Was ist ein zeitgemäßer Konservativer?

Miriam Lau, Journalistin, die für die ZEIT schreibt, hat in einem Beitrag für ihre Zeitung, mit Blick auf den aktuell desolaten Zustand der CDU, unter dem Titel “Was ist Mitte-rechts?” eine – wie ich finde – wunderbare Definition darüber verfasst, was man heute unter einem zeitgemäßen, konservativen Politiker verstehen könnte.

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Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig

Auf diese Entscheidung habe ich schon lange gewartet: Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern, im Zuge der Pandemie-Bekämpfung, war in rechtswidrig. So entschied nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Aktenzeichen 20 N 20.767) und verpasste damit der Bayer. Staatsregierung und im Besonderen dem Bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder, Erfinder des “Teams Vorsicht”, eine geharnischte Ohrfeige. 

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Nichts ist wirklich gut,
aber alles wird gut.

Ein bisschen bin ich auf meine wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger schon stolz. Sie haben unserem Land ein Wahlergebnis – bei hoher Wahlbeteiligung (über 76 Prozent) – beschert, das eine bitter-süße Lehre für praktisch alle Parteien, besonders aber auch für die sog. “Vierte Gewalt” im Staate, den Machern in Presse, Funk und Fernsehen also, darstellt. Und das Ergebnis bietet – trotz seiner Katastrophenwirkung für CDU und Grüne – eine, auf mich beinahe rührend wirkende Chance.

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Öde, langweilig und miserabel moderiert

Im Grunde kann man sich dieses Format zur Vorstellung der Kanzlerkandidaten sparen. Und den Kanzlerkandidaten kann man nur raten, sich von ihren “Beratern” zu emanzipieren – oder besser noch – auf solche zu verzichten. Diese schmerzhafte Lehre hatte bereits Martin Schulz (SPD) im Wahlkampf 2017 machen müssen. Wer schnappsigen Ideen von Spin-Doktoren folgt, wird vor den Kameras immer nur eine Rolle spielen, die alles andere als Authentizität vermittelt – und das merken die Zuschauer. Souverän wirkte gestern jedenfalls keiner der drei Bewerber ums Kanzleramt.

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Wählt keine Zeitgeistparteien

Autor: Kurt O. Wörl Die Ära Angela Merkel geht zu Ende. Ich persönlich habe ihre 16jährige Regentschaft als eine überaus bleierne Zeit erlebt. Merkels Kanzlerschaft hat dieses Land verändert – und nicht zum Besten! Sie wurde aus meiner Sicht ihrem vierfach geleisteten Amtseid in keiner Weise gerecht. Doch dazu ist noch an anderer Stelle zu resümieren. Wagen wir im September also einen Neuanfang – der Wähler hat wieder das Wort. Für die Orientierung bei der Bundestagswahl im September genügen im Grunde ein paar einfache Merksätze: Rückblick Für die junge Generation ist das wahrscheinlich schwieriger, aber erinnern wir uns: Solange unser…

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… 1942 in den Bundestag gewählt …

Autor: Kurt O. Wörl Es wird ja hie und da daran herumgemault, dass ich “ständig” auf Annalena Baerbocks windigen Lebenslauf und ihrer Inkompetenz “herumreite”. Also gut, dann will ich mich heute zur Abwechslung mit unserer Bundesfachfrau fürs Digitale, Dorothee Bär (CSU), ihres Zeichens Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt, befassen. Eine gute Rednerin war Bär noch nie und außer Sahra Wagenknecht kenne ich auch keine Politikerin, der ich wahre Rednerkunst bescheinigen könnte, die auch noch die freie Rede beherrscht. Und dass die Fränkin Bär übertrieben hart das “R” rollt, das nehme ich als “r”-rollender Selbstfranke hin, auch wenn es sich nicht…

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Leistungsträger und gescheiterte Existenzen

Autor: Kurt O. Wörl Medien – auch die öffentlich-rechtlichen – und linke Politiker schwadronieren zurzeit in verächtlicher Weise über die, dem Anschein nach “unerklärlich hohen, meldepflichtigen Nebeneinkünfte” von CDU/CSU- und FDP-Abgeordneten durch die Gegend. Es wird versucht, mittels einer Grafik des Statistischen Bundesamtes den Eindruck zu erwecken, als wären diese Abgeordneten von Habgier zerfressen und würden ihr politisches Amt nur als Nebentätigkeit und zum Lobbyieren ausüben und rücken diesen Umstand in die Nähe von Korruption.  Aber dieser offenbar gezielt tendenziös forcierte Eindruck ist falsch, sehr falsch sogar. Und es ist gar nicht schwer, dies auch – nur anhand öffentlich zugänglicher…

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Markus Söder erhält die Quittung

Autor: Kurt O. Wörl Nach 45 Jahren Mitgliedschaft trat die ehemalige Bürgermeisterin des Markt Tüßling (Lkr. Altötting), Gräfin Stephanie von Pfuel, aus der CSU aus. Sie war einst Mitgründerin der Schülerunion. Auslöser war Bayerns Corona-Politik unter Ministerpräsident Markus Söder. Diese Politik sei “menschenverachtend und arrogant”, man höre nicht auf die Bürger, sondern auf den Wind, der gerade weht. “Sie betreiben Machtspielchen und verstehen nicht, was im normalen Alltag passiert”, so von Pfuel. Hart geht sie ins Gericht mit der bayer. Staatsregierung unter Markus Söder: die Kommunikation mit den Bürgern sei miserabel, das Tragen der Masken im Freien sei “reine Schikane…

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Die Legende vom “Macher” Söder

Autor: Kurt O. Wörl Als Bürger des Ballungsraums im Städteviereck Nürnberg-Fürth-Erlangen-Schwabach kennt man Markus Söder natürlich schon seit Jahrzehnten. Schließlich wusste er im Verlauf seiner politischen Karriere stets gut, wie er sich öffentlichkeitswirksam ins Gespräch bringen kann. So etwa 2004, als er mit einem Vorschlag zum Jugenschutz eine Ausgangssperre für Kinder unter 14 Jahren forderte und Kinder nach 20 Uhr nur noch in Begleitung Erwachsener in der Öffentlichkeit sehen wollte. Das war natürlich Quatsch, aber Söder dafür in aller Munde – und nicht wenige CSUler fanden den Vorschlag gar nicht mal schlecht. So kennen wir Franken unseren “Marggus”. Die Kunst,…

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Ralph Brinkhaus ins Rennen schicken

Autor: Kurt O. Wörl Vorweg: es ist grundsätzlich nicht meine Art, Wahlwerbung für bestimmte Kandidaten für ein politisches Amt zu formulieren. Wenn ich heute davon abweiche, dann nur deshalb, weil uns die allgemeine Stimmung im Herbst eine rot-rot-grüne Chaosregierung bescheren könnte. Auf dem Schirm hatte man ihn bisher wohl eher nicht, weder im Politbetrieb noch seitens der Journaille. Ich schon – und zwar schon seit Monaten und ich wundere mich, dass man ihn bislang noch nicht für die Nachfolge Angela Merkels in Erwägung gezogen hat. Die Rede ist von Ralph Brinkhaus, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dabei wäre er m.E. aktuell der geniale…

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