Avanti, avanti Dilettanti!

Autor: Kurt O. Wörl

Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen oder sich vor Wut, wie Rumpelstilzchen, selbst in der Luft zerreißen soll. Letzteres bereitet Schmerzen, also lasse ich es, versuche den Blutdruck zu senken und mich um Sachlichkeit zu bemühen und ich bin mir nicht sicher, dass mir das ohne Sarkasmus und bitterböser Polemik gelingen wird; – und wenn ich tiefer in meine Seele blicke, dann will ich das auch gar nicht.

Die Kanzlerin aller Deutschen hielt es für eine “gute Idee”, die Impfstoffbeschaffung über die Europäische Union (EU) zu organisieren – hat dies gar zur “Chefsache” erklärt und ihrem Gesundheitsminister damit ins Gemächt getreten. Schon als ich das vernahm, war ich mir ziemlich sicher: “Das geht schief!” Für diese Ahnung hatte ich gute Gründe. Denn auf eines kann man sich verlassen: Der EU gelang es bisher kein einziges Mal, eine größere Krise souverän zu bewältigen. Es gelang ihr nicht beim Kosovo-Konflikt, da war man auf den “Großen Bruder” jenseits des Atlantiks angewiesen, es gelang ihr nicht bei der Flüchtlingskrise 2015, es gelang ihr nicht in der Urkaine-Krise und erst recht nicht beim großen Flüchtlingssterben im Mittelmeer. Und die Außengrenzen wirkungsvoll zu sichern gelingt der EU auch nicht. Ferner war ich mir sicher: immer, wenn “Mutti” etwas zu Chefsache erklärt, leidet anschließend die ganze Nation darunter und es wird zudem für den Steuerzahler sehr, sehr teuer. Wie sollte also die Gewissheit auch genährt werden, dass die Impfstoffbeschaffung durch die EU funktionieren wird?

Letztlich aber war das Impfstoff-Desaster vorprogrammiert, dazu habe ich mich im Beitrag “Impfstoff: Merkel = Master of Disaster” bereits positioniert. Inzwischen wurden weitere Einzelheiten zur Impfstoffknappheit in Europa bekannt.

Noch bevor überhaupt ein westlicher Impfstoff zugelassen war, also bereits im Sommer 2020, reagierten die USA, und Israel weitsichtig und sicherten sich große Liefermengen vor allem der Hersteller BioNTech/Pfizer und Moderna. Großbritannien verfuhr in gleicher Weise. Das war eine Wette, gewiss, denn man wusste noch zu wenig über die Wirksamkeit, aber es war vorausschauend. Sie wandten dafür Zig-Milliarden für die Anschubfinanzierung auf, um eine schnelle Produktion sicherzustellen. Die USA verpflichtete Pfizer und Moderna zudem, vorrangig den Bedarf der USA zu decken. Alle genannten Länder setzten auf eine schnelle, nationale Notzulassung der Impfstoffe. Deutschland ließ sich Zeit, ließ weiterhin Menschen sterben, um ein “ordentliches Zulassungsverfahren” durch die europäische Zulassungsbehörde EMA abzuwarten. Sehr spät, wie zu erwarten, kam die Zulassung für die BioNTech-Impfstoff erst zum Jahresende 2020. Bis dahin hatte Israel schon fast 1 Mio Menschen geimpft.

Würze kommt in das Desaster vor allem deshalb, weil der erste hochwirksame Impfstoff in Deutschland, mit mehreren Milliarden deutscher Steuergelder unterstützt, von BioNTech entwickelt wurde. Aber was macht die EU? Erst im Spätsommer wurde man aktiv, meinte man müsse um Preis, Haftungsausschluss und Anschubfinanzierung feilschen und legte dafür dann lausige 2 Mrd. Euronen auf den Tisch. Und selbstverständlich wurden die deutschen Hersteller auch nicht dazu verpflichtet, vorrangig den deutschen Bedarf an Impfstoff zu abzudecken. “Man kann doch keinen Impfnationalismus zulassen”, man müsse doch auch an andere Länder denken, hieß es! Altruismus vs. Amtseid, na Bravo! Aber so funktioniert diese Welt nicht. Man hat den Impfnationalismus nämlich trotzdem zugelassen, wie das clevere Vorgehen von USA, Israel und Großbritannien bestens belegt. Israel hat Stand heute über 40% seiner Bevölkerung durchgeimpft, Deutschland 1,87%.

