Schlagwort: AfD
Zum Vorstoß des Kanzlerkandidaten zur Migrationswende:
Friedrich Merz hat recht!

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz stößt mit seinem Fünf-Punkte-Antrag die längst überfällige Debatte zur Wende in der Migrationspolitik zum rechten Zeitpunkt, nämlich nach den Messermorden in Aschaffenburg und kurz vor den Neuwahlen zum Bundestag, an. Alle im Bundestag vertretenen Parteien müssen nun Farbe bekennen und sich mit ihrem Bekenntnis am 23. Februar d.J. zur Wahl stellen. Das gilt im Besonderen für die Grünen und Teile der SPD. […]
Anti-Ampel-Wahl in Sachsen und Thüringen:
Es kam wie es kommen musste

Sachsen und Thüringen haben gestern einen neuen Landtag gewählt und es kam, wie es kommen musste: Die Wähler in den beiden Bundesländern nutzten ihre Macht, um über den Ampel-Parteien SPD, Grüninnen und FDP ein Scherbengericht abzuhalten. Für die FDP dürfte es nun eine Frage des Überlebens werden, ob sie nach diesem Desaster nicht besser durch ihr Ausscheiden die Ampelregierung beenden sollte. Jedenfalls würde das Ampel-Ende bundesweit in der Bevölkerung überwiegend für Erleichterung sorgen. […]
Wenn man vergisst, dem Volk aufs Maul zu schauen.
Europa hat gewählt
Das Links-Rechts-Schema und die Hufeisen-Theorie:
Waren Mao und Che Guevara Nazis?

Und? Finden Sie sich auch schon in der Schublade für Linksextreme oder Nazis wieder? Nein? Na, wenn Sie sich da nur mal nicht täuschen! Wenn es nach einigen wenigen meiner Kritiker ginge, würde meine Schublade das gesamte Polit-Spektrum von links-außen bis rechts-außen abdecken. Man nannte mich schon wiederholt eine „linke Ratte“, resp. „Zecke“ – z.B. einst auch mein eigener Vater – und ein Freund, leider immer noch sehr überzeugt und stramm bei den Linken aktiv, befürchtete gar einmal, ich könnte ihn „mit meiner Haltung noch irgendwann links überholen“. […]
Rückkehr zum ordentlichen Journalismus:
Nichts ist gut, aber alles wird gut.

Ein bisschen bin ich auf meine wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger schon stolz. Sie haben unserem Land ein Wahlergebnis – bei hoher Wahlbeteiligung (über 76 Prozent) – beschert, das eine bitter-süße Lehre für praktisch alle Parteien, besonders aber auch für die sog. „Vierte Gewalt“ im Staate, den Machern in Presse, Funk und Fernsehen also, darstellt. Und das Ergebnis bietet – trotz seiner Katastrophenwirkung für CDU und Grüne – eine, auf mich beinahe rührend wirkende Chance.
Fundsache:
Freiheit: Lies mal wieder Popper
Man sollte die Dummheit der Regierenden nie unterschätzen:
Avanti, avanti Dilettanti!

Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen oder sich vor Wut, wie Rumpelstilzchen, selbst in der Luft zerreißen soll. Letzteres bereitet Schmerzen, also lasse ich es, versuche den Blutdruck zu senken und mich um Sachlichkeit zu bemühen und ich bin mir nicht sicher, dass mir das ohne Sarkasmus und bitterböser Polemik gelingen wird; – und wenn ich tiefer in meine Seele blicke, dann will ich das auch gar nicht. […]
Wider demokratischen Bestrebungen:
Verfassungsgericht kippt das Thüringer Paritätsgesetz

Wo Purpur-Rot-Grün regiert, da wird auch versucht werden, die Axt an Gesellschaft und Verfassung zu legen: Mit dem Klagelied auf den Lippen, „Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert“ schickte sich die turbolinks-links-grüne Entourage in Thüringen an, mit einem sog. „Paritätsgesetz“ alle Parteien zu zwingen, künftig ihre Kandidatenlisten „paritätisch“, jeweils im Wechsel mit Frauen und Männern, zu besetzen. Das ging mächtig schief.
Linke lernen nichts dazu:
Eine Offenbarung von Interview
Never ending Story: Wahlrechtsreform

Autor: Kurt O. Wörl Der Bundestag ringt um eine überfällige Reform des Wahlrechts. Gelingt das nicht, wird das deutsche Parlament zur Farce und die GroKo blamiert sich bis auf die Knochen und verspielt jegliches Vertrauen. Diese Sorge äußerte zumindest der Bundestagsvizepräsident, Thomas Oppermann (SPD). Frage: Was haben die Bundestagsabgeordneten Kathrin Göring-Eckhardt (Sie wissen schon, die Frau ohne erlernten Beruf, die nur ein abgebrochenes Theologiestudium aufweisen kann), Anton Hofreiter, Annalena Baerbock, Cem Özdemir, Jürgen Trittin, Claudia Roth von den Grünen mit Beatrix von Storch, Alexander Gauland und Alice Weidel gemeinsam? Oder anders gefragt: Wodurch unterscheiden sich die Vorgenannten von Abgeordneten wie…
Spiel nicht mit den Schmuddelkindern…

Autor: Kurt O. Wörl Gretchenfrage: Wird es je Koalitionen mit der AfD geben? Natürlich werden es das geben – und ich sage eher früher als später wird das passieren. Warum? Nun, jede neue Partei (die Grüninnen nach 1980 und die SED/PDS/LINKE nach 1989) stellten bei ersten Wahlerfolgen zunächst die Schmuddelkinder im Parlament. Den Grüninnen gedachte der hessische Ministerpräsident Holger Börner damals sogar leichte Schläge mit Dachlatten zu. „Mit den Grünen koalieren? NIEMALS GAR NIE NICHT!“ riefen alle Etablierten damals im Brustton der Überzeugung… naja, bis eben jener Holger Börner und seine SPD 1985 die turnbeschuhten Öko-Schmuddelkinder erstmals zur Mehrheitsbeschaffung in…
Hat man sie schon "gerahmt"?
Framing, Framing über alles …
Doku „Schafft sich Europa ab?“

gefunden von Kurt O. Wörl Mir graut ehrlich gesagt vor dem Moment, an dem nächste Woche das amtliche Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament bekannt gegeben wird. Wie es aussieht werden Europas „Rechte“ massive Triumphe feiern können. Die ZDF-Doku „Schafft sich Europa ab? EU-Gegner auf dem Vormarsch“ zeichnet ein ziemlich düsteres, aber schlüssiges Bild von den rasend fortschreitenden Veränderungen im gar nicht mehr so geeinten Europa. Die Analysen fokusieren auch eine Person als Hauptverursacherin: Angela Merkel und ihre Austeritäts- und Migrationspolitik. Wird die Kanzlerin am Ende als Zerstörerin der EU in die Geschichte eingehen? Ein paar Aspekte aus der Doku,…
Ibiza-Affäre:
Wenn Masken fallen

Zum bekannt gewordenen Strache-Video aus Ibiza ist inzwischen so ziemlich alles gesagt. Ob wir je erfahren wer die Macher waren ist fraglich. Wie immer bei solchen Anlässen, schießen nun in den Medien die Spekulationen darüber ins Kraut, wer das konspirativen Treffen Heinz-Christian Straches mit einer lettischen „Investorin“, zugleich angeblichen Nichte eines putinnahen, russischen Oligarchen – zwecks illegaler Parteienfinanzierung – gefilmt und geleakt hat.