Autor: Kurt O. Wörl
Wo andere Länder Straßen bauen und Brücken restaurieren, gründen wir Zuständigkeiten. Wo Schwierigkeiten auftauchen, entstehen Beauftragte, Koordinierungsstellen und womöglich Arbeitskreise. Und wenn die Schwierigkeiten trotzdem bleiben, beweist das nur, wie unverzichtbar Beauftragte doch geworden sind.
Eine bissige Betrachtung über die wundersame Vermehrung von Zuständigkeiten, die Versorgung bei gescheiterten Politkarrieren, die Industrie der Betroffenheit und die merkwürdige Kunst, starke Menschen durch immer neue Hilfsapparate schwach erscheinen zu lassen.
Oder kurz gesagt: Eine Reise durch jene Teile des Staates, in denen Probleme nicht gelöst, sondern nachhaltig bewirtschaftet werden.
Die Entdeckung der Zuständigkeit
Deutschland hat viele große Erfindungen hervorgebracht:
den Buchdruck, das Automobil, das Aspirin.
Doch die vielleicht erstaunlichste deutsche Innovation entstand erst in jüngerer Zeit: die institutionalisierte Zuständigkeit.
Früher genügte es dem Staat, Gesetze zu erlassen, Straßen zu bauen und Steuern einzutreiben.
Heute kümmert er sich um weit höhere Aufgaben. Er kümmert sich um Haltungen, Befindlichkeiten, Wahrnehmungen, Narrative, Sichtbarkeiten und Sensibilitäten.
Für jede dieser Tätigkeiten benötigt man selbstverständlich Fachkräfte. Man nennt sie neudeutsch „Beauftragte“, meist mit einem Zusatz für Irgendwas, wie „Migration“, „Frauen“, „Antidiskriminierung“ und ähnlichem Gedöns. – Und Beauftragte sind nach meiner Wahrnehmung fast immer Frauen – mit ganz wenigen Ausnahmen. Und weil Sichtbarwerden ja eine Forderung des feministischen Zeitgeistes ist, wird ab hier – mit Blick auf Beauftragte – das generische Maskulinum vermieden. Versprochen (und das völlig ohne Genderunfug)!
Die Beauftragte gehört jedenfalls inzwischen zur deutschen Fauna wie das Reh zum Wald und die Taube zum Marktplatz. Kaum erscheint irgendwo ein gesellschaftliches Phänomen, das zwar ohne weiteres in einem einzigen Satz erklärt werden könnte, entsteht der Wunsch nach einer eigenen Stelle.
Und vorweg etwas sehr Wichtiges zur Beachtung: eine Beauftragte gehört weder der Legislative, der Exekutive noch der Judikative an. Sie ist also kein Teil irgendeiner offiziellen Verwaltungsebene. Beauftragte haben deshalb auch keine Vorgesetzten und schweben so gesehen zwischen allen Sphären – ähnlich einem „Heiligen Geist“.
Die Beauftragte gehört jedenfalls inzwischen zur deutschen Fauna wie das Reh zum Wald und die Taube zum Marktplatz. Kaum erscheint irgendwo ein gesellschaftliches Phänomen, das zwar ohne weiteres in einem einzigen Satz erklärt werden könnte, entsteht der Wunsch nach einer eigenen Stelle. – Das folgt einem festen Muster:
Zunächst wird festgestellt, dass ein Thema bislang nicht ausreichend wahrgenommen wurde.
Diese Behauptung ist außerordentlich wirksam, denn niemand kann beweisen, dass sie falsch ist. Selbst wenn seit zwanzig Jahren täglich darüber gesprochen wird, lässt sich immer noch behaupten, es werde nicht ausreichend wahrgenommen.
Danach folgt die Forderung nach mehr Aufmerksamkeit, wobei nicht erklärt wird, wer genau aufmerksamer sein sollte. Das ist auch egal, sollen sich ruhig alle angesprochen fühlen.
Es folgt die Forderung nach einer Koordinierung.
Danach die Forderung nach vor allem finanziellen Ressourcen.
Und schließlich die Forderung nach einer Person, die all dies hochdotiert begleitet.
Und in diesem Augenblick hüpfen die Beauftragten wie kleine Sprungteufel aus ihrem Kokon. – Nicht gewählt. Nicht gebeten. Aber blitzschnell präsent und somit sichtbar vorhanden.
