Schlagwort: SPD
Anti-Ampel-Wahl in Sachsen und Thüringen:
Es kam wie es kommen musste
Sachsen und Thüringen haben gestern einen neuen Landtag gewählt und es kam, wie es kommen musste: Die Wähler in den beiden Bundesländern nutzten ihre Macht, um über den Ampel-Parteien SPD, Grüninnen und FDP ein Scherbengericht abzuhalten. Für die FDP dürfte es nun eine Frage des Überlebens werden, ob sie nach diesem Desaster nicht besser durch ihr Ausscheiden die Ampelregierung beenden sollte. Jedenfalls würde das Ampel-Ende bundesweit in der Bevölkerung überwiegend für Erleichterung sorgen. […]
Wenn man vergisst, dem Volk aufs Maul zu schauen.
Europa hat gewählt
Klimaziele erreichbar, Wirtschaft am Ende:
Erfolgreicher Misserfolg
Das Links-Rechts-Schema und die Hufeisen-Theorie:
Waren Mao und Che Guevara Nazis?
Und? Finden Sie sich auch schon in der Schublade für Linksextreme oder Nazis wieder? Nein? Na, wenn Sie sich da nur mal nicht täuschen! Wenn es nach einigen wenigen meiner Kritiker ginge, würde meine Schublade das gesamte Polit-Spektrum von links-außen bis rechts-außen abdecken. Man nannte mich schon wiederholt eine „linke Ratte“, resp. „Zecke“ – z.B. einst auch mein eigener Vater – und ein Freund, leider immer noch sehr überzeugt und stramm bei den Linken aktiv, befürchtete gar einmal, ich könnte ihn „mit meiner Haltung noch irgendwann links überholen“. […]
Ist das IPCC letztlich nur ein Organ des Lobbyismus?
Vermurkster Weltklimarat
Sie haben für das Thema Klimawandel eigens eine Beitragssammlung angelegt. Liest man die teilweise sehr kritischen Beiträge dazu, könnte man den Eindruck gewinnen, sie wären ein Klimaleugner?
Herrje, diese – häufig von weiteren boshaften Unterstellungen begleitete – Andichtung habe ich bereits zigfach ertragen müssen und nichts wäre falscher als diese. Das gleich aus mehreren Gründen. – Aber dafür muss ich jetzt ziemlich weit ausholen, um meinen etwas differenzierteren Standpunkt, in einer Zeit des Polarisierens, zu verdeutlichen.
Linksäugig blinde Operetten-Inszenierung?
Razzia mit Verpuffungseffekt
Mir gehen die irren Maulhelden von der „Reichsbürger-Front“ schon lange sprichwörtlich auf’m Sack. Dass unsere linke Bundesinnenministerin Nancy Faeser da mal per großangelegter Razzia reingrätschte, finde ich grundsätzlich erstmal gut. Immerhin sollen ja über 21.000 von diesen Spinnern in unserem Land ihr Unwesen treiben. Ein deutlicher Schuss vor den Bug war überfällig.
Zum Glück ist Scholz keine Quasselstrippe:
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold
Bis vor kurzem warf die Journaille einem Teil der Bevölkerung noch vor, dass er – ohne evidenzbasierte Ahnung – über die Pandemiepolitik schwadronierte und die Maßnahmen in Frage stellte. Spöttisch wurde von „82 Mio. neunmalklugen Epidemiologen“ gesprochen und geschrieben. Nun, in der konkreten Kriegssituation in der Ukraine, glaubt wiederum ein Großteil der Journalisten, Kommentatoren, Talkshow-Moderatoren zu Militärexperten mutiert zu sein. „Olaf Scholz‘ Kommunikation ist katastrophal, irritierend, interpretierbar, wird nicht konkret …“, hört und liest man …
„Si vis pacem para bellum.“
„Si vis pacem para bellum!“ Zu deutsch: „Wenn du Frieden willst, bereite (den) Krieg vor.“ Das ist ein altes, lateinisches Sprichwort, das wohl auf Platon zurückgeht (Nomoi VIII/Gesetze VIII).
„Die vornehmste Grundlage eines glückseligen Lebens aber ist dies, dass man weder Unrecht tut noch von anderen Unrecht erleidet. Hiervon ist nun das Erstere nicht so gar schwer zu erreichen, wohl aber so viel Macht zu erwerben, dass man sich gegen jedes Unrecht zu sichern vermag, und es ist unmöglich auf eine andere Weise vollkommen zu derselben zu gelangen als dadurch, dass man selber vollkommen tüchtig dasteht. Und ebenso ergeht es auch einem Staate, ist er tüchtig, so wird ihm ein friedliches Leben zuteil, ist er es nicht, so bedrängt ihn Fehde von innen und außen.
