AfD: Regierungsbeteiligung immer wahrscheinlicher

Autor: Kurt O. Wörl Ich wage eine steile These, die genauer betrachtet gar nicht so steil mehr ist: Ich sage voraus, dass wir binnen der nächsten zwei bis fünf Jahre in den Ländern – und vielleicht sogar auf Bundesebene – erste Koalitionsregierungen mit der AfD erleben werden. Warum? Nun, weil solche Ereignisse in Deutschland nichts Neues sind.  Erinnern Sie sich?  Holger Börner: „Ich bedauere, dass es mir mein hohes Staatsamt verbietet, den Kerlen selbst eins auf die Fresse zu hauen. Früher, auf dem Bau, hat man solche Dinge mit der Dachlatte erledigt.“ So soll sich einst der hessische Ministerpräsident Holger…

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Gemeinde rehabilitiert Peter Weber

gefunden von Kurt O. Wörl Im Beitrag “Gesinnungs-Foul in Schwarzenbruck“ kommentierten wir einen außergewöhnlichen Vorgang im Gemeinderat Schwarzenbruck, einer kleinen Gemeinde im Südosten von Nürnberg gelegen. Der Gemeinerat verhängte ein einstimmiges Verdikt über den Unternehmer Peter Weber in Form einer Distanzierung von seinen Videobotschaften. Außerdem entzog ihm die Gemeinde zugleich die Unterstützung für ein geplantes Benefizkonzert. Dieser Beschluss kam nach Presseberichten aufgrund eines bloßen Zurufes in der Bürgerfragestunde zustande, mit welchem Herrn Weber unterstellt wurde, er verbreite “rechte Botschaften”. – Das Problem: niemand hat vor der Abstimmung diese Behauptung offenbar auf Richtigkeit geprüft und was unter “rechte Botschaften” überhaupt zu…

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Gesinnungs-Foul in Schwarzenbruck

Autor: Kurt O. Wörl Manchmal stößt man auf befremdliche Pressemeldungen. “N-Land”, das Gemeinsachafts-Online-Portal von Herbrucker Zeitung, Der Bote und Pegnitz-Zeitung, berichtet heute, dass sich der Gemeinderat Schwarzenbruck samt 1. Bürgermeister Bernd Ernstberger einstimmig von dem Unternehmer Peter Weber distanziert habe. Es habe “strahlende Gesichter und stehenden Applaus” im Schwarzenbrucker Gemeinderat gegeben.   Hintergrund seien Videobeiträge von Herrn Weber, welche nach Ansicht der Laienpolitiker zu Schwarzenbruck “rechte Botschaften” enthielten. Zugleich mit der Distanzierung habe der Rat dem Bericht nach auch die Unterstützung für ein von Peter Weber organisiertes Benefizkonzert mit Jürgen Drews zurückgezogen.  35.000 EUR sollten für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung gestellt…

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Doku “Schafft sich Europa ab?”

gefunden von Kurt O. Wörl Mir graut ehrlich gesagt vor dem Moment, an dem nächste Woche das amtliche Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament bekannt gegeben wird. Wie es aussieht werden Europas “Rechte” massive Triumphe feiern können. Die ZDF-Doku “Schafft sich Europa ab? EU-Gegner auf dem Vormarsch” zeichnet ein ziemlich düsteres, aber schlüssiges Bild von den rasend fortschreitenden Veränderungen im gar nicht mehr so geeinten Europa. Die Analysen fokusieren auch eine Person als Hauptverursacherin: Angela Merkel und ihre Austeritäts- und Migrationspolitik. Wird die Kanzlerin am Ende als Zerstörerin der EU in die Geschichte eingehen? Ein paar Aspekte aus der Doku,…

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Sozialstaat auf neue Füße stellen

Autor: Kurt O. Wörl Mehr als ein versuchter Befreiungsschlag von ihrem HARTZ-IV-Trauma ist das neue Sozial- und Rentenkonzept der SPD nicht. Nichts davon werden sie umsetzen können, jedenfalls nicht in dieser Koalition. Ob sich überhaupt neue, alternative Koalitionsmöglichkeiten ergeben werden, muss man abwarten, ich vermute erstmal eher nicht. Aber man könnte ja mal darüber nachdenken, ob es nicht grundsätzlich an der Zeit wäre, sich Gedanken über eine generelle Neugestaltung des Sozialstaates zu machen. Denn wenn es zutrifft, dass Digitalisierung und Automatisierung sowie Künstliche Intelligenz künftig Massenarbeitslosigkeit generieren werden, dann spätestens wird der Generationenvertrag für die Rente in sich zusammenbrechen. Wie…

