Schlagwort: Demokratie

Allgemeine Impflicht wird nicht kommen

Dass eine allgemeine Impfpflicht für Deutschland je umgesetzt werden wird, daran habe ich bislang noch in keinem Moment geglaubt. Sie wird nicht kommen – und das ist wohl auch gut so. Selbst das Modell einer eingeschränkten Impfpflicht für die ältere Bevölkerung halte ich für unwahrscheinlich. Und die Politik wäre m.E. gut beraten, sich schnell eine gesichtswahrende Rückzugsstrategie einfallen zu lassen. Denn diese – vor allem von den öffentlich-rechtlichen Linksmedien vehement forcierte – Idee war wohl die dümmste, in dieser elenden Pandemie überhaupt.

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Schweden zeigt wie’s geht

Nun fällt es offenbar langsam auch den Medien (wenn auch noch immer nicht den öffentlich-rechtlichen) auf, dass das viel gescholtene Schweden, mit seiner liberaleren Vorgehensweise, die Pandemie weitaus besser – und vor allem erfolgreicher – managt als deutsche Bundes- und Landesregierungen, die ihre Bürger wie Mündel behandeln.. […]

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Das Kabinett steht – Lauterbach Gesundheitsminister

Die öffentlich-rechtlichen Linksmedien haben ihren Medienstar und Talkshow-Tingler – Karl Lauterbach – als neuen Gesundheitsminister durchgesetzt. Das war zu erwarten. Die Kompetenz für das Amt hat er. Was ich fürchte, ist seine rhetorische Minderbegabung, die einer vernünftigen Kommunikation mit der Bevölkerung im Wege steht. Ich hätte mir als Gesundheitsminister Hamburgs Regierenden Bürgermeister  Peter Tschentscher gewünscht. 

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Was ist ein zeitgemäßer Konservativer?

Miriam Lau, Journalistin, die für die ZEIT schreibt, hat in einem Beitrag für ihre Zeitung, mit Blick auf den aktuell desolaten Zustand der CDU, unter dem Titel “Was ist Mitte-rechts?” eine – wie ich finde – wunderbare Definition darüber verfasst, was man heute unter einem zeitgemäßen, konservativen Politiker verstehen könnte.

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Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig

Auf diese Entscheidung habe ich schon lange gewartet: Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern, im Zuge der Pandemie-Bekämpfung, war in rechtswidrig. So entschied nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Aktenzeichen 20 N 20.767) und verpasste damit der Bayer. Staatsregierung und im Besonderen dem Bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder, Erfinder des “Teams Vorsicht”, eine geharnischte Ohrfeige. 

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Nichts ist wirklich gut,
aber alles wird gut.

Ein bisschen bin ich auf meine wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger schon stolz. Sie haben unserem Land ein Wahlergebnis – bei hoher Wahlbeteiligung (über 76 Prozent) – beschert, das eine bitter-süße Lehre für praktisch alle Parteien, besonders aber auch für die sog. “Vierte Gewalt” im Staate, den Machern in Presse, Funk und Fernsehen also, darstellt. Und das Ergebnis bietet – trotz seiner Katastrophenwirkung für CDU und Grüne – eine, auf mich beinahe rührend wirkende Chance.

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Baerbocks “Führungsqualitäten”

gefunden von Kurt O. Wörl Für diesen Rückblick muss man den beiden WELT-Journalisten Judith Henke und Uwe Müller wirklich danken. Ich kann mich an den Sachverhalt deshalb erinnern, weil er damals durch die Medien ging und ich beruflich daran Interesse hatte. Damals, zwischen 2009 und 2011, hatte sich im Grüninnen-Landesverband Brandenburg dessen Landesschatzmeister aus der Kasse der Partei bedient und zusammen über 270.000 EUR – vor allem mit osteuropäischen Prostituierten – durchgebracht. Sein Name und seine weiteren Delikte spielen hier keine Rolle mehr, er wurde mit Haftbefehl gesucht, festgenommen und schließlich vom Landgericht Potsdam rechtskräftig verurteilt. Er hat seine Strafe…

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Wenn Dummheit schreit …

gefunden von Kurt O. Wörl Wenn Dummheit schreit, ist der Geist still Netzfund etwas redigiert, Autor unbekannt Der Esel sprach zum Tiger: “Das Gras ist schön blau!” Der Tiger antwortete: „Nein, das Gras ist grün!“ Da brach ein Streit aus und sie gingen zum König der Tiere, dem Löwen, um den Streit entscheiden zu lassen. Als sie den Thron des Löwen erreichten, begann der Esel zu schreien: „Eure Majestät, ist es wahr, dass das Gras blau ist?“ Der Löwe antwortete: „Ja, natürlich ist das Gras blau.“ Der Esel war begeistert und fuhr fort: „Der Tiger widerspricht mir und nervt, er…

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Scharlatanerie zahlt sich nicht aus

Autor: Kurt O. Wörl Es kann nur noch eine Frage von Tagen sein, bis die Grüninnen Annalena Baerbock überzeugt haben, dass es keinen Sinn mehr ergibt, ihre Kandidatur fürs Kanzleramt aufrecht zu erhalten. Ihr Verzicht ist nach Baerbocks vielen Gernegroß-Schwindeleien unvermeidbar, wenn die Partei ihren eigenen Zielen treu bleiben will. “Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht – und wenn er gleich die Wahrheit spricht!” diese Volksweisheit kommt wohl so manchem bei der Causa Baerbock aus seiner Kindheit in Erinnerung. Gerade für eine Partei, die auf gnadenloses Moralisieren als Standardwerkzeug gegen die politischen Mitbewerber setzt, ist der Verlust der Glaubwürdigkeit…

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“Robert und ich…”

Autor: Kurt O. Wörl Annalena Baerbock hat wohl eine Zeit harter Lehren hinter sich. Gelernt hat sie: Lügen haben kurze Beine! Man kommt damit, vor allem im Curriculum vitae, nicht weit. Gelernt hat sie, dass nur ein Vor-Diplom und ein einjähriger Masterlehrgang “light”, an der privaten London School of Economics, sie noch lange nicht zur “Völkerrechtlerin” macht. Und dass die Tätigkeit als Webseiten-Pflegerin nicht identisch ist mit dem Job als Büroleiterin, das weiß sie jetzt auch. Man darf zurecht fragen: was genau ist die inzwischen 40Jährige denn eigentlich wirklich von Beruf? Glaubhaft ist bisher nur Ehefrau und Mutter. Ein schwerer…

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