Ein schauriger „Prozess gegen Deutschland“

Über Anspruch, Wirklichkeit und die hohe Schwelle des Parteiverbots

Ein Theater-Event versucht einen „Prozess gegen Deutschland“ – und landet bei der Anklage einer einzigen Partei. Zwischen Pathos und Paragrafen, Standing Ovations und „Pfui“-Rufen, wird die Frage nach einem Parteiverbot zur moralischen Schicksalsprobe stilisiert.

Doch was geschieht, wenn man die Form des Gerichts wählt aber die Logik einer Tribüne bedient? Was folgt auf ein Verbot – und was auf sein Scheitern?

Dieser Beitrag untersucht einen Schauprozess voller Ernst und Eifer – und legt die blinden Stellen frei, die im Eifer des Gefechts übersehen wurden. […]

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Zwischen Wissenschaft und Weltanschauung

Frauke Brosius-Gersdorf dürfte als Bundesverfassungsrichterin verbrannt sein.

Frauke Brosius-Gersdorf gilt als brillante Juristin und war Favoritin für das höchste deutsche Richteramt. Doch ihr Fokus auf links-grüne Streitthemen wie Abtreibung, Frauenquote und AfD-Verbotsverfahren lässt Zweifel an ihrer Unparteilichkeit aufkommen. Was als wissenschaftliche Neutralität verkauft wird, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Werturteil mit politischem Beigeschmack. Warum Brosius-Gersdorf so zum Opfer der Mechanismen wird, die ihr eigenes politisches Lager einst etabliert hat, und weshalb sie besser nicht am Bundesverfassungsgericht urteilen sollte. […]

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