Schlagwort: Demokratie

Die gefesselte Demokratie

Entmachtung des Souveräns durch Institutionalisierung

Demokratie lebt im Wesentlichen davon, dass Wahlen etwas verändern können. Doch zunehmend werden politische Entscheidungen durch Verfassungsziele, EU-Recht, internationale Verträge und institutionelle Strukturen langfristig dem demokratischen Prozess entzogen. Was als Schutz vor kurzfristigen Mehrheiten gedacht war, kann so zu Fesseln künftiger Mehrheiten werden.

Dieser Beitrag fragt, wann Institutionalisierung sinnvoll ist und wann der Souverän – in Demokratien versteht man darunter das Volk – schlicht seiner politischen Wirkmacht beraubt wird. […]

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Dekadenz – Leben von der Substanz

Über verlorene Maßstäbe und den verwalteten Verfall

Verfallende Brücken, eine verschleppte Digitalisierung, eine kaum einsatzfähige Bundeswehr, immer bessere Zeugnisse bei sinkenden Leistungen und Gesetze, die ihre eigenen Begriffe nicht erklären können.

Dekadenz zeigt sich heute nicht im spätrömischen Orgien-Gelage, sondern im schleichenden Verlust von Substanz, Maßstäben und Korrekturfähigkeit. Dieser Beitrag fragt, wie lange eine Gesellschaft noch von Voraussetzungen leben kann, die sie selbst nicht mehr erneuern kann. […]

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Der genehmigte Mann

Satire: Das grüne Männer-Manifest und die Kunst, Klischees neu zu etikettieren

13 Bündnis-Grüne – darunter die Parteivorsitzende, Franziska Brantner und ihre Vorgängerin, Ricarda Lang – wollten den modernen Mann neu erfinden. Sie haben nämlich festgestellt, dass ihr bisheriges Männerbild für sie eher weniger als mehr Männer an die Wahlurne lockt. Demoskopisch wäre die Überlegung nachvollziehbar: Über 25% der Männer im Alter zwischen 18 und 24 wählten bei der Bundestagswahl im letzten Jahr AfD.

Herausgekommen ist eine Art Bedienungsanleitung. Fünf Seiten voller guter Absichten, alter Klischees, Vor- und Pauschalurteile und erstaunlich vieler Widersprüche. – Das musste satirisch begleitet werden:

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Republik der Beauftragten

Satire: Das heimliche Versorgungswerk für Parteifreunde

Wo andere Länder Straßen bauen und Brücken restaurieren, gründen wir Zuständigkeiten. Wo Schwierigkeiten auftauchen, entstehen Beauftragte, Koordinierungsstellen und womöglich Arbeitskreise. Und wenn die Schwierigkeiten trotzdem bleiben, beweist das nur, wie unverzichtbar Beauftragte doch geworden sind.

Eine bissige Betrachtung über die wundersame Vermehrung von Zuständigkeiten, die Versorgung bei gescheiterten Politkarrieren, die Industrie der Betroffenheit und die merkwürdige Kunst, starke Menschen durch immer neue Hilfsapparate schwach erscheinen zu lassen.

Oder kurz gesagt: Eine Reise durch jene Teile des Staates, in denen Probleme nicht gelöst, sondern nachhaltig bewirtschaftet werden.[…]

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Zweifel statt Gewissheit

Warum Bertrand Russells liberale Grundsätze heute aktueller sind denn je

Ein Text aus dem Jahr 1951 – und doch liest er sich, als wäre er für die Gegenwart geschrieben. In aufgeheizten Zeiten, in denen Überzeugungen und Gefühle wichtiger sind als Fakten, erinnert Bertrand Russell an etwas Unbequemes: dass Zweifel kein Mangel, sondern eine der wichtigsten Tugenden ist.

