Schlagwort: AfD

Nichts ist wirklich gut,
aber alles wird gut.

Ein bisschen bin ich auf meine wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger schon stolz. Sie haben unserem Land ein Wahlergebnis – bei hoher Wahlbeteiligung (über 76 Prozent) – beschert, das eine bitter-süße Lehre für praktisch alle Parteien, besonders aber auch für die sog. “Vierte Gewalt” im Staate, den Machern in Presse, Funk und Fernsehen also, darstellt. Und das Ergebnis bietet – trotz seiner Katastrophenwirkung für CDU und Grüne – eine, auf mich beinahe rührend wirkende Chance.

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Fundsache:

Freiheit: Lies mal wieder Popper

Die freie Welt steht vor einer folgenreichen Weichenstellung: Sind die Freiheitsrechte verhandelbar oder nicht? Höchste Zeit, Karl Popper neu zu lesen – und seine Erkenntnisse auf unsere nachlässige Gegenwart anzuwenden. […]

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Man sollte die Dummheit der Regierenden nie unterschätzen:

Avanti, avanti Dilettanti!

Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen oder sich vor Wut, wie Rumpelstilzchen, selbst in der Luft zerreißen soll. Letzteres bereitet Schmerzen, also lasse ich es, versuche den Blutdruck zu senken und mich um Sachlichkeit zu bemühen und ich bin mir nicht sicher, dass mir das ohne Sarkasmus und bitterböser Polemik gelingen wird; – und wenn ich tiefer in meine Seele blicke, dann will ich das auch gar nicht. […]

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Verfassungsgericht kippt das Thüringer Paritätsgesetz

Autor: Kurt O. Wörl Wo Purpur-Rot-Grün regiert, da wird auch versucht werden, die Axt an Gesellschaft und Verfassung zu legen: Mit dem Klagelied auf den Lippen, “Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert” schickte sich die turbolinks-links-grüne Entourage in Thüringen an, mit einem sog. “Paritätsgesetz” alle Parteien zu zwingen, künftig ihre Kandidatenlisten “paritätisch”, jeweils im Wechsel mit Frauen und Männern, zu besetzen. Das ging mächtig schief. Der Mehrheitsgesellschaft (das sind nun einmal die Frauen, welche 52% der Bevölkerung stellen) sollte also erneut ein Gesetz gewidmet werden, wie man es eigentlich nur zum Schutz von Minderheiten kennt. – Dass dies Unfug ist,…

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Linke lernen nichts dazu:

Eine Offenbarung von Interview

Die Führungsriege der LINKEN würde ja so gerne ihr Schmuddelkinder-Image los werden, glaubt, sie hätte ihre SED-Geschichte aufgearbeitet und könnte nun fordern “nicht mehr im Rahmen der ‘Hufeisentheorie’ der AfD gleichgesetzt zu werden. […]

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Never ending Story: Wahlrechtsreform

Autor: Kurt O. Wörl Der Bundestag ringt um eine überfällige Reform des Wahlrechts. Gelingt das nicht, wird das deutsche Parlament zur Farce und die GroKo blamiert sich bis auf die Knochen und verspielt jegliches Vertrauen. Diese Sorge äußerte zumindest der Bundestagsvizepräsident, Thomas Oppermann (SPD). Frage: Was haben die Bundestagsabgeordneten Kathrin Göring-Eckhardt (Sie wissen schon, die Frau ohne erlernten Beruf, die nur ein abgebrochenes Theologiestudium aufweisen kann), Anton Hofreiter, Annalena Baerbock, Cem Özdemir, Jürgen Trittin, Claudia Roth von den Grünen mit Beatrix von Storch, Alexander Gauland und Alice Weidel gemeinsam?  Oder anders gefragt: Wodurch unterscheiden sich die Vorgenannten von Abgeordneten wie…

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Spiel nicht mit den Schmuddelkindern…

Autor: Kurt O. Wörl Gretchenfrage: Wird es je Koalitionen mit der AfD geben? Natürlich werden es das geben – und ich sage eher früher als später wird das passieren. Warum? Nun, jede neue Partei (die Grüninnen nach 1980 und die SED/PDS/LINKE nach 1989) stellten bei ersten Wahlerfolgen zunächst die Schmuddelkinder im Parlament. Den Grüninnen gedachte der hessische Ministerpräsident Holger Börner damals sogar leichte Schläge mit Dachlatten zu. “Mit den Grünen koalieren? NIEMALS GAR NIE NICHT!” riefen alle Etablierten damals im Brustton der Überzeugung… naja, bis eben jener Holger Börner und seine SPD 1985 die turnbeschuhten Öko-Schmuddelkinder erstmals zur Mehrheitsbeschaffung in…

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Framing, Framing über alles …

Autor: Kurt O. Wörl Sind Sie “links-grün” versifft oder ein Rechtspopulist? – Ja bitte, Sie müssen sich heutzutage schon entscheiden. Also welcher Typ sind Sie? Gutmenschlicher Teddybärwerfer oder xenophober Rassist – oder beides? Wie bitte? Weder noch? Keep cool! Die Auswahl müssen Sie gar nicht selbst treffen. Genau genommen haben Sie gar kein Mitspracherecht, wie und wo Sie heutzutage eingeordnet werden. Sie müssen nur Ihre politische Ansicht zu den Themen der Zeit öffentlich von sich geben, dann sorgen schon andere dafür, dass Sie Ihren Platz in der “richtigen” Schublade finden. Und wundern Sie sich bitte nicht, wenn Sie sich als…

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Doku “Schafft sich Europa ab?”

