Schlagwort: CSU

Merkel: "heute so morgen so":

Placebo-Klimapaket war ein kluger Schachzug

Schon seit Wochen ärgere ich mich über die Scheinheiligkeit vieler Politiker, welche nun einer autistischen Pubertistin aus Schweden zu Füßen liegen und ihr huldigen. Das gilt besonders für Angela Merkel, welche sich schon zu Beginn ihrer ersten Amtszeit zusammen mit Vizekanzler Sigmar Gabriel im knallroten Anorak als “Klimakanzlerin” in der Arktis hat ablichten lassen. – Das war freilich nur Show, denn in den folgenden Jahre waren der Kanzlerin Arktis und Klima schnurzegal. Da fragt man sich natürlich warum Merkel ihr Interesse verlor? Und warum schleimt sie sich plötzlich wieder bei den Klimaapokalyptikern ein? – Hat das mit den von Greta Thunberg gepushten Wahlerfolgen der Grünen zu tun?

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Warnung vor dem Wahl-O-Mat

[ditty_news_ticker id=”8441″] Autor: Kurt O. Wörl Stehen Sie vor Wahlen auch manchmal vor der Qual der Wahl, welcher Partei Sie Ihr Kreuzchen diesmal schenken sollen? Geht es Ihnen wie mir, dass es keine Partei gibt, welche in ihren Zielen umfänglich die eigenen Vorstellungen abbildet? Für mich, als in der Wolle gestrickter Sozialliberaler, gibt es eine solche Partei heute nicht mehr. Dafür finde ich heute in den Parteiprogrammen aller Parteien Vorstellungen, die ich unterstütze, aber auch viele, welche mich abstoßen. So würde ich jederzeit Plebiszite auf Bundesebene (Volksbegehren und Volksentscheide) unterstützen, wie sie die “LINKE” aber auch die AfD fordern –…

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Robert Habeck fällt aus der Rolle

Autor: Kurt O. Wörl Die gestrige Talkrunde bei “Maybrit Illner” spiegelte recht deutlich die allgemeine, politische Nervosität in unserem Land wider. Eigentlich wollte die Moderatorin mit ihren Gästen über Angela Merkel und den Verfall ihrer Macht plaudern. Sie leitete mit der abhanden gekommenen Rücktrittskultur ein und spannte den Bogen dann von Jogi Löw, der trotz einer Misserfolgsserie Bundestrainer der deutschen Nationalmannschaft bleiben will, über Horst Seehofer und Angela Merkel. Eigentlich! Die Besetzung war hochkarätig: Eingeladen waren Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der NRW-Ministerpräsident Armin Laschek (CDU), Alexander Dobrindt (CSU-Landesgruppenchef in Berlin), der Grünen-Chef Robert Habeck und von der WELT die Ressortleiterin…

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Landtagswahl mit Sprengstoff für Berlin

Autor: Kurt O. Wörl Mit 72,4% (+8,8% ggü. 2013) Wahlbeteiligung haben die Bayern ihren neuen Landtag gewählt. Wirkliche Überraschungen waren für mich nicht dabei, wenn man das CSU-Ergebnis im Vergleich zu den Umfragewerten vor der Wahl ausnimmt. Und so sieht das vorläufige amtliche Wahlergebnis aus: Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Die CSU schnitt damit deutlich besser ab, als es die Umfragewerte erwarten ließen, die FDP schafft knapp den Wiedereinzug und die AfD zweistellig erstmals den Einzug in den Bayerischen Landtag. Die LINKE scheitert kläglich an der 5%-Hürde.  Demnach sieht die Sitzverteilung (mit Ausgleichsmandaten) im neuen Landtag so aus: Der neue…

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Generationswechsel – jetzt!

Autor: Kurt O. Wörl Was wäre, wenn unsere im Elfenbeinturm zu Berlin gefangenen Politiker von CDU/CSU und SPD (ja genau, die alte, ehrenwerte, ehemalige Volkspartei) aus den schmerzhaften Erfahrungen der letzten Wochen und Monate lernten? Was wäre, wenn sie obendrein auch aus den Veränderungen in Österreich, Frankreich und Kanada Lehren zögen und sich auf einen Generationswechsel einließen? Was ich damit meine? International In Österreich setzte sich ein erstaunlich junger Mann, Sebastian Kurz, in der ÖVP durch und gibt einen überaus eloquenten, geradlinigen und souveränen Bundeskanzler ab, der darüberhinaus auch noch eine fesch-sympathische Erscheinung ist – und deshalb vor allem bei…

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Angela Merkels verbrannte Erde