Ganz nebenbei: Großbritannien hat nun den ersten großen Nutzen des zum Jahreswechsel rechtzeitig in Kraft getretenen BREXIT zu feiern: Es konnte seine Impfstoffbeschaffung souverän und zum Wohle der eigenen Bevölkerung selbst organisieren und muss nicht den Beschaffungsmurks der EU mittragen. Selbst BREXIT-Gegner sind im Inselreich inzwischen weitgehend verstummt. Mehr noch: Da ALLE Mitgliedsstaaten an dem Impfstoffmangel leiden, könnte sich das Impfstoff-Desaster zum Wirkbeschleuniger für EXIT-Gelüste auch anderer EU-Staaten entwickeln.

Doch damit nicht genug: Nicht nur, dass viel zu spät, viel zu wenig Impfstoff bestellt und die Lieferungen nicht abgesichert wurden, seit einigen Wochen spricht man in Politik und Medien nur noch von dem Gruselimpfstoff des britisch-schwedischen Konzerns AstraZeneca, auf den die Bundesregierung ihre letzte Hoffnung gesetzt hat. Gruselimpfstoff deshalb, weil ihm nur eine 70%ige Wirksamkeit zugeschrieben wird (BioNTech und Moderna liegen über 90%). Dafür ist er billiger und er braucht keine Lieferkette mit lückenloser Tiefstkühlung. Methode Deutschland: Teuren und guten Impfstoff in Deutschland entwickeln, dann aber den billigeren britisch-schwedischen einkaufen, auch wenn er nicht so gut wirkt.

Aber auch die Hoffnung auf den Gruselimpfstoff schwindet dahin, vermeldetet doch – neben BioNTech und Moderna – inzwischen auch AstraZeneca, dass das Unternehmen die vereinbarten Liefermengen an die EU nicht zeitgerecht bedienen kann. 60% weniger Impfstoff erhält die EU von dem Konzern. Mehr noch: offensichtlich hat die Regierung in Großbritannien AstraZeneca dazu verpflichtet, den britischen Bedarf vorrangig vor dem der EU zu decken. Große Aufregung in den Medien! – Unerhört, wenn das stimmt! – Ja nun, es ist halt so.

Ich hingegen zolle der britischen Regierung Respekt! Sie weiß eben, wo ihre Wähler leben und wem sie vorrangig durch Amtseid verpflichtet ist!

Entsprechend entsetzt reagiert man in Berlin und Brüssel. Der zunehmend glücklos agierende Gesundheitsminister, Jens Spahn fordert eine “Pflicht zur Genehmigung von Impfstoff-Exporten auf EU-Ebene” (doch Europas Mühlen mahlen bekanntlich langsam). Europas “begnadete” Impfstoff-Chefeinkäuferin und Kommissionschefin Ursula von der Leyen kündigt ein “Transparenzregister für Impfstoffe” an, der “in wenigen Tagen in Kraft gesetzt” werden soll. In ihm soll erfasst werden, welche Hersteller welche Mengen von in der EU produzierten Impfstoffen an Drittstaaten liefern.

Da alle Impfstoffhersteller die Lieferverzögerungen mit plötzlichen “Problemen in Werken der Lieferkette” geltend machen, drängt sich mir ein ganz anderer Verdacht auf: Im Kapitalismus bilden Angebot und Nachfrage die Grundlage für die Preisfindung. Ich stelle fest: Impfstoff ist zurzeit noch sehr knapp, die Nachfrage weltweit riesengroß. Könnte es sein, dass die Hersteller sich ihrer Marktmacht inzwischen bewusst sind und die vereinbarten Liefermargen gar nicht einhalten wollen, um mehr Impfstoff für höchstbietende Interessenten aus aller Welt zur Verfügung zu haben? Von Israel ist es schon bekannt, dass das Land den vielfachen Preis akzeptiert hat, um seinen Impfstoffbedarf umfänglich zu decken. – Für die Hersteller könnte sich das – trotz etwa zu erwartender Vertragsstrafen und gerichtlicher Verurteilungen – durchaus rechnen. Man darf gespannt sein, wie sich das noch entwickelt. Wir werden sehen!

