl ausnimmt. Und so sieht das vorläufige amtliche Wahlergebnis aus: Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Die CSU schnitt damit deutlich besser ab, als es die Umfragewerte erwarten ließen, die FDP schafft knapp den Wiedereinzug und die AfD zweistellig erstmals den Einzug in den Bayerischen Landtag. Die LINKE scheitert kläglich an der 5%-Hürde.  Demnach sieht die Sitzverteilung (mit Ausgleichsmandaten) im neuen Landtag so aus: Der neue…

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Riss durch Deutschland

Mir scheint, immer mehr Autoren bevorzugen es, ihre Beiträge in ausländischen Medien zu publizieren. Der deutsche Gesinnungsjournalismus ist halt nicht jedermanns Ding. Der DDR-Regimekritiker Alexander Bauersfeld hat einige wertvolle Gedanken zum Zustand unserer Republik in einem Gastkommentar für die NZZ zusammengetragen. Lesenswert! NZZ 02.10.2018: Ein Riss geht wieder durch Deutschland  

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Rechtsruck eine optische Täuschung?

Einen beachtenswerten Essay verfasste der Autor Jonas Schaible auf T-Online. Schaible schreibt als freier Autor auch für die ZEIT – und dort wären seine Zeilen vielleicht sogar besser platziert gewesen. Schade, dass der gelungene Beitrag “nur” auf T-Online erschien. Der Verfasser legt recht nachvollziehbar dar, warum der – auch medial stets so kommentierte “Rechtsruck” – nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und in der ganzen westlichen Welt – letztlich nur das Produkt selektiver Wahrnehmung, also eine optische Täuschung, ist. Und der Beitrag gibt auch jede Menge Hinweise darauf, wie die mediale Überversorgung der erstarkenden Rechten, beschleunigend wirkt. Im…

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AfD setzt auf Denunziation

Die AfD Hamburg hat auf ihrer Webpräsenz ein sog. “Informationsportal Neutrale Schulen Hamburg” eröffnet. Darüber sollen Bürger der Partei Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Hamburger Schulen melden. Die AfD setzt also auf Denunziation, wie man das vor allem in autokratischen Staaten kennt, etwa im Nazi-Deutschland oder im DDR-Regime. Damit lässt die AfD eine weitere Maske fallen und setzt ihre Politik der Spaltung der Gesellschaft nun auch in den Schulen fort. Grundsätzlich ist es zwar nicht verkehrt, Schülern und Eltern eine Anlaufmöglichkeit zu bieten, wenn es Probleme in der Schule gibt, aber solche gibt es bereits, nämlich die Schulaufsichtsbehörden und das…

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Aufstehen! und Dann? …

Gastautorin: Heike Pfennig … Dann stehe ich da und nichts passiert. Wieder eine Bewegung in der endlos geredet wird, endlos irgendwelche Parolen in die Welt gehauen werden, sich Menschen gegenseitig attackieren und doch nur irgendwo rumstehen. Da lohnt sich das aufstehen nicht. Da bleibe ich lieber sitzen. In jedem Bundesland, in viele Städten schießen Bündnisse gegen Rechts aus dem Boden, egal wie sie gerade heißen. Aber nirgends entstehen Bündnisse für soziale Gerechtigkeit. Bündnisse die parteiübergreifend wirklich Demokratie leben und sich den Menschen zu wenden. So lange das so bleibt, haben wir in Deutschland keinerlei Alternative. Nein, auch die Linke ist…

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Das Maaßen-Dilemma der Kanzlerin

von Kurt O. Wörl Ob der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die hysterische Skandalisierung seiner Privatmeinung wohl im Amt bleibend überstehen wird? Normalerweise eher nicht. Normalerweise! Aber was ist in diesen Zeiten schon noch normal? Denn normalerweise ist es so: Wer es wagt, der Kanzlerin und der geballten Power ihrer medialen Applauskulisse (also der Journalie) öffentlich zu widersprechen, hatte bislang keine guten Karten. Da nützt es auch nichts, wenn man sich auf das Recht der freien Meinungsäußerung, gem. Art. 5 Absatz 1 des Grundgesetzes beruft. Denn dieses Recht findet nach Absatz 2 desselben Artikels seine Grenzen in den…

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Angela Merkels verbrannte Erde

Autor: Kurt O. Wörl Anders als Angela Merkel hatten alle Bundeskanzler für ihre Amtszeit klare Ziele, wohin sie unser Land zum Besseren führen wollten. Nicht immer waren das wirklich gute und erfolgreiche Ziele, aber immerhin, sie hatten welche: Konrad Adenauer  (1949-1963 = 14 Jahre): Rückkehr der Kriegsgefangenen Aussöhnung mit Frankreich mit Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag), Westbindung der Bundesrepublik, z.B. in der NATO, Europäische Einigung mit EWG-Vertrag (Römische Verträge), Wiedererlangung der staatlichen Souveränität, Wiedervereinigung Deutschlands, Aufbau und Bewahrung der militärischen und politischen Sicherheit der Bundesrepublik, Wiederaufbau der Wirtschaft und sozialer Ausgleich im Innern. Amtsverlust durch Rücktritt. Ludwig Erhard (1963-1966 = 3 Jahre): Soziale…

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Wolfgang Kubicki nimmt Stellung

Nach dem medialen Furor zu einem Zitat, welches einem Interview entnommen war, das Wolfgang Kubicki dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) gegeben hat, hat Kubicki auf seiner Facebook-Seite nun dazu Stellung bezogen. Das war auch gut so! Denn leider rauschte zwar das aus dem Zusammenhang gerissene, kritisierte Zitat durch den Medienwald, das ganze Interview, welches erst den Kontext herstellen würde, hat die Medienwelt bislang jedoch nicht veröffentlicht, auch nicht das RND. Man fragt sich warum! Kubickis Statement (Facebook): “Es ist manchmal schon erstaunlich, wie weit Äußerungen interpretiert werden, um am Ende eine knackige Überschrift zu erhalten. Ich habe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland folgendes Zitat gegeben….

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