Was ist ein zeitgemäßer Konservativer?

Miriam Lau, Journalistin, die für die ZEIT schreibt, hat in einem Beitrag für ihre Zeitung, mit Blick auf den aktuell desolaten Zustand der CDU, unter dem Titel “Was ist Mitte-rechts?” eine – wie ich finde – wunderbare Definition darüber verfasst, was man heute unter einem zeitgemäßen, konservativen Politiker verstehen könnte.

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Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig

Auf diese Entscheidung habe ich schon lange gewartet: Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern, im Zuge der Pandemie-Bekämpfung, war in rechtswidrig. So entschied nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Aktenzeichen 20 N 20.767) und verpasste damit der Bayer. Staatsregierung und im Besonderen dem Bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder, Erfinder des “Teams Vorsicht”, eine geharnischte Ohrfeige. 

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Nichts ist wirklich gut,
aber alles wird gut.

Ein bisschen bin ich auf meine wahlberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger schon stolz. Sie haben unserem Land ein Wahlergebnis – bei hoher Wahlbeteiligung (über 76 Prozent) – beschert, das eine bitter-süße Lehre für praktisch alle Parteien, besonders aber auch für die sog. “Vierte Gewalt” im Staate, den Machern in Presse, Funk und Fernsehen also, darstellt. Und das Ergebnis bietet – trotz seiner Katastrophenwirkung für CDU und Grüne – eine, auf mich beinahe rührend wirkende Chance.

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Öde, langweilig und miserabel moderiert

Im Grunde kann man sich dieses Format zur Vorstellung der Kanzlerkandidaten sparen. Und den Kanzlerkandidaten kann man nur raten, sich von ihren “Beratern” zu emanzipieren – oder besser noch – auf solche zu verzichten. Diese schmerzhafte Lehre hatte bereits Martin Schulz (SPD) im Wahlkampf 2017 machen müssen. Wer schnappsigen Ideen von Spin-Doktoren folgt, wird vor den Kameras immer nur eine Rolle spielen, die alles andere als Authentizität vermittelt – und das merken die Zuschauer. Souverän wirkte gestern jedenfalls keiner der drei Bewerber ums Kanzleramt.

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Baerbocks “Führungsqualitäten”

gefunden von Kurt O. Wörl Für diesen Rückblick muss man den beiden WELT-Journalisten Judith Henke und Uwe Müller wirklich danken. Ich kann mich an den Sachverhalt deshalb erinnern, weil er damals durch die Medien ging und ich beruflich daran Interesse hatte. Damals, zwischen 2009 und 2011, hatte sich im Grüninnen-Landesverband Brandenburg dessen Landesschatzmeister aus der Kasse der Partei bedient und zusammen über 270.000 EUR – vor allem mit osteuropäischen Prostituierten – durchgebracht. Sein Name und seine weiteren Delikte spielen hier keine Rolle mehr, er wurde mit Haftbefehl gesucht, festgenommen und schließlich vom Landgericht Potsdam rechtskräftig verurteilt. Er hat seine Strafe…

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Scharlatanerie zahlt sich nicht aus

Autor: Kurt O. Wörl Es kann nur noch eine Frage von Tagen sein, bis die Grüninnen Annalena Baerbock überzeugt haben, dass es keinen Sinn mehr ergibt, ihre Kandidatur fürs Kanzleramt aufrecht zu erhalten. Ihr Verzicht ist nach Baerbocks vielen Gernegroß-Schwindeleien unvermeidbar, wenn die Partei ihren eigenen Zielen treu bleiben will. “Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht – und wenn er gleich die Wahrheit spricht!” diese Volksweisheit kommt wohl so manchem bei der Causa Baerbock aus seiner Kindheit in Erinnerung. Gerade für eine Partei, die auf gnadenloses Moralisieren als Standardwerkzeug gegen die politischen Mitbewerber setzt, ist der Verlust der Glaubwürdigkeit…

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Buchrezension: Machtverfall

rezensiert von Kurt O. Wörl Der Chefredakteur der “WELT”, Politikerklärer und deshalb beliebter Gast in Talkshowrunden, Robin Alexander, hat ein Buch feinsten, investigativen Journalismus’ geschrieben: Machtverfall Merkels Ende und das Drama der deutschen Politik Der 1975 in Essen geborene Journalist und Autor einer Reihe von Büchern, berichtet aus dem Inneren Zirkel der Macht, erklärt das Machtprinzip Angela Merkels und gibt tiefe Einblicke in die Mechanismen ihres Machtsystems. Autor: Robin Alexander Deutsche Ausgabe:  ISBN-10: 3827501415 ISBN-13: 978-3827501417 384 Seiten, erschienen am 25. Mai 2021 im Siedler Verlag Hörbuch: ASIN: B08W5FF28N 13 Stunden 15 Minuten, erschienen im Hörbuch-Verlag Der Klappentext auf der…

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Leistungsträger und gescheiterte Existenzen

Autor: Kurt O. Wörl Medien – auch die öffentlich-rechtlichen – und linke Politiker schwadronieren zurzeit in verächtlicher Weise über die, dem Anschein nach “unerklärlich hohen, meldepflichtigen Nebeneinkünfte” von CDU/CSU- und FDP-Abgeordneten durch die Gegend. Es wird versucht, mittels einer Grafik des Statistischen Bundesamtes den Eindruck zu erwecken, als wären diese Abgeordneten von Habgier zerfressen und würden ihr politisches Amt nur als Nebentätigkeit und zum Lobbyieren ausüben und rücken diesen Umstand in die Nähe von Korruption.  Aber dieser offenbar gezielt tendenziös forcierte Eindruck ist falsch, sehr falsch sogar. Und es ist gar nicht schwer, dies auch – nur anhand öffentlich zugänglicher…

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Mehr Schein als Sein

Autor: Kurt O. Wörl Nach dem verstolperten Antritt als Kanzlerkandidatin, wegen nicht zeitgerecht gemeldeter Nebeneinkünfte, wird nun Annalena Baerbocks wundersam “flexibler” Lebenslauf für das Wahlvolk interessant: In meinem Beitrag “Masterabschluss ein Etikettenschwindel?” befasste ich mich bereits mit Baerbocks Abschluss, nach einjährigem Masterstudiengang an der privaten London School of Economics (LSE), auf den sich stützend sich Baerbock seither als “Völkerrechtlerin” ausgibt, obwohl sie nie ein Jurastudium absolviert, geschweige denn das erste und schon gar nicht das zweite Staatsexamen in Jura abgelegt hat, was sie erst zur Volljuristin werden ließe. Ansonsten kann sie nur ein Vordiplom in “Politischen Wissenschaften” vorlegen (das lediglich…

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Masterabschluss ein Etikettenschwindel?

Autor: Kurt O. Wörl Die Medien schießen sich derzeit auf die, aufgrund ihrer nicht gemeldeten Nebeneinkünfte ohnehin angeschlagene, grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ein und berichten (Zusammenfassung): Das bisherige Leben der Kanzlerkandidatin soll offenbar im Dunkeln bleiben. Baerbock weigere sich den Meldungen nach, sich vor den Bundestagswahlen auf ein Biografie-Projekt des Droemer-Knaur-Verlags einzulassen. Für Robert Habeck seien hingegen gleich zwei Biografien geplant. Haben die Verlage etwa auf den falschen Kanzlerkandidaten gesetzt? Das fragt sich jedenfalls die Süddeutsche Zeitung. Die Gründe für Baerbocks Mauern könnten mit ihrem zunehmend ominöser wirkenden Bildungs- und Berufsweg zusammenhängen – und zu diesem Bild trugen die ihr geneigten,…

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