Weiteres Ungemach droht: Weimarer Amtsgericht sorgt für Zündstoff

Bis auf Weiteres setzen Bundes- und Länderregierungen – mangels Impfstoff – in Deutschland weiterhin auf Freiheits- und Kontakteinschränkungen für 83 Mio. Menschen, um die “vulnerablen Gruppen” zu schützen, weil es ihnen nicht gelingt, Senioren-, Pflegeheime und Kliniken mittels PCR- oder Schnelltests und mit Schutzausrüstung konsequent zu schützen. Aber “geht nicht” gilt nicht mehr! Die Stadt Tübingen macht es vor, dass es geht und wie es geht – wenn man nur will! Doch die in Deutschland so beliebte Methode “Freiheits- und Kontaktbeschränkungen” könnte bald ein Ende haben. Ungemach droht auch hier:

Am 11. Januar 2021 sprach das Amtsgericht (AG) Weimar in einer Bußgeldangelegenheit (Az: 6OWi-523 Js 202518/20) ein Aufsehen erregendes Urteil. Am 24. April 2020 feierten acht Weimarer Bürger aus sieben Haushalten, in einem Hinterhof eine Geburtstagsfeier, entgegen der geltenden Kontaktbeschränkungen in Thüringen. Das AG sprach den Verantwortlichen vom Vorwurf einer bußgeldbewährten Ordnungswidrigkeit frei. Nun könnte man sich auf den Standpunkt stellen, ein Amtsgerichtsurteil habe keine besondere Bedeutung, weil es immer nur für den verhandelten Einzelfall und keine allgemeine Gültigkeit habe. Das stimmt in der Regel auch, doch so einfach ist das in diesem Fall nicht.

Wenn man sich die erstaunliche Urteilsbegründung näher betrachtet, dann frage ich mich, warum der Amtsrichter noch nicht an einem Oberlandesgericht wirkt, denn die Begründung des Freispruchs sprengt alles, was ich bisher an Tiefgang durch Amtsgerichte je erfahren habe (und als Gendarm war ich sehr, sehr oft in Bußgeldangelegenheiten bei AGs als Zeuge gefragt).

Um nicht unnötig hier zu wiederholen, was andernorts bereits sehr ausführlich erklärt wurde, die ganze Geschichte zu dem außergewöhnlichen AG-Urteil finden Sie auf dem Autorenportal “Achgut”. Der Düsseldorfer Rechtsanwalt und FDP-Mitglied, Carlos A. Gebauer erläutert in dem Beitrag, warum das Weimarer AG-Urteil eine so außergewöhnliche Sprengkraft haben könnte:

Achgut: “Vorbildlicher Akt richterlicher Souveränität: Lockdown gecrasht”

In einem weiteren Beitrag auf “Achgut” vertieft Gebauer seine Expertise zu dem Weimarer Urteil, das so genial begründet wurde. Er ist sich sicher, dass wahrscheinlich die Entscheidung über die von der Staatsanwaltschaft gegen das AG-Urteil eingereichte Rechtsbeschwerde vor dem zuständigen Oberlandesgericht (OLG) landen wird. Geschieht dies, dann hat das zu fällende OLG-Urteil nicht nur Einzelfallbedeutung, wie jenes vor dem AG, sondern gilt dann bundesweit und alle Amts- und Landgerichte wären zunächst daran gebunden und müssten in gleichgelagerten Fällen entsprechend entscheiden. Gebauer sieht aber keinen Ansatzpunkt, nach dem das OLG anders als das AG entscheiden könnte. Das kann brenzlich werden für Bund und Länder, denn faktisch würde die OLG-Bestätigung des AG-Urteils alle Freiheits- und Kontaktbeschränkungen seitens der Bundes- und Länderregierungen außer Kraft setzen, sie würden als rechtswidrig erklärt werden und das könnte immense Schadensersatzforderungen nach sich ziehen. Wie ich bereits wiederholt in anderen Beiträgen betont habe: Nie war unsere Judikative so wichtig wie in diesen, von der Exekutive dominierten Zeiten! Aber lesen Sie selbst:

Achgut: Weimarer Coronaurteil – Stufe 2 der Rakete gezündet

Whataboutism statt Ideen

Und als ob die Widernisse noch nicht ausreichen, platzt auch noch die Nachricht von neuen, gefährlicheren Corona-Mutanten in unseren Alltag. Obwohl diese Varianten schon seit Wochen in Großbritannien, Dänemark, Südafrika u.a. Ländern grassieren, hat man sich jetzt erst entschlossen, konsequent das Erbgut der Viren, die mit PCR-Tests registriet werden, zu sequenzieren. – Was ist nur los mit unserem Land?