gefunden von Kurt O. Wörl Mir graut ehrlich gesagt vor dem Moment, an dem nächste Woche das amtliche Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament bekannt gegeben wird. Wie es aussieht werden Europas “Rechte” massive Triumphe feiern können. Die ZDF-Doku “Schafft sich Europa ab? EU-Gegner auf dem Vormarsch” zeichnet ein ziemlich düsteres, aber schlüssiges Bild von den rasend fortschreitenden Veränderungen im gar nicht mehr so geeinten Europa. Die Analysen fokusieren auch eine Person als Hauptverursacherin: Angela Merkel und ihre Austeritäts- und Migrationspolitik. Wird die Kanzlerin am Ende als Zerstörerin der EU in die Geschichte eingehen? Ein paar Aspekte aus der Doku,…

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Wenn Masken fallen

Autor: Kurt O. Wörl Zum bekannt gewordenen Strache-Video aus Ibiza ist inzwischen so ziemlich alles gesagt. Ob wir je erfahren wer die Macher waren ist fraglich. Wie immer bei solchen Anlässen, schießen nun in den Medien die Spekulationen darüber ins Kraut, wer das konspirativen Treffen Heinz-Christian Straches mit einer lettischen “Investorin”, zugleich angeblichen Nichte eines putinnahen, russischen Oligarchen – zwecks illegaler Parteienfinanzierung – gefilmt und geleakt hat. Rudolf Adam, Autor für den “Cicero“, verdächtigt – verschämt verklausuliert in einem Meer von Konjunktiven – den israelischen Mossad als Drahtzieher. Beweise legt der Autor keine vor. Aber er weist immerhin darauf hin,…

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Warnung vor dem Wahl-O-Mat

[ditty_news_ticker id=”8441″] Autor: Kurt O. Wörl Stehen Sie vor Wahlen auch manchmal vor der Qual der Wahl, welcher Partei Sie Ihr Kreuzchen diesmal schenken sollen? Geht es Ihnen wie mir, dass es keine Partei gibt, welche in ihren Zielen umfänglich die eigenen Vorstellungen abbildet? Für mich, als in der Wolle gestrickter Sozialliberaler, gibt es eine solche Partei heute nicht mehr. Dafür finde ich heute in den Parteiprogrammen aller Parteien Vorstellungen, die ich unterstütze, aber auch viele, welche mich abstoßen. So würde ich jederzeit Plebiszite auf Bundesebene (Volksbegehren und Volksentscheide) unterstützen, wie sie die “LINKE” aber auch die AfD fordern –…

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Merkels Saat geht auf

Gewalt

Autor: Kurt O. Wörl Man kann zur AfD stehen wie man will, sie unterstützen, ignorieren oder wie ich völlig ablehnen: Die um sich greifende, politisch motivierte Gewalt ist jedoch mit nichts zu rechtfertigen. Anschläge gegen Parteibüros und körperliche Übergriffe auf Politiker sind keine legitimen Formen der politischen Auseinandersetzungen. Nein, das sind schlicht und einfach Verbrechen, die konsequent bestraft gehören. Den Höhepunkt dieser unsäglichen Entwicklung erlebten wir gestern in Bremen. Der AfD-Landesvorsitzende, MdB Frank Magnitz, wurde Medienmeldungen nach von drei Vermummten angegriffen und schwerst verletzt. Man kann es getrost auch einen Lynchakt nennen. Freilich, die Geister rief die AfD natürlich auch…

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Robert Habeck fällt aus der Rolle

Autor: Kurt O. Wörl Die gestrige Talkrunde bei “Maybrit Illner” spiegelte recht deutlich die allgemeine, politische Nervosität in unserem Land wider. Eigentlich wollte die Moderatorin mit ihren Gästen über Angela Merkel und den Verfall ihrer Macht plaudern. Sie leitete mit der abhanden gekommenen Rücktrittskultur ein und spannte den Bogen dann von Jogi Löw, der trotz einer Misserfolgsserie Bundestrainer der deutschen Nationalmannschaft bleiben will, über Horst Seehofer und Angela Merkel. Eigentlich! Die Besetzung war hochkarätig: Eingeladen waren Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der NRW-Ministerpräsident Armin Laschek (CDU), Alexander Dobrindt (CSU-Landesgruppenchef in Berlin), der Grünen-Chef Robert Habeck und von der WELT die Ressortleiterin…

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Landtagswahl mit Sprengstoff für Berlin

Autor: Kurt O. Wörl Mit 72,4% (+8,8% ggü. 2013) Wahlbeteiligung haben die Bayern ihren neuen Landtag gewählt. Wirkliche Überraschungen waren für mich nicht dabei, wenn man das CSU-Ergebnis im Vergleich zu den Umfragewerten vor der Wahl ausnimmt. Und so sieht das vorläufige amtliche Wahlergebnis aus: Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Die CSU schnitt damit deutlich besser ab, als es die Umfragewerte erwarten ließen, die FDP schafft knapp den Wiedereinzug und die AfD zweistellig erstmals den Einzug in den Bayerischen Landtag. Die LINKE scheitert kläglich an der 5%-Hürde.  Demnach sieht die Sitzverteilung (mit Ausgleichsmandaten) im neuen Landtag so aus: Der neue…

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Riss durch Deutschland

Mir scheint, immer mehr Autoren bevorzugen es, ihre Beiträge in ausländischen Medien zu publizieren. Der deutsche Gesinnungsjournalismus ist halt nicht jedermanns Ding. Der DDR-Regimekritiker Alexander Bauersfeld hat einige wertvolle Gedanken zum Zustand unserer Republik in einem Gastkommentar für die NZZ zusammengetragen. Lesenswert! NZZ 02.10.2018: Ein Riss geht wieder durch Deutschland  

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