Schachpartie um Merkel-Nachfolge

Autor: Kurt O. Wörl Nach Angela Merkels stilvoller Ankündigung ihres selbstbestimmten Rückzugs aus der Politik, durch Verzicht auf den CDU-Vorsitz, sprießen mögliche Nachfolger wie Pilze aus dem Boden. Ein Phänomen, das man so bei der CDU noch nicht beobachtet hat. Die CDU wirkt nach dieser Verzichtserklärung wie beschwingt. Gestern, in der Talkrunde bei Markus Lanz, konnte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, gar nicht an sich halten und plauderte munter und fast euphorisch aus dem Nähkästchen und erzählte, was sich in der CDU nun so alles tut: Gleich drei mögliche Nachfolger für das Amt des CDU-Vorsitzenden…

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Landtagswahl mit Sprengstoff für Berlin

Autor: Kurt O. Wörl Mit 72,4% (+8,8% ggü. 2013) Wahlbeteiligung haben die Bayern ihren neuen Landtag gewählt. Wirkliche Überraschungen waren für mich nicht dabei, wenn man das CSU-Ergebnis im Vergleich zu den Umfragewerten vor der Wahl ausnimmt. Und so sieht das vorläufige amtliche Wahlergebnis aus: Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Die CSU schnitt damit deutlich besser ab, als es die Umfragewerte erwarten ließen, die FDP schafft knapp den Wiedereinzug und die AfD zweistellig erstmals den Einzug in den Bayerischen Landtag. Die LINKE scheitert kläglich an der 5%-Hürde.  Demnach sieht die Sitzverteilung (mit Ausgleichsmandaten) im neuen Landtag so aus: Der neue…

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Ursula von der Leyen und ihre Berater

Unsere Verteidigungsministerin ist Chefin eines großen Hauses. Tausende Mitarbeiter stehen ihr in obersten Besoldungsstufen zur Verfügung. Was genau jeder Einzelne davon zu tun hat, ist für Außenstehende kaum ermittelbar, jedoch sollte man meinen, dass unter den Spitzenbeamten und -generälen genügend hochqualifizierte Kräfte sind, die das Beratungsbedürfnis der Ministerin kompetent befriedigen könnten. Sollte man meinen! Dieser Tage spuckte der Bundesrechnungshof Ursula von der Leyen kräftig in die Suppe. “Ungereimtheiten bei millionenschweren Beraterverträgen seitens des Verteidigungsressorts” wollen die obersten Rechnungsprüfer festgestellt haben. Mehr noch, von “freihändigen Vergaben” ist die Rede, das bedeutet, dass es offenbar keine Ausschreibungen für den Beratungsbedarf gegeben hat. Ferner seien…

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Generationswechsel – jetzt!

Autor: Kurt O. Wörl Was wäre, wenn unsere im Elfenbeinturm zu Berlin gefangenen Politiker von CDU/CSU und SPD (ja genau, die alte, ehrenwerte, ehemalige Volkspartei) aus den schmerzhaften Erfahrungen der letzten Wochen und Monate lernten? Was wäre, wenn sie obendrein auch aus den Veränderungen in Österreich, Frankreich und Kanada Lehren zögen und sich auf einen Generationswechsel einließen? Was ich damit meine? International In Österreich setzte sich ein erstaunlich junger Mann, Sebastian Kurz, in der ÖVP durch und gibt einen überaus eloquenten, geradlinigen und souveränen Bundeskanzler ab, der darüberhinaus auch noch eine fesch-sympathische Erscheinung ist – und deshalb vor allem bei…

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Aufstehen! und Dann? …

Gastautorin: Heike Pfennig … Dann stehe ich da und nichts passiert. Wieder eine Bewegung in der endlos geredet wird, endlos irgendwelche Parolen in die Welt gehauen werden, sich Menschen gegenseitig attackieren und doch nur irgendwo rumstehen. Da lohnt sich das aufstehen nicht. Da bleibe ich lieber sitzen. In jedem Bundesland, in viele Städten schießen Bündnisse gegen Rechts aus dem Boden, egal wie sie gerade heißen. Aber nirgends entstehen Bündnisse für soziale Gerechtigkeit. Bündnisse die parteiübergreifend wirklich Demokratie leben und sich den Menschen zu wenden. So lange das so bleibt, haben wir in Deutschland keinerlei Alternative. Nein, auch die Linke ist…