Obwohl die Forderungen nach neuen Strategien immer lauter werden, zeigen sich die politischen Akteure stoisch ihrem bislang nur mäßig erfolgreichen Weg verbunden. Angesprochen auf die inzwischen über 50.000 corona-bedingten Sterbefälle in Deutschland flüchtet man sich in puren Whataboutism. Man verweist auf Länder, bei welchen es angeblich noch schlechter läuft als in Deutschland, besonders gerne auf die hart betroffenen Länder USA und Großbritannien und man verdammt gerne den liberalen schwedischen Weg. Doch stimmt das eigentlich, dass Deutschland noch immer besser durch die Pandemie gekommen ist? Nein, es stimmt nicht, wie das nüchterne Zahlenwerk zeigt:

Sterberaten und Impfquoten im Vergleich:

Man kann es drehen und wenden wie man will: USA und Schweden sind – trotz Trump in den USA und trotz Liberalität in Schweden – bisher besser durch die Pandemie gekommen als Deutschland. Schweden liegt nur leicht in der Impfquote zurück, doch hat das Land trotzdem inzwischen eine höhere Immunisierungsrate als Deutschland, weil man die Durchseuchung der jungen Generationen zugelassen hat. Die USA hat übrigens bereits eine Immunisierung von 35,24% (mit Impfungen sogar 41,44%) erreicht, Deutschland mit Impfung nur etwa 13,48%.(Immunisierung berechnet mit einer angenommenen 4,5fachen Dunkelziffer).

Deutsche Politiker sollten zu Schweden und den USA künftig besser die Klappe halten.

WHO-Warnungen, Unruhen und Protest und die Ignoranz des Corona-Kabinetts

Dass es dringend Zeit wird, dass durch Gerichte der Exekutiv-Murks in Deutschland bereinigt wird, zeigen auch beunruhigende Nachrichten aus europäischen Nachbarländern: Gewalttätige Ausschreitungen in den Niederlanden, Widerstand und “Wir öffnen”-Protest gegen Lockdown-Maßnahmen in Polen. Über die dämliche, deutsche “Querdenkerbewegung” muss man nicht viele Worte verlieren. Bereits Ende Oktober letzten Jahres warnte die Weltgesundheitsorganisation WHO vor den negativen Folgen kompletter Lockdowns.

All das scheint unsere Regenten wenig zu beeindrucken, sie nicht zu veranlassen, über einen Strategiewechsel nachzudenken. Sie kleben an den Worten ihrer “Experten”, den Virologen, Epidemiologen – die sich gerne auch mal widersprechen und eher selten eine einheitliche Beratung anbieten – und lassen Apokalyptiker und SPD-Politiker Karl Lauterbach mit seinem “Wir-werden-alle-sterben”-Mantra von Talkshow zu Talkshow tingeln, um den Angstpegel in der Bevölkerung möglichst hoch zu halten. Manchmal hege ich den Verdacht, Berufe in der Mikrobiologie ergreifen vor allem Menschen mit leichtem Hang zum Sadismus – oder einer faschistoiden Ader.

Ob unsere Regierungs-Entourage auf Bundes- und Landesebene auch andere Experten, etwa Soziologen, Pädagogen, Psychologen, Ökonomen anhört, davon hat man bislang wenig, naja, eher gar nichts gehört. – Ich bedauere vor allem die Schüler, die es als “Corona-Generation” in der Folge schwer haben werden, bei der Berufswahl der Wirtschaft ohne Wenn und Aber anerkannte Abschlüsse vorlegen zu können.

Was in engen Wohnungen bei größeren Familien sich abspielt, darüber mag man gar nicht nachdenken. Angela Merkel ist das sichtbar schnuppe. Sie war ja nie Mutter, sie hatte nie erfahren dürfen, was Sorge um den Nachwuchs bedeutet, wie sich Angst um Kinder anfühlt. Ihre Politik signalisiert schon von Beginn an eine sichtbare und eiskalte Nach-mir-die-Sintflut-Haltung. Es war – meine ich – Platon, der einst davor warnte, kinderlosen Fürsten die Herrschaft über Völker zu erlauben. – Das gilt für Kanzler und Kanzlerinnen nicht minder.

Notabene 1: Brauchbare Studien findet man offenbar nur im Ausland

Apokalyptiker Karl Lauterbach ist ein großer Fan von Studien zur Corona-Pandemie. Er kennt sie alle, sagt er immer wieder, wenn ich ihn bei seinem Tingeln durch die Talkshows erlebe. Wenn er aus Studien zitiert, dann achte ich stets sehr genau darauf, welche er erwähnt. Dabei fiel auf, dass er immer nur Studien aus dem Ausland für seine Argumentation heranzieht. Nicht anders auch “Muttis” Lieblingsvirologe Prof. Christian Drosten. Mir scheint, dass Deutschland kein guter Standort ist, um eigene, relevante Studien zu erstellen.