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Katarina Barley: Männer sind Schuld am Brexit

Autor: Kurt O. Wörl Für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU), kurz “Brexit” genannt, gibt es viele Gründe. Einige davon sind historischer Art: Überzeugte Europäer waren die Briten mehrheitlich noch nie. Bereits ihr Weg in die Europäische Gemeinschaft war überaus holprig, obwohl es 1946 Winston Churchill war, der, angesichts der Katastrophe des 2. Weltkriegs, die Vereinigten Staaten von Europa zur Friedenssicherung forderte. Schon immer sahen sich die Briten ihren ehemaligen Kolonien (z.B. Kanada, Australien, Indien, usw.) näher als Kontinental-Europa. Und noch immer träumen die Inselbewohner jenseits des Ärmelkanals von ihrem längst verlorenen Empire und vom nur noch als…

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SPD sucht Markenkern

Autor: Kurt O. Wörl Vor drei Jahren stellte ich an anderer Stelle die These auf, die AfD sei zwar großer Mist, könne sich aber auch als Chance für die Demokratie herausstellen. Gemeint war das so, dass ein neuer Player um die Gunst der Wähler den Volksparteien Verluste bringen würde und in diesen das festgefahrene “Weiterso” aufweichen würde. Das bedeutet natürlich nicht, dass mich Politik und Inhalte der AfD etwa ansprächen, das natürlich nicht, ganz im Gegenteil. Aber die Wirkung des Weckrufs wollte ich damals schon nicht unterschätzt wissen. Und so kam es auch! Zulange haben die Volksparteien vor allem mit…

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Robert Habeck fällt aus der Rolle

Autor: Kurt O. Wörl Die gestrige Talkrunde bei “Maybrit Illner” spiegelte recht deutlich die allgemeine, politische Nervosität in unserem Land wider. Eigentlich wollte die Moderatorin mit ihren Gästen über Angela Merkel und den Verfall ihrer Macht plaudern. Sie leitete mit der abhanden gekommenen Rücktrittskultur ein und spannte den Bogen dann von Jogi Löw, der trotz einer Misserfolgsserie Bundestrainer der deutschen Nationalmannschaft bleiben will, über Horst Seehofer und Angela Merkel. Eigentlich! Die Besetzung war hochkarätig: Eingeladen waren Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der NRW-Ministerpräsident Armin Laschek (CDU), Alexander Dobrindt (CSU-Landesgruppenchef in Berlin), der Grünen-Chef Robert Habeck und von der WELT die Ressortleiterin…

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Precht erklärt den Niedergang der SPD

Nach der Bayernwahl dürfte vor allem in der SPD und bei den LINKEN das große Wundenlecken beginnen. Wer wissen möchte, warum die SPD nicht mehr gebraucht wird und warum die Linken nicht in das Vakuum, das die SPD hinterlässt, eindringen kann, Richard David Precht hat dafür recht plausible Erklärungen. Dank an Thilo Jung für das aufschlussreiche Interview. Zeit nehmen, es lohnt sich! Prädikat: unbedingt hörenswert: Lesen Sie auch: Landtagswahl mit Sprengstoff für Berlin

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Generationswechsel – jetzt!

Autor: Kurt O. Wörl Was wäre, wenn unsere im Elfenbeinturm zu Berlin gefangenen Politiker von CDU/CSU und SPD (ja genau, die alte, ehrenwerte, ehemalige Volkspartei) aus den schmerzhaften Erfahrungen der letzten Wochen und Monate lernten? Was wäre, wenn sie obendrein auch aus den Veränderungen in Österreich, Frankreich und Kanada Lehren zögen und sich auf einen Generationswechsel einließen? Was ich damit meine? International In Österreich setzte sich ein erstaunlich junger Mann, Sebastian Kurz, in der ÖVP durch und gibt einen überaus eloquenten, geradlinigen und souveränen Bundeskanzler ab, der darüberhinaus auch noch eine fesch-sympathische Erscheinung ist – und deshalb vor allem bei…

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