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Die Dämmerung der Kanzlerin

Autor: Kurt O. Wörl Erstmals in ihrer 13jährigen Amtszeit äußerte Angela Merkel dieser Tage in der Causa Maaßen etwas, was man vage als Selbstkritik einstufen könne. Sie habe sich zu sehr mit der Funktionalität und den Abläufen im Bundesinnenministerium beschäftigt aber zu wenig an das gedacht, was die Menschen zurecht bewege, wenn sie von einer Beförderung hören und bedauere dies sehr. Die Regierung habe sich zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Einsicht und selbstkritische Betrachtungen sind nun Merkels Stärken wahrlich nicht, auch nicht, als sie 2015 unter völligem Kontrollverlust Hundertausende Flüchtlinge unkoordiniert – ohne Absprache mit den europäischen Nachbarn – einreisen ließ und…

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Das Maaßen-Dilemma der Kanzlerin

von Kurt O. Wörl Ob der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die hysterische Skandalisierung seiner Privatmeinung wohl im Amt bleibend überstehen wird? Normalerweise eher nicht. Normalerweise! Aber was ist in diesen Zeiten schon noch normal? Denn normalerweise ist es so: Wer es wagt, der Kanzlerin und der geballten Power ihrer medialen Applauskulisse (also der Journalie) öffentlich zu widersprechen, hatte bislang keine guten Karten. Da nützt es auch nichts, wenn man sich auf das Recht der freien Meinungsäußerung, gem. Art. 5 Absatz 1 des Grundgesetzes beruft. Denn dieses Recht findet nach Absatz 2 desselben Artikels seine Grenzen in den…

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Angela Merkels verbrannte Erde

Autor: Kurt O. Wörl Anders als Angela Merkel hatten alle Bundeskanzler für ihre Amtszeit klare Ziele, wohin sie unser Land zum Besseren führen wollten. Nicht immer waren das wirklich gute und erfolgreiche Ziele, aber immerhin, sie hatten welche: Konrad Adenauer  (1949-1963 = 14 Jahre): Rückkehr der Kriegsgefangenen Aussöhnung mit Frankreich mit Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag), Westbindung der Bundesrepublik, z.B. in der NATO, Europäische Einigung mit EWG-Vertrag (Römische Verträge), Wiedererlangung der staatlichen Souveränität, Wiedervereinigung Deutschlands, Aufbau und Bewahrung der militärischen und politischen Sicherheit der Bundesrepublik, Wiederaufbau der Wirtschaft und sozialer Ausgleich im Innern. Amtsverlust durch Rücktritt. Ludwig Erhard (1963-1966 = 3 Jahre): Soziale…

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AfD und Merkel leben in einer Symbiose

Erkenntnis am 22.08.2018: Inzwischen sollen es 80% sein, welche die AfD nicht wegen deren Programm und Ziele, sondern als Ankerpunkt für einen wirksamen Hebel wählen, um Pattex-Kanzlerin Angela Merkel endlich aus dem Amt zu jagen. Das ergibt irgendwo auch Sinn. Vor Merkel gab es keine AfD, das ist nämlich allein ihre Züchtung. Gut möglich, dass nach der Merkel’schen “Schreckensherrschaft” auch der AfD-Spuk wieder abebbt.

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Merkel züchtete, die SPD lieferte den Humus

Autor: Kurt O. Wörl 2010 gab es eine denkwürdige Talkrunde bei “Maybrit Illner”. Thema war u.a. die anfangs der 2000er Jahre unter Kanzler Gerhard Schröder von der SPD und den Grünen eingeführte “HARTZ-IV-Reform” des deutschen Sozialhilfesystems. Gast in der Sendung waren neben Ursula von der Leyen, damals noch Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Jürgen Trittin, zu dem Zeitpunkt noch einer der beiden Vorsitzenden von B90/GRÜNE, Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, der etwas schnöselige, arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP, Johannes Vogel und Hans-Jürgen Czentarra, ein beeindruckender Langzeitarbeitsloser aus Erfurt, der wütend und trotzdem noch erstaunlich sachlich, der Talkrunde sehr markante Worte ins Stammbuch schrieb. Ich…

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