Schlagwort: B90/Grüne

Boris Palmer

Es gibt unter den Gegenwartspolitikern nicht sehr viele, vor welchen ich ohne Wenn und Aber den Hut ziehen würde. Boris Palmer gehört dazu. Er ist ein Mann, der unbeirrt vom Lärm der Welt sagt was er denkt und dafür immer wieder auch massive Unmutsreaktionen anderer – vor allem aus den Reihen seiner eigenen Partei – in Kauf nimmt. Er ist im besten Sinne ein Selberdenker, der es nicht scheut, gegen den Strom zu schwimmen, wenn er das für richtig hält. Er ist auch noch einer der Wenigen, bei welchen Reden und Handeln im Einklang wahrgenommen werden. – Ein Politiker ganz nach meinem Geschmack!

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“Si vis pacem para bellum.”

“Si vis pacem para bellum!” Zu deutsch: “Wenn du Frieden willst, bereite (den) Krieg vor.“ Das ist ein altes, lateinisches Sprichwort, das wohl auf Platon zurückgeht (Nomoi VIII/Gesetze VIII).

“Die vornehmste Grundlage eines glückseligen Lebens aber ist dies, dass man weder Unrecht tut noch von anderen Unrecht erleidet. Hiervon ist nun das Erstere nicht so gar schwer zu erreichen, wohl aber so viel Macht zu erwerben, dass man sich gegen jedes Unrecht zu sichern vermag, und es ist unmöglich auf eine andere Weise vollkommen zu derselben zu gelangen als dadurch, dass man selber vollkommen tüchtig dasteht. Und ebenso ergeht es auch einem Staate, ist er tüchtig, so wird ihm ein friedliches Leben zuteil, ist er es nicht, so bedrängt ihn Fehde von innen und außen.

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Die allgemeine Impflicht
wird nicht kommen

Dass eine allgemeine Impfpflicht für Deutschland je umgesetzt werden wird, daran habe ich bislang noch in keinem Moment geglaubt. Sie wird nicht kommen – und das ist wohl auch gut so. Selbst das Modell einer eingeschränkten Impfpflicht für die ältere Bevölkerung halte ich für unwahrscheinlich. Und die Politik wäre m.E. gut beraten, sich schnell eine gesichtswahrende Rückzugsstrategie einfallen zu lassen. Denn diese – vor allem von den öffentlich-rechtlichen Linksmedien vehement forcierte – Idee war wohl die dümmste, in dieser elenden Pandemie überhaupt.

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Nichts ist wirklich gut,
aber alles wird gut.

Ein bisschen bin ich auf meine wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger schon stolz. Sie haben unserem Land ein Wahlergebnis – bei hoher Wahlbeteiligung (über 76 Prozent) – beschert, das eine bitter-süße Lehre für praktisch alle Parteien, besonders aber auch für die sog. “Vierte Gewalt” im Staate, den Machern in Presse, Funk und Fernsehen also, darstellt. Und das Ergebnis bietet – trotz seiner Katastrophenwirkung für CDU und Grüne – eine, auf mich beinahe rührend wirkende Chance.

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Baerbocks “Führungsqualitäten”

gefunden von Kurt O. Wörl Für diesen Rückblick muss man den beiden WELT-Journalisten Judith Henke und Uwe Müller wirklich danken. Ich kann mich an den Sachverhalt deshalb erinnern, weil er damals durch die Medien ging und ich beruflich daran Interesse hatte. Damals, zwischen 2009 und 2011, hatte sich im Grüninnen-Landesverband Brandenburg dessen Landesschatzmeister aus der Kasse der Partei bedient und zusammen über 270.000 EUR – vor allem mit osteuropäischen Prostituierten – durchgebracht. Sein Name und seine weiteren Delikte spielen hier keine Rolle mehr, er wurde mit Haftbefehl gesucht, festgenommen und schließlich vom Landgericht Potsdam rechtskräftig verurteilt. Er hat seine Strafe…

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Scharlatanerie zahlt sich nicht aus

Autor: Kurt O. Wörl Es kann nur noch eine Frage von Tagen sein, bis die Grüninnen Annalena Baerbock überzeugt haben, dass es keinen Sinn mehr ergibt, ihre Kandidatur fürs Kanzleramt aufrecht zu erhalten. Ihr Verzicht ist nach Baerbocks vielen Gernegroß-Schwindeleien unvermeidbar, wenn die Partei ihren eigenen Zielen treu bleiben will. “Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht – und wenn er gleich die Wahrheit spricht!” diese Volksweisheit kommt wohl so manchem bei der Causa Baerbock aus seiner Kindheit in Erinnerung. Gerade für eine Partei, die auf gnadenloses Moralisieren als Standardwerkzeug gegen die politischen Mitbewerber setzt, ist der Verlust der Glaubwürdigkeit…

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“Robert und ich…”

Autor: Kurt O. Wörl Annalena Baerbock hat wohl eine Zeit harter Lehren hinter sich. Gelernt hat sie: Lügen haben kurze Beine! Man kommt damit, vor allem im Curriculum vitae, nicht weit. Gelernt hat sie, dass nur ein Vor-Diplom und ein einjähriger Masterlehrgang “light”, an der privaten London School of Economics, sie noch lange nicht zur “Völkerrechtlerin” macht. Und dass die Tätigkeit als Webseiten-Pflegerin nicht identisch ist mit dem Job als Büroleiterin, das weiß sie jetzt auch. Man darf zurecht fragen: was genau ist die inzwischen 40Jährige denn eigentlich wirklich von Beruf? Glaubhaft ist bisher nur Ehefrau und Mutter. Ein schwerer…

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Leistungsträger und gescheiterte Existenzen

