Fundsache: Gute Wendung in Schwarzenbruck

Gemeinde rehabilitiert Peter Weber

gefunden von Kurt O. Wörl

Im Beitrag Gesinnungs-Foul in Schwarzenbruck kommentierten wir einen außergewöhnlichen Vorgang im Gemeinderat Schwarzenbruck, einer kleinen Gemeinde im Südosten von Nürnberg gelegen. Der Gemeinerat verhängte ein einstimmiges Verdikt über den Unternehmer Peter Weber in Form einer Distanzierung von seinen Videobotschaften. Außerdem entzog ihm die Gemeinde zugleich die Unterstützung für ein geplantes Benefizkonzert. Dieser Beschluss kam nach Presseberichten aufgrund eines bloßen Zurufes in der Bürgerfragestunde zustande, mit welchem Herrn Weber unterstellt wurde, er verbreite “rechte Botschaften”. – Das Problem: niemand hat vor der Abstimmung diese Behauptung offenbar auf Richtigkeit geprüft und was unter “rechte Botschaften” überhaupt zu verstehen ist. Alles ist relativ, denn je extremer “links” man selbst steht um so mehr “rechte Botschaften” wird man wohl wahrnehmen (und natürlich umgekehrt).

Heute nun veröffentlicht Peter Weber eine erfreuliche Nachricht. Der Schwarzenbrucker Bürgermeister, Bernd Ernstberger, räumt nach einem Rechtsgutachten und Gesprächen mit Peter Weber ein, dass das Verdikt des Gemeinderates nicht nur unangemessen überzogen, sondern schlicht falsch war und dass Peter Webers Videobotschaften vollständig vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung abgedeckt sind. Er entschuldigt sich bei Peter Weber und reicht ihm die Hand. Peter Weber nahm die Hand und damit die Entschuldigung an. Und damit sollte das Ganze auch für uns außenstehenden Kommentatoren abgeschlossen sein.

Ich finde das war ein Lehrbeispiel für einen zivilisierten Umgang in einem demokratischen Gemeinwesen. Es beweist sich einmal mehr, wie wichtig die gemäßigten Parteien der bürgerlichen Mitte sind, denn zwischen LINKEN und AfDlern wäre eine so faire Bereinigung eines ideologisch vergifteten Konflikts eher nicht zu erwarten gewesen. Respekt vor allen Beteiligten, aber auch vor den Fraktionen, die vorbildlich ihre selbstinszenierte Unordnung wieder in Ordnung gebracht haben. Sicher hat auch die öffentliche Empörung über diese unglaubliche Denunziation durch den Schwarzenbrucker Rat seinen Anteil an dieser wunderbaren Wendung. Und eine Lehre habe alle, die auf Zuruf reagiert haben, auch noch mitgenommen: Vergiftende Hetze gibt eben auch von “linker” Seite und man sollte sich als Gemeinderat nicht zum Spielball der Extremen machen lassen.

Hier die Statements des Bürgermeisters und Peter Webers:


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