Ein integerer Mann

gefunden von Kurt O. Wörl Vor einigen Tagen stellte sich Hans-Georg Maaßen einem Interview des SWR. Ich konnte an seinen Positionen nichts finden, was zu beanstanden wäre. Maaßen wurde bekanntlich als Chef des Verfassungsschutzes gefeuert, weil er mehr Vertrauen zu seiner Behörde, anderen Sicherheitsbehörden, zum sachsischen Ministerpräsidenten und objektiven Journalisten als zur AntiFa und ihren windigen Videoclips hatte und das auch aussprach. Sein Verhängnis war, dass sich Angela Merkel aufgrund eines AntiFa-Videos voreilig öffentlich positionierte und Maaßen ihr widersprach. – und weil die SPD durchdrehte! Ich halte ihn hingegen für einen integeren Mann – stockkonservativ zwar, aber integer!  

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AfD: Regierungsbeteiligung immer wahrscheinlicher

Autor: Kurt O. Wörl Ich wage eine steile These, die genauer betrachtet gar nicht so steil mehr ist: Ich sage voraus, dass wir binnen der nächsten zwei bis fünf Jahre in den Ländern – und vielleicht sogar auf Bundesebene – erste Koalitionsregierungen mit der AfD erleben werden. Warum? Nun, weil solche Ereignisse in Deutschland nichts Neues sind.  Erinnern Sie sich?  Holger Börner: „Ich bedauere, dass es mir mein hohes Staatsamt verbietet, den Kerlen selbst eins auf die Fresse zu hauen. Früher, auf dem Bau, hat man solche Dinge mit der Dachlatte erledigt.“ So soll sich einst der hessische Ministerpräsident Holger…

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Gemeinde rehabilitiert Peter Weber

gefunden von Kurt O. Wörl Im Beitrag “Gesinnungs-Foul in Schwarzenbruck“ kommentierten wir einen außergewöhnlichen Vorgang im Gemeinderat Schwarzenbruck, einer kleinen Gemeinde im Südosten von Nürnberg gelegen. Der Gemeinerat verhängte ein einstimmiges Verdikt über den Unternehmer Peter Weber in Form einer Distanzierung von seinen Videobotschaften. Außerdem entzog ihm die Gemeinde zugleich die Unterstützung für ein geplantes Benefizkonzert. Dieser Beschluss kam nach Presseberichten aufgrund eines bloßen Zurufes in der Bürgerfragestunde zustande, mit welchem Herrn Weber unterstellt wurde, er verbreite “rechte Botschaften”. – Das Problem: niemand hat vor der Abstimmung diese Behauptung offenbar auf Richtigkeit geprüft und was unter “rechte Botschaften” überhaupt zu…

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Gesinnungs-Foul in Schwarzenbruck

Autor: Kurt O. Wörl Manchmal stößt man auf befremdliche Pressemeldungen. “N-Land”, das Gemeinsachafts-Online-Portal von Herbrucker Zeitung, Der Bote und Pegnitz-Zeitung, berichtet heute, dass sich der Gemeinderat Schwarzenbruck samt 1. Bürgermeister Bernd Ernstberger einstimmig von dem Unternehmer Peter Weber distanziert habe. Es habe “strahlende Gesichter und stehenden Applaus” im Schwarzenbrucker Gemeinderat gegeben.   Hintergrund seien Videobeiträge von Herrn Weber, welche nach Ansicht der Laienpolitiker zu Schwarzenbruck “rechte Botschaften” enthielten. Zugleich mit der Distanzierung habe der Rat dem Bericht nach auch die Unterstützung für ein von Peter Weber organisiertes Benefizkonzert mit Jürgen Drews zurückgezogen.  35.000 EUR sollten für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung gestellt…

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Warnung vor dem Wahl-O-Mat

Autor: Kurt O. Wörl Stehen Sie vor Wahlen auch manchmal vor der Qual der Wahl, welcher Partei Sie Ihr Kreuzchen diesmal schenken sollen? Geht es Ihnen wie mir, dass es keine Partei gibt, welche in ihren Zielen umfänglich die eigenen Vorstellungen abbildet? Für mich, als in der Wolle gestrickter Sozialliberaler, gibt es eine solche Partei heute nicht mehr. Dafür finde ich heute in den Parteiprogrammen aller Parteien Vorstellungen, die ich unterstütze, aber auch viele, welche mich abstoßen. So würde ich jederzeit Plebiszite auf Bundesebene (Volksbegehren und Volksentscheide) unterstützen, wie sie die “LINKE” aber auch die AfD fordern – meine Stimme…