Was wie eine banale Liste von Lebensregeln daherkommt, erweist sich bei näherem Hinsehen als scharfer Gegenentwurf zu Fanatismus und ideologischer Verhärtung. Hinter den „Zehn Geboten eines Liberalen“ steht keine bloße akademische Theorie, sondern die Erfahrung eines Jahrhunderts, das erlebt hat, wie schnell Gewissheit in Intoleranz und Macht durch Unterdrückung umschlägt. […]

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Wenn Worte unter Aufsicht stehen

Satire - Wenn nicht mehr gesagt wird, was gemeint ist aber gemeint, was gesagt werden darf

Eine Sprache auf Rosskur – vorgeschrieben, entkernt und unter ständiger Aufsicht. Ein Wirt, der sich nicht erklären lässt, wer er ist. Und eine neue Klasse von Tugendwächtern, die jedes Wort auf Verdacht kontrolliert. Wer entscheidet eigentlich, was wir noch sagen dürfen – und warum? Und was bleibt vom Menschen, wenn nur noch seine Beschreibung übrig ist. Eine bissige Betrachtung über Eifer, Empfindlichkeit und den Versuch, unsere Sprache zu zerstören. […]

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Ein schauriger „Prozess gegen Deutschland“

Über Anspruch, Wirklichkeit und die hohe Schwelle des Parteiverbots

Ein Theater-Event versucht einen „Prozess gegen Deutschland“ – und landet bei der Anklage einer einzigen Partei. Zwischen Pathos und Paragrafen, Standing Ovations und „Pfui“-Rufen, wird die Frage nach einem Parteiverbot zur moralischen Schicksalsprobe stilisiert.

Doch was geschieht, wenn man die Form des Gerichts wählt aber die Logik einer Tribüne bedient? Was folgt auf ein Verbot – und was auf sein Scheitern?

Dieser Beitrag untersucht einen Schauprozess voller Ernst und Eifer – und legt die blinden Stellen frei, die im Eifer des Gefechts übersehen wurden. […]

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Positionspapier: Reform des Bundeswahlrechts

Für ein gerechtes, transparentes und bürgernahes Wahlsystem

Die letzte Wahlrechtsreform unter der Ampel-Regierung hat den Bundestag etwas verkleinert. Ja, es wurde nun, wie vom BVerfG vorgegeben, eine feste Parlamentsgröße von 630 Abgeordneten festgelegt und ja, es gibt damit keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr, die den Bundestag zuletzt immer weiter aufblähten. Doch zugleich entstanden undemokratische Effekte: Direktkandidaten konnten, obwohl gewählt, ihr Mandat nicht antreten, die Erststimme wurde damit entwertet und die Zweitstimme dominiert das gesamte Ergebnis zugunsten weniger erfolgreicher Parteien.

Dieses Positionspapier zeigt, wie ein klar strukturiertes 50/50-Modell aus Direkt- und Listenmandaten den Bundestag stabilisieren kann, die Bürgernähe wiederherstellt und dem Wählerwillen endlich vollständig entspricht. […]

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Homo sapiens – nur ein Mogeletikett?

Warum die „Krone der Schöpfung“ noch lange nicht weise ist

Der Mensch scheitert an keiner Aufgabe häufiger als an sich selbst. Er kennt die Wahrheit und flieht vor ihr. Er liebt die Freiheit und fürchtet die Verantwortung. Er bewundert die Vernunft und dient letztlich nur seinen Leidenschaften. Trotzdem nennt er sich Homo sapiens. Es stellt sich also die die Frage: Ist also „Homo sapiens“ – nur ein Mogeletikett? […]

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Europa im Sturm

Ein Aufruf zur Einheit in einer zerrissenen Zeit

Europa steht am Scheideweg. Zwischen islamistischer und kriegerischer Bedrohung, unkontrollierter Migration, wachsender Unsicherheit und geopolitischem Machtverlust ringt der Kontinent um seine Identität – und um seine Handlungsfähigkeit. Die alte Friedensordnung bröckelt, die politische Mitte verliert Halt, während äußere Mächte das Vakuum füllen. Ist Europa noch in der Lage, sich selbst zu behaupten, oder zerfällt es im Streit um Werte, Grenzen und Verantwortung? Dieser Beitrag zeichnet das Bild eines Kontinents im Umbruch – zerrissen zwischen Freiheit und Sicherheit, zwischen Ideal und Realität – und zeigt, wie aus der Krise ein Neubeginn entstehen könnte: mit den Vereinigten Staaten von Europa als möglicher Antwort auf das 21. Jahrhundert. […]

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