Autor: Kurt O. Wörl
Wo andere Länder Straßen bauen und Brücken restaurieren, gründen wir Zuständigkeiten. Wo Schwierigkeiten auftauchen, entstehen Arbeitskreise, Koordinierungsstellen und Beauftragte. Und wenn die Schwierigkeiten trotzdem bleiben, beweist das nur, wie unverzichtbar Beauftragte doch geworden sind.
Eine bissige Glosse über die wundersame Vermehrung von Zuständigkeiten, die Versorgung gescheiterter Politkarrieren, die Industrie der Betroffenheit und die merkwürdige Kunst, starke Menschen durch immer neue Hilfsapparate schwach erscheinen zu lassen.
Oder kurz gesagt: Eine Reise durch jene Teile des Staates, in denen Probleme nicht gelöst, sondern nachhaltig bewirtschaftet werden.
Die Entdeckung der Zuständigkeit
Deutschland hat viele große Erfindungen hervorgebracht:
Den Buchdruck. Das Automobil. Das Aspirin.
Doch die vielleicht folgenreichste deutsche Innovation entstand erst in jüngerer Zeit: die institutionalisierte Zuständigkeit.
Früher genügte es dem Staat, Gesetze zu erlassen, Straßen zu bauen und Steuern einzutreiben.
Heute kümmert er sich um weit höhere Aufgaben. Er kümmert sich um Haltungen, Befindlichkeiten, Wahrnehmungen, Narrative, Sichtbarkeiten und Sensibilitäten.
Für jede dieser Tätigkeiten benötigt man selbstverständlich Fachkräfte. Man nennt sie neudeutsch Beauftragte, meist mit einem Zusatz für Irgendwas, wie „Migration“, „Frauen“, „Antidiskriminierung“ und ähnlichem Gedöns. – Und Beauftragte sind nach meiner Wahrnehmung fast immer Frauen – mit ganz wenigen Ausnahmen. Und weil Sichtbarwerden ja eine Forderung des feministischen Zeitgeistes ist, wird ab hier – mit Blick auf Beauftragte – das generische Maskulinum vermieden. Versprochen (und das ganz ohne Genderunfug)!
Die Beauftragte gehört jedenfalls inzwischen zur deutschen Fauna wie das Reh zum Wald und die Taube zum Marktplatz. Kaum erscheint irgendwo ein gesellschaftliches Phänomen, das zwar ohne weiteres in einem einzigen Satz erklärt werden könnte, entsteht der Wunsch nach einer eigenen Stelle. – Das folgt einem festen Muster:
Zunächst wird festgestellt, dass ein Thema bislang nicht ausreichend wahrgenommen wurde.
Dieser Satz ist außerordentlich nützlich, denn niemand kann beweisen, dass er falsch ist. Selbst wenn seit zwanzig Jahren täglich darüber gesprochen wird, lässt sich immer noch behaupten, es werde nicht ausreichend wahrgenommen.
Danach folgt die Forderung nach mehr Aufmerksamkeit, wobei nicht erklärt wird, wer genau aufmerksamer sein sollte. Das ist auch egal, sollen sich ruhig alle angesprochen fühlen.
Anschließend die Forderung nach einer Koordinierung.
Danach die Forderung nach vor allem finanziellen Ressourcen.
Und schließlich die Forderung nach einer Person, die all dies hochdotiert begleitet.
Und in diesem Moment schlüpfen die Beauftragten wie kleine Sprungteufel aus ihrem Kokon. – Nicht gewählt. Nicht gebeten. Aber blitzschnell präsent und somit sichtbar vorhanden.
Der Bürger fragt oft, wer oder was diese Person eigentlich für ihr Tun legitimiert habe – und vor allem für was?
Zugegeben, das ist eine altmodische Frage. Sie stammt noch aus jener Zeit, als Demokratie noch bedeutete, dass politische Großmäuligkeit irgendwie mit Wahlen zusammenhängen sollte.
Die moderne Beauftragte aber steht über solch simplen Vereinfachungen.
Sie besitzt eine höhere Legitimation. Behauptet sie. Sie verfügt über moralische Dringlichkeit. Glaubt sie.