Autor: Kurt O. Wörl Medien – auch die öffentlich-rechtlichen – und linke Politiker schwadronieren zurzeit in verächtlicher Weise über die, dem Anschein nach “unerklärlich hohen, meldepflichtigen Nebeneinkünfte” von CDU/CSU- und FDP-Abgeordneten durch die Gegend. Es wird versucht, mittels einer Grafik des Statistischen Bundesamtes den Eindruck zu erwecken, als wären diese Abgeordneten von Habgier zerfressen und würden ihr politisches Amt nur als Nebentätigkeit und zum Lobbyieren ausüben und rücken diesen Umstand in die Nähe von Korruption.  Aber dieser offenbar gezielt tendenziös forcierte Eindruck ist falsch, sehr falsch sogar. Und es ist gar nicht schwer, dies auch – nur anhand öffentlich zugänglicher…

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Mehr Schein als Sein

Autor: Kurt O. Wörl Nach dem verstolperten Antritt als Kanzlerkandidatin, wegen nicht zeitgerecht gemeldeter Nebeneinkünfte, wird nun Annalena Baerbocks wundersam “flexibler” Lebenslauf für das Wahlvolk interessant: In meinem Beitrag “Masterabschluss ein Etikettenschwindel?” befasste ich mich bereits mit Baerbocks Abschluss, nach einjährigem Masterstudiengang an der privaten London School of Economics (LSE), auf den sich stützend sich Baerbock seither als “Völkerrechtlerin” ausgibt, obwohl sie nie ein Jurastudium absolviert, geschweige denn das erste und schon gar nicht das zweite Staatsexamen in Jura abgelegt hat, was sie erst zur Volljuristin werden ließe. Ansonsten kann sie nur ein Vordiplom in “Politischen Wissenschaften” vorlegen (das lediglich…

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Masterabschluss ein Etikettenschwindel?

Autor: Kurt O. Wörl Die Medien schießen sich derzeit auf die, aufgrund ihrer nicht gemeldeten Nebeneinkünfte ohnehin angeschlagene, grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ein und berichten (Zusammenfassung): Das bisherige Leben der Kanzlerkandidatin soll offenbar im Dunkeln bleiben. Baerbock weigere sich den Meldungen nach, sich vor den Bundestagswahlen auf ein Biografie-Projekt des Droemer-Knaur-Verlags einzulassen. Für Robert Habeck seien hingegen gleich zwei Biografien geplant. Haben die Verlage etwa auf den falschen Kanzlerkandidaten gesetzt? Das fragt sich jedenfalls die Süddeutsche Zeitung. Die Gründe für Baerbocks Mauern könnten mit ihrem zunehmend ominöser wirkenden Bildungs- und Berufsweg zusammenhängen – und zu diesem Bild trugen die ihr geneigten,…

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Der “grüne” Höhenflug wird enden

Autor: Kurt O. Wörl Ich wette, dass die Grüninnen in den kommenden Wochen ihren Umfragehöhenflug selbst beenden werden. Und die liebliche MickeyMouse-Stimme, die mit der einzigen Kompetenz, die sie hat – Trampolinspringen – ins Kanzleramt hüpfen möchte, wird dafür selbst das Feuer an die Lunte gelegt haben, indem sie sich mit einem der beliebtesten Vertreter der Grüninnen, weit über das grüne Wählerpotenzial hinaus, Boris Palmer, anlegt. Aus den Gründen: Ein Parteiausschlussverfahren ist keine einfache Aufgabe, da hat sich die SPD schon an Thilo Sarrazin die Zähne ausgebissen. Das wird Monate, vielleicht Jahre dauern, bis ein – dazu noch völlig ungewisses…

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Freiheit: Lies mal wieder Popper

Die freie Welt steht vor einer folgenreichen Weichenstellung: Sind die Freiheitsrechte verhandelbar oder nicht? Höchste Zeit, Karl Popper neu zu lesen – und seine Erkenntnisse auf unsere nachlässige Gegenwart anzuwenden. […]

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Verfassungsgericht kippt das Thüringer Paritätsgesetz

Autor: Kurt O. Wörl Wo Purpur-Rot-Grün regiert, da wird auch versucht werden, die Axt an Gesellschaft und Verfassung zu legen: Mit dem Klagelied auf den Lippen, “Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert” schickte sich die turbolinks-links-grüne Entourage in Thüringen an, mit einem sog. “Paritätsgesetz” alle Parteien zu zwingen, künftig ihre Kandidatenlisten “paritätisch”, jeweils im Wechsel mit Frauen und Männern, zu besetzen. Das ging mächtig schief. Der Mehrheitsgesellschaft (das sind nun einmal die Frauen, welche 52% der Bevölkerung stellen) sollte also erneut ein Gesetz gewidmet werden, wie man es eigentlich nur zum Schutz von Minderheiten kennt. – Dass dies Unfug ist,…

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SWR-Doku: Im Land der Lügen

Netzfund von Kurt O. Wörl Bei allem Ärger über die mehrheitlich links-grüne Entourage in den öffentlich-rechtlichen Redaktionen, zwischendurch setzt sich dann doch hin und wieder wissenschaftliche Vernunft bei der Darstellung von Sachthemen durch. Und bereits für diese seltenen Fälle außerhalb der üblichen, regierungsnahen Hofberichterstattung durch ARD und ZDF lohnt es sich dann doch, die Rundfunkgebühren zu entrichten. Eine solche Doku gelang der SWR-Marktcheck-Redaktion 2018, mit der Doku “Im Land der Lügen: Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren”.  Ich finde diese Dokumentation, die aufzeigt, wie mit Studien und Statistiken gelogen und betrogen werden kann, für so gelungen und von…

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