Buchrezension: Die Warnung – wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird

rezensiert von Kurt O. Wörl Der ehemalige höchste Richter und Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, schreibt mit seinem ersten populär-wissenschaftlichen Buch DIE WARNUNG Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird vermutlich eines der wichtigsten Bücher für Deutschland und seine Demokratie. Denn die sieht Papier überaus gefährdet. Autor: Hans-Jürgen Papier gebundene Ausgabe: ISBN-10: 3453207254 ISBN-13: 978-3453207257 272 Seite, erschienen: 04.11.2019 im Heyne-Verlag (auch als eBook und Hörbuch erhältlich) Der Klappentext auf der Rückseite Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn der Staat auf neue…

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Die Argumente gehen aus

Autor: Kurt O. Wörl Nun, ich weiß nicht wie es Ihnen geht, liebe Leser, aber mich beschleicht allmählich ein überaus ungutes Gefühl, wenn ich die weltweite und vor allem die uns betreffende, deutsche und bayerische Lockdown-Politik im Lichte einer überaus ambivalenten Nachrichtenlage betrachte. Und letztere fiel offenbar auch der Kanzlerin aller Deutschen auf, welcher die Diskussionen um mögliche Lockerungen der Freiheitseinschränkungen als “Diskussionsorgien” sauer aufstießen (diese merkel’sche Wortschöpfung hat das Zeug dazu, zum neuen Unwort des Jahres 2020 zu werden). Angela Merkel weiß also um die sich mehrenden Zweifel an den mit den Ländern vereinbarten Maßnahmen. Zu Herzen nehmen wird…

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Die Potemkinschen Dörfer des Bodo Ramelow

Autor: Kurt O. Wörl Da Linkspartei und ein breites Spektrum der Medien, auch der öffentlich-rechtlichen, derzeit eine Orgie von Nebelkerzen über die veröffentlichte Meinung ins Land werfen, halte ich es für nötig die Ursache für den anhaltenden Komödienstadel im Thüringer Landtag noch einmal deutlich auszusprechen und mit ein paar Überlegungen zu garnieren: Vorab: Die alleinige Schuld an dem Desaster in Thüringen trägt in verantwortungsloser Weise einzig und allein Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow – und zwar ausschließlich und exklusive.   Er wusste, dass er nach den Landtagswahlen seine dunkelrot-rot-grüne Mehrheit verloren hatte, dass er und seine Regierung vom Wähler abgewählt wurden. Nun…

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Was wäre eigentlich wenn?

Autor: Kurt O. Wörl FDP, Teile der SPD und die AfD wollen nach dem Desaster in Thüringen ja Neuwahlen, Linke und Grüne hingegen nicht. Und: wer Neuwahlen wohl am wenigsten fürchten muss, das dürfte die AfD sein. Deshalb sind Linke und Grüne bislang gegen Neuwahlen. Stattdessen möchten sie die Wahl des Ministerpräsidenten, nach dem Rücktritt Thomas Kemmerichs, einfach wiederholen, in der – durchaus berechtigten – Hoffnung, im dritten Wahlgang gehe dann Bodo Ramelow durch, da hier gewählt ist, wer die meisten Ja-Stimmen auf sich vereinigen kann.  Aber was wäre eigentlich, wenn die AfD weiter auf Neuwahlen besteht und androht, andernfalls…

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Broder und die Klima-Religion

gefunden von Kurt O. Wörl Broder spricht bei Gabor Steingart über Heiko Maas, Jan Böhmermann, Carola Rackete, die Hohepriester des Klimaschutzes u.a. Ich konnte ihm kaum widersprechen … außer bei seiner neueren Einschätzung zu Luisa Neubauer, im Netz “Langstrecken-Luisa genannt, da bleibe ich bei meiner bisherigen: Inkompetente Schaumschlägerin. Beeindruckendste Passage in dem Podcast: “Carola Rakete ist für mich, genauso wie Greta (Thunberg), sind sozusagen die Avantgarde des Totalitarismus heute. Und wenn wir von Totalitarismus oder Faschismus reden haben wir immer die klassischen Bilder im Kopf: Mussolini, Hitler, Franko, Konzentrationslager. Das ist nicht mehr der Faschismus oder Totalitarismus des 21. Jahrhunderts….