Und moralische Dringlichkeit hat gegenüber demokratischer Legitimation einen entscheidenden Vorteil: Sie muss nicht immer wieder im Wettbewerb von Wahlen erneuert werden.
Die höhere Kunst des Nützlichseins
Der gewöhnliche Arbeitnehmer lebt in einer rauen Welt.
Der Bäcker muss Brot backen.
Der Dachdecker muss Dächer decken.
Der Chirurg sollte möglichst das richtige Organ am richtigen Patienten operieren.
Jeder wird an seinen Ergebnissen gemessen. Hat er keine vorzuweisen, wird sein Job schnell überflüssig und er arbeitslos.
Eine Beauftragte lebt in einer deutlich komfortableren Umgebung.
Ihr Erfolg besteht nicht darin, Probleme zu lösen.
Ihr Erfolg besteht darin, vermeintliche Probleme zu bejammern und deren Bedeutung zu betonen.
Ein Straßenbauingenieur wird arbeitslos, wenn er dauerhaft keine Straßen bauen will.
Die Beauftragte wird selten arbeitslos, wenn trotz ihres mehrjährigen Wirkens das Problem, für das sie berufen wurde, weiter fortbesteht. Mitunter entsteht sogar der gegenteilige Eindruck: Der Fortbestand des Problems, sichert auch den Fortbestand ihres Beauftragtenjobs. Und umso größer die Notwendigkeit weiterer Maßnahmenbeauftragter.
Genau richtig für die nächste Verlängerung der Förderung und Mittelbereitstellung.
Natürlich wäre es unfair, einer Beauftragten deshalb eigennützige Motive zu unterstellen. Sie verfolgt stets edle Ziele. Sagt sie.
Im Ergebnis entsteht so ein für einige Jahre sicherer Dauerarbeitsplatz, staatlich alimentiert, versteht sich.
Plauderei zum Thema
Podcast: Republik der Beauftragten
Die Sprache als Lebensraum
Jede Berufsgruppe entwickelt ihre eigene Sprache.
Maurer sprechen über Mörtel. Piloten über Meteorologie und Aerodynamik. Musiker über Tonarten.
Die Beauftragte spricht über Sichtbarmachungspotenziale. Das ist ein erheblicher Fortschritt.
Früher sagte man: „Keine Sau interessiert sich dafür.“
Heute heißt das: „Es besteht Optimierungsbedarf hinsichtlich der gesellschaftlichen Wahrnehmungsarchitektur.“
Der Satz enthält dieselbe Information, kostet jedoch deutlich mehr Steuergeld.
Man sollte den sprachlichen Aufwand nicht unterschätzen. Er erfüllt eine wichtige Funktion. Er verhindert, dass Außenstehende bemerken, wie einfach viele Sachverhalte eigentlich sind.
Wenn ein Bürger versteht, worüber gesprochen wird, entsteht nämlich die Gefahr, dass er Fragen stellt. Fragen wiederum können unangenehm werden.
Etwa die Frage, welchen konkreten Nutzen eine Beauftragte eigentlich erbracht hat.
Daher spricht man lieber über Prozesse. Prozesse sind wunderbar!
Niemand weiß genau, wann sie beginnen.
Niemand weiß genau, wann sie enden.
Und niemand kann beweisen, dass sie gescheitert sind.
Der politische Artenschutz
Die eigentliche Meisterleistung des Beauftragtenwesens liegt jedoch auf einem anderen Gebiet. Es hat ein Problem gelöst, das früher ganze Parteien beschäftigte: Was geschieht mit Politikern, die ihre Karriere versehentlich gegen die Wand gefahren haben?
Früher mussten solche Menschen gelegentlich ins normale Berufsleben zurückkehren – wenn sie ein solches denn hatten. Einige wurden Anwälte. Andere Unternehmensberater. Manche sogar Lehrer. – Bisweilen ein tragischer Anblick.
Heute ist der Vater Staat deutlich fürsorglicher.
Kaum verliert irgendwo ein Funktionär sein Mandat, entdeckt die Republik einen bislang übersehenen gesellschaftlichen Handlungsbedarf.
