Robert Habeck fällt aus der Rolle

Autor: Kurt O. Wörl Die gestrige Talkrunde bei “Maybrit Illner” spiegelte recht deutlich die allgemeine, politische Nervosität in unserem Land wider. Eigentlich wollte die Moderatorin mit ihren Gästen über Angela Merkel und den Verfall ihrer Macht plaudern. Sie leitete mit der abhanden gekommenen Rücktrittskultur ein und spannte den Bogen dann von Jogi Löw, der trotz einer Misserfolgsserie Bundestrainer der deutschen Nationalmannschaft bleiben will, über Horst Seehofer und Angela Merkel. Eigentlich! Die Besetzung war hochkarätig: Eingeladen waren Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der NRW-Ministerpräsident Armin Laschek (CDU), Alexander Dobrindt (CSU-Landesgruppenchef in Berlin), der Grünen-Chef Robert Habeck und von der WELT die Ressortleiterin…

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Generationswechsel – jetzt!

Autor: Kurt O. Wörl Was wäre, wenn unsere im Elfenbeinturm zu Berlin gefangenen Politiker von CDU/CSU und SPD (ja genau, die alte, ehrenwerte, ehemalige Volkspartei) aus den schmerzhaften Erfahrungen der letzten Wochen und Monate lernten? Was wäre, wenn sie obendrein auch aus den Veränderungen in Österreich, Frankreich und Kanada Lehren zögen und sich auf einen Generationswechsel einließen? Was ich damit meine? International In Österreich setzte sich ein erstaunlich junger Mann, Sebastian Kurz, in der ÖVP durch und gibt einen überaus eloquenten, geradlinigen und souveränen Bundeskanzler ab, der darüberhinaus auch noch eine fesch-sympathische Erscheinung ist – und deshalb vor allem bei…

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Angela Merkels verbrannte Erde

Autor: Kurt O. Wörl Anders als Angela Merkel hatten alle Bundeskanzler für ihre Amtszeit klare Ziele, wohin sie unser Land zum Besseren führen wollten. Nicht immer waren das wirklich gute und erfolgreiche Ziele, aber immerhin, sie hatten welche: Konrad Adenauer  (1949-1963 = 14 Jahre): Rückkehr der Kriegsgefangenen Aussöhnung mit Frankreich mit Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag), Westbindung der Bundesrepublik, z.B. in der NATO, Europäische Einigung mit EWG-Vertrag (Römische Verträge), Wiedererlangung der staatlichen Souveränität, Wiedervereinigung Deutschlands, Aufbau und Bewahrung der militärischen und politischen Sicherheit der Bundesrepublik, Wiederaufbau der Wirtschaft und sozialer Ausgleich im Innern. Amtsverlust durch Rücktritt. Ludwig Erhard (1963-1966 = 3 Jahre): Soziale…

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Merkel züchtete, die SPD lieferte den Humus

Autor: Kurt O. Wörl 2010 gab es eine denkwürdige Talkrunde bei “Maybrit Illner”. Thema war u.a. die anfangs der 2000er Jahre unter Kanzler Gerhard Schröder von der SPD und den Grünen eingeführte “HARTZ-IV-Reform” des deutschen Sozialhilfesystems. Gast in der Sendung waren neben Ursula von der Leyen, damals noch Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Jürgen Trittin, zu dem Zeitpunkt noch einer der beiden Vorsitzenden von B90/GRÜNE, Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, der etwas schnöselige, arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP, Johannes Vogel und Hans-Jürgen Czentarra, ein beeindruckender Langzeitarbeitsloser aus Erfurt, der wütend und trotzdem noch erstaunlich sachlich, der Talkrunde sehr markante Worte ins Stammbuch schrieb. Ich…

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Die “Privilegien” der Beamten

Autor: Kurt O. Wörl Vorurteile und Fehlinformationen, verbunden oft mit heftigen Neidattacken, sind offenbar unausrottbar, wenn über deutschen Stammtischen heftig um die Lufthoheit zum Thema “Beamte und ihre Versorgung” gefochten wird. Mich hat interessiert, was an den sog. “Beamtenprivilegien” dran ist. Um es vorweg zu nehmen: nicht viel! Packen wir’s an und prüfen, was wie es um sog.  “Privilegien der Beamten” steht: Behauptung: Beamte bekommen ihre Altersversorgung geschenkt, sie bezahlen keine Sozialabgaben. Diese Behauptung ist FALSCH! Bei Einführung des neuen Rentensystems im Jahre 1955 wurde mit Blick auf die Altersbezüge die Beamtenbesoldung um 7% niedriger angesetzt als die durchschnittliche Vergütung…

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Ich kann es nicht mehr hören

Autor: Kurt O. Wörl Dieser Tage titelte SPIEGEL-online “Männerdominanz in der Regierung – Das Berliner Politik-Patriarchat”. Langsam kann ich das Gejammere, Frauen seien “zu wenig an politischer Macht beteiligt” – auch wenn das im Ganzen sehr wohl stimmt – nicht mehr hören. Aber: Um an politischer Macht beteiligt zu werden, muss man sich doch zu allererst auch beteiligen (wollen). Gerade mal ein Drittel der Mitglieder der SPD sind Frauen und in anderen Parteien wird es wohl kaum recht viel anders aussehen. Woher also leiten dann 33% der Partei-Mitglieder eigentlich ihren Anspruch auf 50% der politischen Mandate in Partei, Parlament und Regierung ab? Ganz abgesehen…

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Politik und Medien stecken in der Krise

Autor: Kurt O. Wörl Politik und die Mainstream-Medien, vor allem in Deutschland, aber merklich auch in allen anderen Ländern der westlichen Welt, befinden sich in der Krise. In einer Vertrauenskrise. Die Politik hat ihr Vertrauen verspielt, weil sie sich seit 30 Jahren im Wesentlichen nicht mehr um jene kümmert, für die sie eigentlich gewählt und finanziert wird: Die Bevölkerung. Und viele Medien kommen nicht mehr aus ihrer Tendenzberichterstattung heraus. Quot esset demonstrandum! 1. Politik in der Krise Ureigendste Aufgabe der Politik ist es, mit gesetzlichen Rahmenbedingungen (Legislative), durch Anwendung (Exekutive) und Sicherstellung der Einhaltung derselben (Judikative) dafür zu sorgen, dass…

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