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Never ending Story: Wahlrechtsreform

Autor: Kurt O. Wörl Der Bundestag ringt um eine überfällige Reform des Wahlrechts. Gelingt das nicht, wird das deutsche Parlament zur Farce und die GroKo blamiert sich bis auf die Knochen und verspielt jegliches Vertrauen. Diese Sorge äußerte zumindest der Bundestagsvizepräsident, Thomas Oppermann (SPD). Frage: Was haben die Bundestagsabgeordneten Kathrin Göring-Eckhardt (Sie wissen schon, die Frau ohne erlernten Beruf, die nur ein abgebrochenes Theologiestudium aufweisen kann), Anton Hofreiter, Annalena Baerbock, Cem Özdemir, Jürgen Trittin, Claudia Roth von den Grünen mit Beatrix von Storch, Alexander Gauland und Alice Weidel gemeinsam?  Oder anders gefragt: Wodurch unterscheiden sich die Vorgenannten von Abgeordneten wie…

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Die Top-Ten der Antisemiten 2019

Autor: Kurt O. Wörl Jeremy Corbyn, Chef der sozialistischen Labour-Partei in Großbritannien, an welchen sich bekanntlich auch das neue Führungsduo der SPD, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken orientieren möchten, führen die vom Simon-Wiesenthal-Center (SWC) veröffentlichte Top-Ten-Liste 2019 der Antisemiten und Personen mit antiisraelischem Verhalten an. Deutschlands Außenpolitik auf Platz sieben! LINK: SWC: Die Liste der Schande   Erst auf Platz zwei – und das ist das eigentlich Entsetzliche an Corbyns Listenplatz – schafften es diverse antisemitische Terroristen und Mörder. Eine Umfrage des “Jewish Leadership Council” ergab, dass 47% der Befragten das Vereinigte Königreich verlassen würden, würde Corbyn Premierminister werden. Beschämender…

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Die Selbstentzauberung einer “Heiligen”

gefunden von Kurt O. Wörl Es war klar, dass Greta Thunberg und ihr PR-Apparat überziehen werden. Jetzt müssen es nur noch ihre idealistischen “Follower” der #FFF-Bewegung begreifen. Bisher hielten die meisten Medienmacher die berühmteste schwedische Pubertistin ja für eine Art “unantastbare Heilige” und nannten jeden einen Unmenschen, der es dennoch wagte, das “Kind” zu kritisieren oder – wie Dieter Nuhr – satirisch auf den Arm zu nehmen. Dieser Kredit scheint nun rasant zu schwinden – übrigens vor allem in der Medienlandschaft in ihrer Heimat, Schweden. Indessen: wie diese junge Frau von ihrer Entourage gnadenlos verheizt wird ist für Außenstehende schwer…

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Neuer Spin für Gretas Anliegen?

Autor: Kurt O. Wörl Im Netz tauchen immer mehr Fotos von Greta Thunberg und ihren Eltern, Svante Thunberg und Malena Ernman auf, auf welchen Sie T-Shirts der “Antifascist All Stars” tragen. Man kann dieses Tun ja kaum anders interpretieren, als dass die Familie zusammen Sympathien für die stets gewaltbereiten Rotfaschisten der AntiFa hegen. Allerdings möchte ich nicht ausschließen, dass die Fotos der Eltern evtl. auch Photoshop-Produkte sein könnten. Um das zu analysieren ist jedoch die Auflösung der Bilder viel zu gering. – Ich kann mir nicht recht vorstellen, dass Gretas Eltern mit solchen Shirts das Engagement ihrer Tochter bewusst mit…

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Placebo-Klimapaket war ein kluger Schachzug

Autor: Kurt O. Wörl Schon seit Wochen ärgere ich mich über die Scheinheiligkeit vieler Politiker, welche nun einer autistischen Pubertistin aus Schweden zu Füßen liegen und ihr huldigen. Das gilt besonders für Angela Merkel, welche sich schon zu Beginn ihrer ersten Amtszeit zusammen mit Vizekanzler Sigmar Gabriel im knallroten Anorak als “Klimakanzlerin” in der Arktis hat ablichten lassen. – Das war freilich nur Show, denn in den folgenden Jahre waren der Kanzlerin Arktis und Klima schnurzegal. Da fragt man sich natürlich warum Merkel ihr Interesse verlor? Und warum schleimt sie sich plötzlich wieder bei den Klimaapokalyptikern ein? – Hat das…

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