Der Bürger fragt sich, wer oder was diese Personen eigentlich für ihr Tun legitimiert habe – und vor allem wofür?
Zugegeben, das ist eine altmodische Frage. Sie stammt noch aus jener Zeit, als Demokratie noch bedeutete, dass politisches Maulaufreißen irgendwie mit Wahlen zusammenhängen sollte. Die moderne Beauftragte aber steht über solch simplen Vereinfachungen.
Sie besitzt eine höhere Legitimation. Behauptet sie. Sie verfügt über moralische Dringlichkeit. Glaubt sie.
Und moralische Dringlichkeit hat gegenüber demokratischer Legitimation einen entscheidenden Vorteil: Sie muss nicht immer wieder im Wettbewerb von Wahlen erneuert werden.
Die höhere Kunst des Nützlichseins
Der gewöhnliche Arbeitnehmer lebt in einer rauen Welt.
Der Bäcker muss Brot backen.
Der Dachdecker muss Dächer decken.
Der Chirurg sollte möglichst das richtige Organ am richtigen Patienten operieren.
Jeder wird an seinen Ergebnissen gemessen. Hat er keine vorzuweisen, wird sein Job schnell überflüssig und er selbst arbeitslos.
Eine Beauftragte lebt in einer deutlich komfortableren Umgebung.
Ihr Erfolg besteht nicht darin, Probleme zu lösen.
Ihr Erfolg besteht darin, vermeintliche Probleme zu bejammern und deren Bedeutung zu betonen.
Die Beauftragte wird selten arbeitslos, wenn trotz ihres mehrjährigen Wirkens das Problem, für das sie berufen wurde, weiter fortbesteht. Mitunter entsteht sogar der gegenteilige Eindruck: Der Fortbestand des Problems, sichert auch den Fortbestand ihres Beauftragtenjobs. Und umso größer die Notwendigkeit weiterer Maßnahmenbeauftragter.
Natürlich wäre es unfair, einer Beauftragten deshalb eigennützige Motive zu unterstellen. Sie verfolgt stets edle Ziele. Glaubt sie und sagt sie.
Im Ergebnis entsteht so ein für einige Jahre sicherer Dauerarbeitsplatz, staatlich alimentiert, versteht sich.
Plauderei zum Thema
Podcast: Republik der Beauftragten (113 Downloads )
Die Sprache als Lebensraum
Jede Berufsgruppe entwickelt ihre eigene Sprache.
Maurer sprechen über Mörtel. Piloten über Meteorologie und Aerodynamik. Musiker über Tonarten.
Die Beauftragte spricht über Sichtbarmachungspotenziale. Das ist etwas ganz anderes.
Früher sagte man: „Keine Sau interessiert sich dafür.“ Heute heißt das: „Es besteht Optimierungsbedarf hinsichtlich der gesellschaftlichen Wahrnehmungsarchitektur.“
Beide Sätze enthalten exakt dieselbe Information, letzterer kostet jedoch deutlich mehr Steuergeld.
Man sollte den sprachlichen Aufwand nicht unterschätzen. Er erfüllt eine wichtige Funktion. Er verhindert, dass Außenstehende bemerken, wie simpel viele Sachverhalte eigentlich sind.
Wenn ein Bürger versteht, worüber gesprochen wird, entsteht nämlich die Gefahr, dass er Fragen stellt. Fragen wiederum können unangenehm werden.
Etwa die Frage, welchen konkreten Nutzen eine Beauftragte eigentlich erbracht hat.
Daher spricht man lieber über Prozesse. Prozesse sind wunderbar!
Niemand weiß genau, wann sie beginnen.
Niemand weiß genau, wann sie enden.
Und niemand kann beweisen, dass sie gescheitert sind.
Der politische Artenschutz
Die eigentliche Meisterleistung des Beauftragtenunwesens liegt jedoch auf einem anderen Gebiet. Es hat ein Problem gelöst, das früher Parteien arg beschäftigte: Was geschieht mit Politikern, die ihre Karriere versehentlich gegen die Wand gefahren haben?
Früher mussten solche Menschen gelegentlich ins normale Berufsleben zurückkehren – wenn sie ein solches denn hatten. Einige wurden Anwälte. Andere Unternehmensberater. Manche sogar Lehrer. – Bisweilen ein tragischer Anblick.