Es fehlt plötzlich eine Sonderbeauftragte, wahlweise auch eine Koordinatorin, eine Bevollmächtigte, usw…
Die Berufsbezeichnungen wechseln. Das Ergebnis bleibt erstaunlich konstant. Der politische Absturz endet weich.
Man könnte meinen, das eigentliche Problem sei nie die gesellschaftliche Herausforderung gewesen. Sondern die Herausforderung, eine verdiente Parteifreundin nach der Wahl nicht allzu abrupt mit den Realitäten des Arbeitsmarktes zu konfrontieren.
Der Staat als Versorgungswerk scheint sich zu bewähren.
Die starke Frau und ihre Kümmerer
Besonders aufschlussreich wird das Beauftragtenwesen dort, wo es sich mit Frauen beschäftigt.
Offiziell leben wir in einer Zeit der starken Frau. Die moderne Frau ist selbständig, erfolgreich, durchsetzungsfähig, gebildet und unabhängig.
Sie führt Unternehmen. Sie leitet Behörden. Sie sitzt in Vorständen. Sie führt Regierungen. Sie erzieht Kinder.
Und nebenbei organisiert sie häufig noch das Privatleben jener Männer, die sich für die eigentlichen Familienoberhäupter halten.
So weit die offizielle Beschreibung.
Die praktische Umsetzung wirkt allerdings gelegentlich merkwürdig. Denn kaum hat man erklärt, Frauen seien stark genug, um alles zu erreichen, errichtet man um sie herum ein ganzes Schutzsystem.
Frauenbeauftragte, Gleichstellungsbeauftragte, Genderbeauftragte, Antidiskriminierungsbeauftragte, Antisexismusbeauftragte, Vertrauensperson, Beschwerdestellen, Ombudsstellen, Beratungsstellen, Meldestellen und Online-Denunziationsportale, Koordinierungsstellen, Förderstellen.
Manchmal gewinnt man den Eindruck, die moderne Frau werde von einer ganzen Eskorte institutioneller Begleiter durch das Leben geleitet in einer Art Dauer-Safe-Space. Das ist erstaunlich.
Denn die Frauen, die ich in meinem Leben kennengelernt habe, hätten einen großen Teil dieser übergriffigen Umsorger vermutlich binnen weniger Minuten zum Teufel gejagt.
Sie waren Politiker, Lehrer, Unternehmer, Ärzte, Vereinsvorsitzende, Polizeibeamte, Richter, Staatsanwälte und hatten selbst in der Familie die Hosen an. Keine von ihnen machte mir je den Eindruck, ohne staatliche Begleitperson lebensunfähig zu sein. Im Gegenteil!
Auf der einen Seite wird die Frau als Inbegriff der Stärke beschrieben. Auf der anderen Seite entsteht ein Apparat, der sie behandelt, als müsse sie – anders als Männer – dauerhaft vor den Gefahren des Alltags geschützt werden.
Diese paternalistische Übergriffigkeit formt erst das Bild der Frau vom hilflosen Sekundärgeschlecht unserer Gattung.
Das erinnert ein wenig an einen Sportverein, der seinen stärksten Gewichtheber mit einem Rollstuhl ausstattet. Nicht weil er ihn braucht. Sondern weil irgendjemand beschlossen hat, Stärke müsse besser abgesichert werden.
Apropos Sportverein: Man könnte sich einen Großteil dieser paternalistischen Krückenangebote und teuren Beauftragten vermutlich sparen, würde man die dafür erforderlichen Finanzmittel konsequent in eine Krav-Maga-Ausbildung für Mädchen und Frauen von Kindesbeinen investieren.
Je größer die Zahl der Stützen wird, desto seltsamer erscheint irgendwann das Bauwerk. Denn wer ständig gestützt wird, wirkt irgendwann tatsächlich stützungsbedürftig.
Das ist vielleicht die größte Ironie dieses Systems. Diejenigen, die Stärke feiern wollen, erzeugen ungewollt den Eindruck von Schwäche. Oder vielleicht sogar gewollt?
Die Industrie der Betroffenheit
Früher galt ein Mensch als betroffen, wenn ihm tatsächlich etwas schlimmes widerfahren war. Das war eine einfache Definition.