Autor: Kurt O. Wörl Anders als Angela Merkel hatten alle Bundeskanzler für ihre Amtszeit klare Ziele, wohin sie unser Land zum Besseren führen wollten. Nicht immer waren das wirklich gute und erfolgreiche Ziele, aber immerhin, sie hatten welche: Konrad Adenauer  (1949-1963 = 14 Jahre): Rückkehr der Kriegsgefangenen Aussöhnung mit Frankreich mit Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag), Westbindung der Bundesrepublik, z.B. in der NATO, Europäische Einigung mit EWG-Vertrag (Römische Verträge), Wiedererlangung der staatlichen Souveränität, Wiedervereinigung Deutschlands, Aufbau und Bewahrung der militärischen und politischen Sicherheit der Bundesrepublik, Wiederaufbau der Wirtschaft und sozialer Ausgleich im Innern. Amtsverlust durch Rücktritt. Ludwig Erhard (1963-1966 = 3 Jahre): Soziale…

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Wahre Worte aus der Schweiz

Nach wirklich objektiven Kommentaren muss man heute vor allem in ausländischen Medien suchen.   Ich verstehe schon, warum Hans-Hermann Tiedje seinen Kommentar nicht im deutschen Blätterwald (zusammen mit den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten inzwischen weitgehend zur Kanzlerinnen-Applaus-Kulisse verkommen) schreibt, sondern in der NZZ, eines der in Europa noch vergleichsweise objektiv arbeitenden Medien. Deshalb gehört der Kommentar auch hierher verlinkt.   Wieder eine Aspektesammlung, die es wahrscheinlicher werden lässt, dass ich heuer – zum ersten Mal in meinem Leben – bei der CSU mein Kreuzchen machen werde (ja sogar muss), nur, um meinen Beitrag zu leisten, der AfD (eine Merkel-Züchtung!) das Wasser abzugraben….

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Merkel züchtete, die SPD lieferte den Humus

Autor: Kurt O. Wörl 2010 gab es eine denkwürdige Talkrunde bei “Maybrit Illner”. Thema war u.a. die anfangs der 2000er Jahre unter Kanzler Gerhard Schröder von der SPD und den Grünen eingeführte “HARTZ-IV-Reform” des deutschen Sozialhilfesystems. Gast in der Sendung waren neben Ursula von der Leyen, damals noch Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Jürgen Trittin, zu dem Zeitpunkt noch einer der beiden Vorsitzenden von B90/GRÜNE, Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, der etwas schnöselige, arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP, Johannes Vogel und Hans-Jürgen Czentarra, ein beeindruckender Langzeitarbeitsloser aus Erfurt, der wütend und trotzdem noch erstaunlich sachlich, der Talkrunde sehr markante Worte ins Stammbuch schrieb. Ich…

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Bin ich “links”? Bin ich “rechts”?

Autor: Kurt O. Wörl Diese politischen Etiketten nach dem horizontalen Links-Rechts-Schema (ein übernommenes Relikt aus dem britischen Parlamentarismus) mag ich gar nicht, weil sie im Grunde überhaupt nichts aussagen und nur der Verunglimpfung dienen. Dabei hat sich herauskristallisiert: “Links” ist “gefühlt” irgendwie gut, moralisch erhaben, “rechts” kann demzufolge dann ja nur “pfui”, “bäh”, “igitt” sein. Ich halte diese Etikettierung für Blödsinn, weil in der Realpolitik Problemlösungsansätze nach Sinnigkeit und nach Wirkung und nicht nach Ideenherkunft beurteilt werden sollten. Oft wundert man sich zudem, wo bestimmte Ideen im Ursprung wirklich herkommen. Das “Rechts-Links-Schema” ist jedenfalls Quatsch, wenn wohl auch kaum ausrottbar!…

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Angela Merkels fehlerhafte Sozialisierung

Autor: Kurt O. Wörl Koscher war mir die Kanzlerin noch nie. Ich nehme ihr deshalb auch nicht ab, “ein lupenreines Demokratieverständnis” zu besitzen. Doch glaube ich ihr, dass sie das, was sie unter Demokratie versteht, inzwischen lieben gelernt hat. Insgesamt aber halte ich sie für eine typische Apparatschika nach dem Strickmuster der alten DDR-Kader. Merkels Weltsichten wurden natürlich in der Gesellschaft geformt, in der sie aufgewachsen ist. Und ich halte sie auch nicht für eine gute Europäerin. Im Gegenteil: In ihren Äußerungen, in ihrem Handeln, selbst in ihrer Körpersprache verrät sie eins ums andere Mal, dass sie gar nicht begriffen…

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