Heute ist der Vater Staat deutlich fürsorglicher. Kaum verliert irgendwo ein Funktionär sein Mandat, entdeckt die Republik einen bislang übersehenen gesellschaftlichen Handlungsbedarf. Und Zack, es fehlt plötzlich eine Sonderbeauftragte, wahlweise auch eine Koordinatorin, eine Bevollmächtigte, usw…
Die Berufsbezeichnungen wechseln. Das Ergebnis bleibt konstant. Der politische Absturz endet daunenfederweich.
Man könnte meinen, das eigentliche Problem sei nie die gesellschaftliche Herausforderung gewesen. Sondern die Herausforderung, eine verdiente Parteifreundin nach der Wahl nicht allzu abrupt mit den Realitäten des Arbeitsmarktes zu konfrontieren.
Der Staat als Versorgungswerk scheint sich zu bewähren und immer beliebter zu werden.
Die Industrie der Betroffenheit
Früher galt ein Mensch als betroffen, wenn ihm tatsächlich etwas außergewöhnliches widerfahren war.
Heute ist man vorsichtiger. Man möchte niemanden übersehen. Deshalb wird Betroffenheit zunehmend schon mal vorsorglich festgestellt – und gefordert!
Der Bürger erfährt in Broschüren, Seminaren und Informationskampagnen, weshalb er betroffen ist. Manchmal erfährt er es sogar erstmals dort.
Die moderne Beauftragte besitzt ein bemerkenswertes, fast metaphysisches Talent: Sie kann gesellschaftliche Probleme entdecken, die bislang nicht einmal deren angeblichen Opfer bemerkt und erlitten haben.
Danach beginnt die Zwangsbetreuung:
Zunächst wird sensibilisiert.
Dann informiert.
Dann vernetzt.
Dann begleitet.
Dann evaluiert.
Danach wird untersucht, ob die Sensibilisierung ausreichend sichtbar war.
Falls nicht, beginnt der Vorgang erneut.
Erstaunlich:
Die Industriegesellschaft produzierte Stahl.
Die Informationsgesellschaft produziert Daten.
Die Beauftragtengesellschaft produziert Betroffenheit.
Und wie jede erfolgreiche Industrie benötigt auch diese ständiges Wachstum. Ein gelöstes Problem wäre ökonomisch nämlich nicht sinnvoll. Neue Zielgruppen dagegen eröffnen neue Perspektiven.
Die wunderbare Vermehrung der Zuständigkeiten
Die Natur kennt viele erstaunliche Fortpflanzungsstrategien.
Einige Pflanzen verbreiten ihre Samen durch den Wind.
Kaninchen setzen auf Geschwindigkeit.
Das Beauftragtenunwesen nutzt die Zuständigkeitsvermehrung.
Der Ablauf ist einfach. Eine Beauftragte erkennt ein Problem. Anschließend erkennt sie, dass das Problem mehrere Aspekte besitzt. Für jeden Aspekt wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet.
Die Arbeitsgruppen stellen fest, dass ihre Tätigkeiten abgestimmt werden müssen. Daraus entsteht eine Koordinierungsstelle.
Die Koordinierungsstelle entdeckt ihrerseits weitere Abstimmungsbedarfe.
Nun wird ein Koordinator benötigt.
Der Koordinator verfasst einen Bericht. Der Bericht empfiehlt zusätzliche Strukturen.
Und ehe man sich versieht, beschäftigen sich zwölf Personen mit einem Problem, das ursprünglich von einem einzigen Menschen in einem einzigen Satz beschrieben und von niemandem vorher überhaupt bemerkt worden wäre.
Der Bürger beobachtet diesen Vorgang mit einer Mischung aus Staunen und Ratlosigkeit. Er fragt sich, weshalb die Zahl der Zuständigen immer schneller wächst als die Zahl der gelösten Probleme.
Die Antwort ist simpel: Probleme haben die unangenehme Eigenschaft, irgendwann einfach verschwinden zu können, weil sie als solche gar nicht empfunden werden.
Zuständigkeiten dagegen sind nahezu unsterblich. Sie vermehren sich sogar unter günstigen Bedingungen.
Der große Unterschied zwischen Wirklichkeit und Bedeutung
Die meisten Menschen leben in der Wirklichkeit.