Heute ist man vorsichtiger. Man möchte niemanden übersehen. Deshalb wird Betroffenheit zunehmend schon mal vorsorglich festgestellt.
Der Bürger erfährt in Broschüren, Seminaren und Informationskampagnen, weshalb er betroffen ist. Manchmal erfährt er es sogar erstmals dort.
Die moderne Beauftragte besitzt ein bemerkenswertes Talent. Sie kann gesellschaftliche Probleme entdecken, die bislang nicht einmal ihre angeblichen Opfer bemerkt haben.
Danach beginnt die Betreuung.
Zunächst wird sensibilisiert.
Dann informiert.
Dann vernetzt.
Dann begleitet.
Dann evaluiert.
Danach wird untersucht, ob die Sensibilisierung ausreichend sichtbar war.
Falls nicht, beginnt der Vorgang erneut.
Die Industriegesellschaft produzierte Stahl.
Die Informationsgesellschaft produziert Daten.
Die Beauftragtengesellschaft produziert Betroffenheit.
Und wie jede erfolgreiche Industrie benötigt auch diese ständiges Wachstum.
Ein gelöstes Problem ist ökonomisch nicht sinnvoll. Neue Zielgruppen dagegen eröffnen neue Perspektiven.
Die wunderbare Vermehrung der Zuständigkeiten.
Die Natur kennt viele erstaunliche Fortpflanzungsstrategien.
Einige Pflanzen verbreiten ihre Samen durch den Wind.
Kaninchen setzen auf Geschwindigkeit.
Das Beauftragtenunwesen nutzt Zuständigkeitsvermehrung.
Der Ablauf ist einfach. Eine Beauftragter erkennt ein Problem. Anschließend erkennt sie, dass das Problem mehrere Aspekte besitzt. Für jeden Aspekt wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet.
Die Arbeitsgruppen stellen fest, dass ihre Tätigkeiten abgestimmt werden müssen. Daher entsteht eine Koordinierungsstelle.
Die Koordinierungsstelle entdeckt ihrerseits weitere Abstimmungsbedarfe.
Nun wird ein Koordinator benötigt.
Der Koordinator verfasst einen Bericht. Der Bericht empfiehlt zusätzliche Strukturen.
Und ehe man sich versieht, beschäftigen sich zwölf Personen mit einem Problem, das ursprünglich von einem einzigen Menschen in einem einzigen Satz beschrieben worden war.
Der Bürger beobachtet diesen Vorgang mit einer Mischung aus Staunen und Ratlosigkeit. Er fragt sich, weshalb die Zahl der Zuständigen immer schneller wächst als die Zahl der gelösten Probleme.
Die Antwort ist einfach. Probleme haben die unangenehme Eigenschaft, irgendwann verschwinden zu können.
Zuständigkeiten dagegen sind nahezu unsterblich. Sie vermehren sich sogar unter günstigen Bedingungen.
Der große Unterschied zwischen Wirklichkeit und Bedeutung Die meisten Menschen leben in der Wirklichkeit.
Der Handwerker merkt, ob die Heizung funktioniert.
Der Landwirt merkt, ob die Ernte gelingt.
Der Unternehmer merkt, ob Kunden kaufen.
Eine Beauftragte lebt in einer anderen Welt. Sie lebt in der Welt der Bedeutung.
Dort ist nicht entscheidend, ob etwas funktioniert.
Entscheidend ist, ob ausreichend darüber gesprochen wird.
Ein Schlagloch auf der Straße ist ein Problem.
Ein Symposium über Schlaglöcher ist eine Maßnahme.
Ein Bericht über das Symposium ist ein Erfolg.
Eine Evaluation des Berichts ist ein weiterer Erfolg.
Und ein Folgeprojekt zur nachhaltigen Sichtbarmachung der Schlaglochproblematik ist schließlich ein ganz großer Erfolg.
Nur das Schlagloch selbst zeigt sich ignorant. Es bleibt einfach in der Straße, weil der städtische Bauhof am Symposium über Schlaglöcher nicht beteiligt war..
Die neue Karrierelaufbahn
Früher träumten ehrgeizige Menschen davon, Minister zu werden. Heute genügt mitunter ein kleineres Ziel. Man wird Beauftragte (für Irgebdwas)!