Notabene 2: Nebelfahrt bei Vollgas

Die Kanzlerin betont immer wieder “wir fahren auf Sicht”. Doch im Ergreifen von Maßnahmen gibt sie gerne Vollgas im dichten Nebel offenbaren Nichtwissens. Darin könnte auch die Ursache liegen, dass sie und ihr “Corona-Kabinett” einfach keine konsequent, wenigstens mittelfristige (und schon gar keine langfristige), neue Strategie hinbekommen. Lockdown-Verlängerung um Lockdown-Verlängerung – mehr fällt ihnen einfach nicht ein. Zum Glück wachen inzwischen auch die öffentlich-rechtlichen Sendeansalten auf und lassen in diversen Talkshows zunehmend auch unbequeme Fragen, besonders nach einem Strategiewechsel, zu. Könnte sein, dass Angela Merkel allmählich ihre komfortable, so freundlich und entgegenkommend gestaltete, mediale Applauskulisse, die bisher fast jede Kritik an Merkels Politik wie eine Majestätsbeleidigung kommentiert hat, verliert. Der Ruf “avanti, avanti Dilettanti” wird jedenfalls zunehmend lauter. Wir werden sehen.

Notabene 3: Menschen sind keine abschaltbaren Maschinen

Wenn wir zurückblicken auf die sog. “erste Welle” im Frühjahr 2020, dann war damals den Menschen konkrete Handlungsempfehlungen zu geben die bislang erfolgreichste Methode in Deutschland, auch wenn darunter Unsinniges empfohlen wurde, etwa der Hinweis des Robert-Koch-Instituts, Mund-Nase-Masken brächten nichts und würden eher das Infektionsrisiko noch erhöhen. Die Menschen pfiffen darauf und haben sich in ihrer Not selbst Masken geschneidert, weil man ja keine kaufen konnte. Sie hielten Abstand, verließen das Haus nur wenn es sein musste und zeigten ein sehr vernünftiges Verhalten. Mündige Bürger tun das, wenn man sie nicht bevormundet oder sie gar in Angst und Schrecken versetzt.

Doch unsere Regenten setzten auf Angstmache und zunehmend auf Untertanengehorsam – mit nur mäßigem Erfolg. Dafür haben sie nun die “Querdenkerbewegung” am Hals, die ich wegen ihrer Zusammensetzung furchtbar finde, die aber nicht in allen ihren Forderungen nur unrecht hatte, wie mehrere Gerichtsurteile inzwischen belegen. Menschen sind eben keine Maschinen, die man bei Bedarf einfach abschalten kann. Das haben unsere Polithelden offenbar nicht berücksichtigt. Könnte gut sein, dass die bisher hohe Zustimmung zum Regierungshandeln schwindet. In einer aktuellen Umfrage (Sonntagsfrage) sind CDU/CSU schon mal von 38 auf 34 Prozent abgefallen. Genauer werden das die sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl heuer beleuchten.

Schuld an der Entmündigung sind wir aber selbst! Wenn eine Gesellschaft ihre Regierungschefin als “Mutti der Nation” betrachtet, darf sie sich nicht wundern, wenn ihre Bürger wie nicht ernstzunehmende Kleinkinder behandelt werden. Und Kleinkinder lieben es bekanntlich, gesetzte Grenzen zu testen und zu überschreiten. C’est la vie!

Gibt es denn gar nichts Positives?

Doch, gibt es, oder sagen wir, zumindest eine, die ein Gefühl der Genugtuung vermitteln kann.

Das Chaos um die Impfstoff-Beschaffung wäre eigentlich ein gefundenes Fressen für die Oppositionsparteien, insbesondere für die AfD. Doch diese hat sich im Populismus verfranzt. Waren ihr zu Beginn der Pandemie die Lockdown-Maßnahmen und Einschränkungen gar nicht hart genug, hat sie – wie es Populisten nun halt mal so tun – mit dem Aufkommen der Querdenkerbewegung die “Fronten” gewechselt und ist dem Gebräu aus Impfskeptikern und -gegnern, Esoterikern, Flacherdlern, Reichsbürger und Nazis und anderen Spinnern zur Seite gesprungen. Da ist es schon doof, wenn man einerseits Impfgegner unterstützen und zugleich das Beschaffungschaos beim Impfstoff anprangern wollte. Pech gehabt. Nun müssen halt andere unsere politischen Führungsköpfe am Nasenring durch die Arena führen! – Ich warte eigentlich darauf, dass die FDP sich mal wieder als Partei der Freiheit bewähren möchte.