Der Handwerker merkt, ob die Heizung funktioniert.
Der Landwirt merkt, ob die Ernte gelingt.
Der Unternehmer merkt, ob Kunden kaufen.
Eine Beauftragte lebt in einer anderen Welt. Sie lebt in der Welt der Bedeutung.
Dort ist nicht entscheidend, ob etwas funktioniert.
Entscheidend ist, ob ausreichend darüber gesprochen wird.
Ein Schlagloch auf der Straße ist ein Problem – jedenfalls für die Stoßdämpfer unserer Autos.
Ein Symposium über Schlaglöcher hingegen ist eine Maßnahme.
Ein Bericht über das Symposium ist bereits ein Erfolg.
Eine Evaluation des Berichts ist ein weiterer Erfolg.
Und ein Folgeprojekt zur nachhaltigen Sichtbarmachung der Schlaglochproblematik ist schließlich ein ganz großer Erfolg.
Nur das Schlagloch selbst zeigt sich ignorant. Es bleibt einfach in der Straße und wächst weiter, weil der städtische Bauhof am Symposium über Schlaglöcher nicht beteiligt war..
Die neue Karrierelaufbahn
Früher träumten ehrgeizige Menschen davon, Minister zu werden. Heute genügt mitunter ein kleineres Ziel. Man wird Beauftragte für Irgendwas!
Das Amt besitzt einige Vorzüge. Man gibt vor Verantwortung zu tragen, ohne verantwortlich zu sein. Man besitzt Einfluss, kann Furor auslösen, ohne sich je einer Wahl stellen zu müssen.
Man spricht für Gruppen, die sie dazu nie ermächtigt und schon gar nicht gewählt haben. Das ist eine perfekte Job-Konstruktion!
Ein Schiedsrichter wird an seinen Entscheidungen gemessen.
Ein Pilot an seinen weichen oder harten Landungen.
Ein Chirurg am Gelingen seiner Operationen.
Die Beauftragte wird nur an ihren guten Absichten gemessen. Und gute Absichten sind die einzige Währung der Welt, die niemals inflationär wird weil sie ohnehin wertlos bleibt ohne konkretes Handeln.
Das Perpetuum Mobile des Staates
An dieser Stelle muss man dem Beauftragtenunwesen eine gewisse Bewunderung entgegenbringen. Es hat etwas geschafft, woran Generationen von Physikern gescheitert sind.
Es hat ein Perpetuum mobile entwickelt. – Nicht für Energie. Nein, eines für Bedeutung!
Der Mechanismus funktioniert verblüffend einfach.
Zunächst wird ein Problem identifiziert, manchmal auch nur kreiert.
Danach wird erklärt, dass dieses Problem bislang unterschätzt wurde.
Anschließend wird eine Stelle geschaffen, die auf das Problem aufmerksam macht.
Die neue Stelle veröffentlicht einen Bericht.
Der Bericht belegt, dass das Problem weiterhin existiert.
Der Fortbestand des Problems beweist die Notwendigkeit der Stelle.
Die Notwendigkeit der Stelle rechtfertigt zusätzliche Mittel.
Die zusätzlichen Mittel ermöglichen neue Projekte.
Die Projekte erzeugen neue Berichte.
Die Berichte bestätigen die ursprüngliche Diagnose.
Und der Kreis beginnt von vorn.
Ein Ingenieur würde von einem geschlossenen Regelkreis sprechen.
Ein Satiriker denkt eher an eine Katze, die ihren eigenen Schwanz jagt aber nie erwischt.
Die Entdeckung des ewigen Mangels
Das eigentliche Betriebsgeheimnis von Beauftragten liegt jedoch tiefer.
Die erfolgreiche Beauftragte darf niemals den Eindruck erwecken, ihr Thema habe sich weitgehend erledigt. Das wäre beruflich sehr riskant. Sie muss das Thema stets am köcheln halten.
Die erfolgreiche Beauftragte lebt vom Mangel. Nicht vom tatsächlichen Mangel, sondern vom nur diagnostizierten Mangel.
Es fehlt ja immer etwas:
mehr Aufmerksamkeit
mehr Sensibilität,
mehr Bewusstsein,
mehr Sichtbarkeit,
mehr Repräsentation,
mehr Förderung,
mehr Vernetzung,
mehr Ressourcen.