Die allgemeine Impflicht
wird nicht kommen
Dass eine allgemeine Impfpflicht für Deutschland je umgesetzt werden wird, daran habe ich bislang noch in keinem Moment geglaubt. Sie wird nicht kommen – und das ist wohl auch gut so. Selbst das Modell einer eingeschränkten Impfpflicht für die ältere Bevölkerung halte ich für unwahrscheinlich. Und die Politik wäre m.E. gut beraten, sich schnell eine gesichtswahrende Rückzugsstrategie einfallen zu lassen. Denn diese – vor allem von den öffentlich-rechtlichen Linksmedien vehement forcierte – Idee war wohl die dümmste, in dieser elenden Pandemie überhaupt.
Rückkehr zum ordentlichen Journalismus:
Nichts ist gut, aber alles wird gut.
Ein bisschen bin ich auf meine wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger schon stolz. Sie haben unserem Land ein Wahlergebnis – bei hoher Wahlbeteiligung (über 76 Prozent) – beschert, das eine bitter-süße Lehre für praktisch alle Parteien, besonders aber auch für die sog. „Vierte Gewalt“ im Staate, den Machern in Presse, Funk und Fernsehen also, darstellt. Und das Ergebnis bietet – trotz seiner Katastrophenwirkung für CDU und Grüne – eine, auf mich beinahe rührend wirkende Chance.
Leistungsträger und gescheiterte Existenzen
Medien – auch die öffentlich-rechtlichen – und linke Politiker schwadronieren zurzeit in verächtlicher Weise über die, dem Anschein nach „unerklärlich hohen, meldepflichtigen Nebeneinkünfte“ von CDU/CSU- und FDP-Abgeordneten durch die Gegend. Es wird versucht, mittels einer Grafik des Statistischen Bundesamtes den Eindruck zu erwecken, als wären diese Abgeordneten von Habgier zerfressen und würden ihr politisches Amt nur als Nebentätigkeit und zum Lobbyieren ausüben und rücken diesen Umstand in die Nähe von Korruption.
Wider demokratischen Bestrebungen:
Verfassungsgericht kippt das Thüringer Paritätsgesetz
Wo Purpur-Rot-Grün regiert, da wird auch versucht werden, die Axt an Gesellschaft und Verfassung zu legen: Mit dem Klagelied auf den Lippen, „Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert“ schickte sich die turbolinks-links-grüne Entourage in Thüringen an, mit einem sog. „Paritätsgesetz“ alle Parteien zu zwingen, künftig ihre Kandidatenlisten „paritätisch“, jeweils im Wechsel mit Frauen und Männern, zu besetzen. Das ging mächtig schief.
Die Top-Ten der Antisemiten 2019
Autor: Kurt O. Wörl Jeremy Corbyn, Chef der sozialistischen Labour-Partei in Großbritannien, an welchen sich bekanntlich auch das neue Führungsduo der SPD, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken orientieren möchten, führen die vom Simon-Wiesenthal-Center (SWC) veröffentlichte Top-Ten-Liste 2019 der Antisemiten und Personen mit antiisraelischem Verhalten an. Deutschlands Außenpolitik auf Platz sieben! LINK: SWC: Die Liste der Schande Erst auf Platz zwei – und das ist das eigentlich Entsetzliche an Corbyns Listenplatz – schafften es diverse antisemitische Terroristen und Mörder. Eine Umfrage des „Jewish Leadership Council“ ergab, dass 47% der Befragten das Vereinigte Königreich verlassen würden, würde Corbyn Premierminister werden. Beschämender…
Sie werden wieder das Falsche tun!
Autor: Kurt O. Wörl Die Sozialdemokraten kämpfen ums politische Überleben. Die SPD hat zwar von allen Parteien die meisten Mitglieder (426.000 Stand Juli 2019), sind aber in der Wählergunst auf Splitterparteiniveau gesunken. „Gerhard Schröder, der ‚Genosse der Bosse‘ und seine elendige Agenda 2010 sind schuld!“ oder „Wir müssen HARTZ IV auf den Müll der Geschichte werfen!“ hört man vom linken Flügel und von den Jusos raunen. Und sie glauben, dass auch die Tatsache, dass sie sich vom Bundespräsidenten überreden haben lassen, entgegen ihres Vorhabens in die Opposition zu gehen, wieder eine GroKo mit der Union zu bilden, ihr Verderben war….