Das Amt besitzt zahlreiche Vorzüge. Man trägt zum Schein Verantwortung, ohne verantwortlich zu sein. Man besitzt Einfluss, ohne sich einer Wahl stellen zu müssen.
Man spricht für Gruppen, die sie dazu nicht ermächtigt und nicht gewählt haben. Das ist die perfekte Konstruktion!
Ein Schiedsrichter wird an seinen Entscheidungen gemessen.
Ein Pilot an seinen Landungen.
Ein Chirurg an seinen Operationen.
Die Beauftragte wird häufig an ihren Absichten gemessen. Und gute Absichten sind die einzige Währung der Welt, die niemals inflationär wird.
Zumindest nicht in den eigenen Berichten.
Das Perpetuum Mobile des Staates
An dieser Stelle muss man dem Beauftragtenwesen eine gewisse Bewunderung entgegenbringen. Es hat etwas geschafft, woran Generationen von Physikern gescheitert sind.
Es hat ein Perpetuum mobile entwickelt.
Nicht für Energie. Für Bedeutung!
Der Mechanismus funktioniert verblüffend einfach.
Zunächst wird ein Problem identifiziert, manchmal auch kreiert.
Danach wird erklärt, dass dieses Problem bislang unterschätzt wurde.
Anschließend wird eine Stelle geschaffen, die auf das Problem aufmerksam macht.
Die neue Stelle veröffentlicht einen Bericht.
Der Bericht belegt, dass das Problem weiterhin existiert.
Der Fortbestand des Problems beweist die Notwendigkeit der Stelle.
Die Notwendigkeit der Stelle rechtfertigt zusätzliche Mittel.
Die zusätzlichen Mittel ermöglichen neue Projekte.
Die Projekte erzeugen neue Berichte.
Die Berichte bestätigen die ursprüngliche Diagnose.
Und der Kreis beginnt von vorn.
Ein Ingenieur würde von einem geschlossenen Regelkreis sprechen.
Ein Satiriker denkt eher an eine Katze, die ihren eigenen Schwanz jagt und dabei einen Fuhrpark, mehrere Referenten und eine Pressestelle unterhält.
Die Entdeckung des ewigen Mangels
Das eigentliche Betriebsgeheimnis liegt jedoch tiefer.
Die erfolgreiche Beauftragte darf niemals den Eindruck erwecken, ihr Thema sei weitgehend erledigt. Das wäre beruflich riskant.
Die erfolgreiche Beauftragte lebt vom Mangel. Nicht vom tatsächlichen Mangel, sondern vom diagnostizierten Mangel.
Es fehlt immer etwas:
Mehr Aufmerksamkeit.
Mehr Sensibilität.
Mehr Bewusstsein.
Mehr Sichtbarkeit.
Mehr Repräsentation.
Mehr Förderung.
Mehr Vernetzung.
Mehr Ressourcen.
Die erstaunliche Eigenschaft dieser Güter besteht darin, dass niemand genau bestimmen kann, wann genug davon vorhanden wäre.
Ein Loch in der Straße lässt sich schließen.
Ein Dach lässt sich reparieren.
Eine Brücke lässt sich fertigstellen.
Doch wann ist eine Gesellschaft ausreichend sensibilisiert?
Wann ist sie vollständig sichtbar?
Wann exakt wurde die letzte erforderliche Bewusstseinssteigerung erreicht?
Man weiß es nicht.
Und genau darin liegt ganze die Schönheit des Systems.
Die Republik der guten Absichten
Die klassische Verwaltung war eine nüchterne Angelegenheit.
Sie stellte Pässe aus. Sie führte Register. Sie baute Infrastruktur.
Man konnte ihre Arbeit sehen.
Der moderne Beauftragtenstaat arbeitet auf einer höheren Ebene. Er verwaltet Absichten!
Das hat Vorteile. Absichten lassen sich schwer überprüfen.
Niemand kann nachmessen, wie viel gesellschaftliche Sensibilität durch eine Fachtagung entstanden ist.
Niemand kann wiegen, wie viel Bewusstsein eine Broschüre erzeugt hat.