Die erstaunliche Eigenschaft dieser Aufzählung besteht darin, dass niemand genau festlegen kann, wann genug davon vorhanden wäre.
Ein Loch in der Straße lässt sich schließen.
Ein Dach lässt sich reparieren.
Eine Brücke lässt sich fertigstellen.
Doch wann ist eine Gesellschaft ausreichend sensibilisiert?
Wann ist das Problem vollständig sichtbar? – Und warum wäre das gut?
Wann exakt wurde die letzte erforderliche Bewusstseinssteigerung erreicht?
Man weiß es nicht, wird es nie wissen.
Und genau darin liegt Brillanz des sich selbst erhaltenden Systems.
Die Republik der guten Absichten
Die klassische Verwaltung ist eine nüchterne Angelegenheit. Sie stellt Pässe aus. Sie führt Register. Sie baut Infrastruktur. – Man konnte ihre Arbeit sehen.
Die moderne Beauftragte arbeitet auf einer höheren, fast metaphysischen Ebene. Sie verwaltet Absichten!
Das hat Vorteile. Absichten lassen sich schwer überprüfen.
Niemand kann nachmessen, wie viel gesellschaftliche Sensibilität durch eine Fachtagung entstanden ist.
Niemand kann wiegen, wie viel Bewusstsein eine Broschüre erzeugt hat.
Niemand kann zählen, wie viele Vorurteile durch ein Positionspapier verdampft sind.
Deshalb bewegt sich die Beauftragte in einem beneidenswerten Umfeld.
Handwerker müssen Resultate liefern.
Eine Beauftragte liefert nur Narrative.
Und Narrative haben einen großen Vorzug:
Sie können nie an der Realität scheitern.
Falls die Realität dem Narrativ nämlich widerspricht, wird sie eben als weiterer Beleg für den Handlungsbedarf interpretiert.
Das große Missverständnis der Stärke
Besonders deutlich zeigt sich dies bei den unzähligen Schutz- und Förderstrukturen. Offiziell soll dadurch Stärke entstehen.
Tatsächlich entsteht oft etwas ganz anderes. Man kennt das aus der Medizin.
Wer einem gesunden Menschen dauerhaft mit Krücken laufen lässt, wird irgendwann den Eindruck gewinnen, dieser Mensch könne ohne Krücken nicht mehr laufen.
Nicht weil seine Beine schwach wären. Sondern weil die Krücken inzwischen zum festen Bestandteil des Bildes geworden sind.
Ähnlich wirkt die Logik mancher Beauftragtenapparate.
Jede neue Unterstützungsstruktur beweist die Notwendigkeit weiterer Unterstützungsstrukturen.
Jede neue Schutzmaßnahme wird zum Argument für zusätzliche Schutzmaßnahmen.
Jede neue Betreuungseinrichtung bestätigt den Bedarf weiterer Betreuung.
Am Ende entsteht eine paradoxe Situation.
Je stärker die betreffende Gruppe offiziell beschrieben wird, desto umfangreicher wird das System ihrer Betreuung. Und je umfangreicher die Betreuung wird, desto schwächer erscheint die Gruppe, zu deren Stärkung sie angeblich dient.
Der Widerspruch springt einem geradezu ins Gesicht. Aber niemand erwähnt ihn gern.
Schließlich sitzen im Raum mehrere Beauftragte.
Die starke Frau und ihre Kümmerer
Besonders aufschlussreich wird diese paradoxe Wirkung des Beauftragtenunwesens dort, wo es sich mit der Lebensrealität von Frauen befasst:
Offiziell leben wir ja in einer Zeit der starken Frau. Die moderne Frau ist selbständig, erfolgreich, durchsetzungsfähig, gebildet und unabhängig.
Sie führt Unternehmen. Sie leitet Behörden. Sie sitzt in Vorständen. Sie führt Regierungen. Sie erzieht Kinder. Sie ist inzwischen auch Soldatin. Und nebenbei organisiert sie häufig auch noch das Privatleben jener Männer, die sich für Familienoberhäupter halten.
So weit die aktuellen Narrative zur starken Frau von heute.
