Die gefesselte Demokratie
Entmachtung des Souveräns durch Institutionalisierung
Demokratie lebt im Wesentlichen davon, dass Wahlen etwas verändern können. Doch zunehmend werden politische Entscheidungen durch Verfassungsziele, EU-Recht, internationale Verträge und institutionelle Strukturen langfristig dem demokratischen Prozess entzogen. Was als Schutz vor kurzfristigen Mehrheiten gedacht war, kann so zu Fesseln künftiger Mehrheiten werden.
Dieser Beitrag fragt, wann Institutionalisierung sinnvoll ist und wann der Souverän – in Demokratien versteht man darunter das Volk – schlicht seiner politischen Wirkmacht beraubt wird. […]

