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Schachpartie um Merkel-Nachfolge

Autor: Kurt O. Wörl Nach Angela Merkels stilvoller Ankündigung ihres selbstbestimmten Rückzugs aus der Politik, durch Verzicht auf den CDU-Vorsitz, sprießen mögliche Nachfolger wie Pilze aus dem Boden. Ein Phänomen, das man so bei der CDU noch nicht beobachtet hat. Die CDU wirkt nach dieser Verzichtserklärung wie beschwingt. Gestern, in der Talkrunde bei Markus Lanz, konnte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, gar nicht an sich halten und plauderte munter und fast euphorisch aus dem Nähkästchen und erzählte, was sich in der CDU nun so alles tut: Gleich drei mögliche Nachfolger für das Amt des CDU-Vorsitzenden…

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Landtagswahl mit Sprengstoff für Berlin

Autor: Kurt O. Wörl Mit 72,4% (+8,8% ggü. 2013) Wahlbeteiligung haben die Bayern ihren neuen Landtag gewählt. Wirkliche Überraschungen waren für mich nicht dabei, wenn man das CSU-Ergebnis im Vergleich zu den Umfragewerten vor der Wahl ausnimmt. Und so sieht das vorläufige amtliche Wahlergebnis aus: Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Die CSU schnitt damit deutlich besser ab, als es die Umfragewerte erwarten ließen, die FDP schafft knapp den Wiedereinzug und die AfD zweistellig erstmals den Einzug in den Bayerischen Landtag. Die LINKE scheitert kläglich an der 5%-Hürde.  Demnach sieht die Sitzverteilung (mit Ausgleichsmandaten) im neuen Landtag so aus: Der neue…

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Ursula von der Leyen und ihre Berater

Unsere Verteidigungsministerin ist Chefin eines großen Hauses. Tausende Mitarbeiter stehen ihr in obersten Besoldungsstufen zur Verfügung. Was genau jeder Einzelne davon zu tun hat, ist für Außenstehende kaum ermittelbar, jedoch sollte man meinen, dass unter den Spitzenbeamten und -generälen genügend hochqualifizierte Kräfte sind, die das Beratungsbedürfnis der Ministerin kompetent befriedigen könnten. Sollte man meinen! Dieser Tage spuckte der Bundesrechnungshof Ursula von der Leyen kräftig in die Suppe. “Ungereimtheiten bei millionenschweren Beraterverträgen seitens des Verteidigungsressorts” wollen die obersten Rechnungsprüfer festgestellt haben. Mehr noch, von “freihändigen Vergaben” ist die Rede, das bedeutet, dass es offenbar keine Ausschreibungen für den Beratungsbedarf gegeben hat. Ferner seien…

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Generationswechsel – jetzt!

Autor: Kurt O. Wörl Was wäre, wenn unsere im Elfenbeinturm zu Berlin gefangenen Politiker von CDU/CSU und SPD (ja genau, die alte, ehrenwerte, ehemalige Volkspartei) aus den schmerzhaften Erfahrungen der letzten Wochen und Monate lernten? Was wäre, wenn sie obendrein auch aus den Veränderungen in Österreich, Frankreich und Kanada Lehren zögen und sich auf einen Generationswechsel einließen? Was ich damit meine? International In Österreich setzte sich ein erstaunlich junger Mann, Sebastian Kurz, in der ÖVP durch und gibt einen überaus eloquenten, geradlinigen und souveränen Bundeskanzler ab, der darüberhinaus auch noch eine fesch-sympathische Erscheinung ist – und deshalb vor allem bei…

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Aufstehen! und Dann? …

Gastautorin: Heike Pfennig … Dann stehe ich da und nichts passiert. Wieder eine Bewegung in der endlos geredet wird, endlos irgendwelche Parolen in die Welt gehauen werden, sich Menschen gegenseitig attackieren und doch nur irgendwo rumstehen. Da lohnt sich das aufstehen nicht. Da bleibe ich lieber sitzen. In jedem Bundesland, in viele Städten schießen Bündnisse gegen Rechts aus dem Boden, egal wie sie gerade heißen. Aber nirgends entstehen Bündnisse für soziale Gerechtigkeit. Bündnisse die parteiübergreifend wirklich Demokratie leben und sich den Menschen zu wenden. So lange das so bleibt, haben wir in Deutschland keinerlei Alternative. Nein, auch die Linke ist…

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