Die praktische Umsetzung wirkt überaus merkwürdig. Denn kaum hat man begriffen, Frauen seien stark genug, um alles zu erreichen, errichtet man um sie herum ein ghettogleiches Schutzsystem:
Frauenbeauftragte, Gleichstellungsbeauftragte, Genderbeauftragte, Antidiskriminierungsbeauftragte, Antisexismusbeauftragte, Vertrauenspersonen, Beschwerdestellen, Ombudsstellen, Beratungsstellen, Meldestellen und Online-Denunziationsportale, Koordinierungsstellen, Förderstellen.
Manchmal gewinnt man den Eindruck, die moderne Frau werde von einer ganzen Eskorte institutioneller Begleiter durch das Leben geleitet in einer Art Dauer-Safe-Space.
Das ist für mich immer wieder verblüffend. Denn die Frauen, die ich in meinem Leben kennengelernt habe, hätten einen großen Teil dieser übergriffigen Umsorger vermutlich augenblicklich zum Teufel gejagt.
Sie waren Politiker, Lehrer, Unternehmer, Ärzte, Vereinsvorsitzende, Polizeibeamte, Richter, Staatsanwälte und hatten selbst in der Familie die Hosen an. Keine von ihnen machte mir je den Eindruck, ohne fürsorgliche Begleitperson lebensunfähig zu sein. Im Gegenteil! Sie wussten immer, Frauen stellen die Mehrheit der Bevölkerung und sie wollen deshalb nicht wie eine marginalisierte Minderheit in einer Opferrolle gefangen werden.
Auf der einen Seite wird die Frau als Inbegriff der Stärke beschrieben. Auf der anderen Seite entsteht ein Apparat, der sie behandelt, als müsse sie – anders als Männer – dauerhaft vor den Gefahren des Alltags geschützt werden.
Aber genau diese paternalistische Übergriffigkeit formt und manifestiert in der Gesellschaft doch erst das Bild von der Frau als hilfloses, schutzbedürftiges Sekundärgeschlecht unserer Gattung.
Das ist, als würde ein Sportverein seinen stärksten Boxer mit einem Rollstuhl ausstatten. Nicht etwa weil er ihn braucht. Sondern weil irgendjemand beschlossen hat, seine Kampfkraft müsse besser abgesichert werden.
Apropos Sportverein: Man könnte sich einen Großteil dieser paternalistischen Krückenangebote und teuren Beauftragten vermutlich sparen, würde man die dafür erforderlichen Finanzmittel konsequent in eine Krav-Maga-Ausbildung für Mädchen und Frauen schon von Kindesbeinen investieren.
Je größer die Zahl der äußeren Stützen wird, desto seltsamer erscheint irgendwann das Bauwerk. Denn was ständig gestützt wird, wirkt irgendwann tatsächlich stützungsbedürftig.
Welch eine Ironie dieses Systems: Diejenigen, die Stärke feiern wollen, erzeugen ungewollt den Eindruck von Schwäche. – Oder vielleicht sogar gewollt?
Die ideale Beauftragte
Der ideale Beauftragte arbeitet übrigens gar nicht mehr mit der Wirklichkeit.
Die Wirklichkeit ist nicht attraktiv. Sie produziert nämlich Fakten. Und Fakten sind gefährlich.
Sie können zeigen, dass etwas funktioniert. Oder nicht funktioniert.
Beides erzeugt unnötige Klarheit. Die ideale Beauftragte arbeitet deshalb mit Potenzialen.
Potenziale sind wundervoll. Sie können weder widerlegt noch erfüllt werden. Sie existieren dauerhaft in jenem Zwischenreich, in dem auch Visionen, Leitbilder und Strategieprozesse wohnen.
Dort ist alles möglich. – Außer einer abschließenden Bilanz.
Die Vollendung des Systems
Irgendwann erreicht jede Entwicklung ihre höchste Form. Die Raupe wird zum Schmetterling. Der Lehrling wird Meister.
Das Beauftragtenunwesen wird Selbstzweck. Dann beschäftigt sich die Struktur nicht mehr mit dem ursprünglichen Problem.
Sie beschäftigt sich mit ihrer eigenen Existenz. Sie veranstaltet Kongresse über ihre Aufgaben. Sie veröffentlicht Studien über ihre Bedeutung. Sie evaluiert ihre Wirksamkeit.
Sie fordert zusätzliche Ressourcen zur Steigerung ihrer Wirksamkeit. Und sie begründet diese Forderung mit Studien über ihre Bedeutung.
