Die gefesselte Demokratie
Entmachtung des Souveräns durch Institutionalisierung
Demokratie lebt davon, dass Wahlen etwas verändern können. Doch immer mehr politische Entscheidungen werden durch Verfassungsziele, EU-Recht, internationale Verträge und institutionelle Strukturen langfristig gebunden. Was als Schutz vor kurzfristigen Mehrheiten gedacht ist, kann so zur Fessel künftiger Mehrheiten werden. Dieser Beitrag fragt, wann Institutionalisierung sinnvoll ist – und wann der Souverän – in Demokratien versteht man darunter das Volk – schlicht seiner politischen Macht beraubt wird. […]

