Es ist ein vollkommener Kreislauf. Eine Art bürokratische Kernfusion. Nur ohne den lästigen Energiegewinn.
Epilog
Je länger man über das Beauftragtenunwesen nachdenkt, desto rätselhafter erscheint es. Denn eigentlich verfügt der Staat bereits über alles, was er zur Lösung gesellschaftlicher Probleme benötigt.
Er besitzt Ministerien.
Er besitzt Fachabteilungen.
Er besitzt Referenten.
Er besitzt wissenschaftliche Dienste.
Er besitzt Gesetzgebungsabteilungen.
Er besitzt Parlamente.
Er besitzt Mehrheiten.
Kurz gesagt:
Er besitzt sämtliche Instrumente, um jedes politische Problem unmittelbar anzugehen. Wenn eine Regierung der Meinung ist, ein Missstand müsse beseitigt werden, kann sie einen Gesetzentwurf schreiben.
Sie kann ihn ins Parlament einbringen. Sie kann ihn beschließen lassen. Und sie kann seine Umsetzung kontrollieren.
Dafür wird sie schließlich gewählt. Genau deshalb existiert Regierung überhaupt. Umso erstaunlicher ist die moderne Vorliebe für Beauftragte.
Denn eine Beauftragte kann kein Gesetz beschließen,
kann keine Verordnung erlassen
kann keine Verwaltung anweisen,
kann keine Haushaltsmittel bewilligen,
kann keine politische Mehrheit organisieren.
Sie kann nur Berichte schreiben,
kann Empfehlungen formulieren,
kann Interviews geben,
kann vielleicht sogar etwas Aufmerksamkeit erzeugen.
Mit anderen Worten: Sie kann alles tun außer dem, was zur eigentlichen Problemlösung erforderlich wäre.
Das wirft eine unangenehme Frage auf.
Wenn die zuständigen Ministerien tatsächlich handeln könnten – warum tun sie es dann nicht?
Warum wird das Problem an jemanden weitergereicht, der über keinerlei wirksame Instrumente verfügt?
Vielleicht gibt es dafür eine harmlose Erklärung.
Vielleicht glaubt man tatsächlich, ein weiteres Gutachten werde endlich den entscheidenden Durchbruch bringen. Vielleicht!
Es gibt allerdings noch eine andere Möglichkeit.
Vielleicht besteht der eigentliche Zweck mancher Beauftragten gar nicht darin, ein Problem zu lösen. Sondern nur als Alibi um nur zu simulieren, dass man sich darum kümmert?
Der Unterschied ist beträchtlich. Ein gelöstes Problem verschwindet.
Ein betreutes Problem erzeugt Pressemitteilungen.
Der Bürger beschwert sich über Missstände.
Die Regierung präsentiert einen Sonderbeauftragten.
Der Bürger erwartet Veränderungen.
Der Sonderbeauftragte präsentiert einen Bericht.
Die Regierung verweist auf den Bericht.
Der Bürger wartet.
Der Sonderbeauftragte empfiehlt weitere Maßnahmen.
Die Regierung prüft die Empfehlungen.
Der Bürger wartet weiter.
Und irgendwann wird eine neue Sonderbeauftragte eingesetzt, um die Empfehlungen der ersten Sonderbeauftragten zu begleiten.
Die Regierung regiert nicht mehr. Sie beauftragt.
Die Ministerien handeln nicht mehr. Sie begleiten.
Die Probleme werden nicht mehr gelöst. Sie werden nur durchgekaut.
Und während der Bürger noch auf Ergebnisse wartet, kann die Politik mit ehrlicher Überzeugung erklären:
„Niemand kann behaupten, wir hätten nichts getan. Wir haben sogar eigens eine Sonderbeauftragte eingesetzt.“
Der Satz meißelt deutsche Symbolpolitik in Stein. Denn er klingt wie eine Lösung, kostet auch Gelder wie eine Lösung, wird also bezahlt wie eine Lösung und wird öffentlich gefeiert wie eine Lösung.
Nur eine Eigenschaft unterscheidet ihn von einer Lösung:
Das Problem ist am nächsten Morgen immer noch da – ungelöst natürlich.
Aber immerhin, die Beauftragte – vielleicht eine politische Weggefährtin ohne Bildungsabschluss und Beruf – hatte für einige Jahre als Beauftragte einen gutdotierten Posten.