Niemand kann zählen, wie viele Vorurteile durch ein Positionspapier verdampft sind.
Deshalb bewegt sich die Beauftragte in einem beneidenswerten Umfeld.
Der Handwerker muss Resultate liefern.
Eine Beauftragte liefert nur Narrative.
Und Narrative haben einen großen Vorzug:
Sie können niemals an der Realität scheitern.
Falls die Realität widerspricht, wird sie eben als weiterer Beleg für den Handlungsbedarf interpretiert.
Das große Missverständnis der Stärke
Besonders deutlich zeigt sich dies bei den unzähligen Schutz- und Förderstrukturen. Offiziell soll dadurch Stärke entstehen.
Tatsächlich entsteht oft etwas ganz anderes. Man kennt das aus der Medizin.
Wer einem gesunden Menschen dauerhaft Krücken gibt, wird irgendwann den Eindruck gewinnen, dieser Mensch könne ohne Krücken nicht mehr laufen.
Nicht weil seine Beine schwach wären. Sondern weil die Krücken inzwischen zum festen Bestandteil des Bildes geworden sind.
Ähnlich wirkt bisweilen die Logik mancher Beauftragtenapparate.
Jede neue Unterstützungsstruktur beweist die Notwendigkeit weiterer Unterstützungsstrukturen.
Jede neue Schutzmaßnahme wird zum Argument für zusätzliche Schutzmaßnahmen.
Jede neue Betreuungseinrichtung bestätigt den Bedarf weiterer Betreuung.
Am Ende entsteht eine paradoxe Situation.
Je stärker die betreffende Gruppe offiziell beschrieben wird, desto umfangreicher wird das System ihrer Betreuung. Und je umfangreicher die Betreuung wird, desto schwächer erscheint die Gruppe, zu deren Stärkung sie angeblich dient.
Der Widerspruch springt einem geradezu ins Gesicht. Aber niemand erwähnt ihn gern.
Schließlich sitzen im Raum mehrere Beauftragte.
Die ideale Beauftragte
Der ideale Beauftragte arbeitet übrigens gar nicht mehr mit der Wirklichkeit.
Die Wirklichkeit ist nicht attraktiv. Sie produziert nämlich Fakten. Und Fakten sind gefährlich.
Sie können zeigen, dass etwas funktioniert. Oder nicht funktioniert.
Beides erzeugt unnötige Klarheit. Die ideale Beauftragte arbeitet deshalb mit Potenzialen.
Potenziale sind wundervoll. Sie können weder widerlegt noch erfüllt werden. Sie existieren dauerhaft in jenem Zwischenreich, in dem auch Visionen, Leitbilder und Strategieprozesse wohnen.
Dort ist alles möglich. – Außer einer abschließenden Bilanz.
Die Vollendung des Systems
Irgendwann erreicht jede Entwicklung ihre höchste Form. Die Raupe wird zum Schmetterling. Der Lehrling wird Meister.
Das Beauftragtenunwesen wird Selbstzweck. Dann beschäftigt sich die Struktur nicht mehr mit dem ursprünglichen Problem.
Sie beschäftigt sich mit ihrer eigenen Existenz. Sie veranstaltet Kongresse über ihre Aufgaben. Sie veröffentlicht Studien über ihre Bedeutung. Sie evaluiert ihre Wirksamkeit.
Sie fordert zusätzliche Ressourcen zur Steigerung ihrer Wirksamkeit. Und sie begründet diese Forderung mit Studien über ihre Bedeutung.
Es ist ein vollkommener Kreislauf. Eine Art bürokratische Kernfusion. Nur ohne den lästigen Energiegewinn.
Epilog
Je länger man über das Beauftragtenunwesen nachdenkt, desto rätselhafter erscheint es. Denn eigentlich verfügt der Staat bereits über alles, was er zur Lösung gesellschaftlicher Probleme benötigt.
Er besitzt Ministerien.
Er besitzt Fachabteilungen.
Er besitzt Referenten.
Er besitzt wissenschaftliche Dienste.
Er besitzt Gesetzgebungsabteilungen.
Er besitzt Parlamente.
Er besitzt Mehrheiten.
Kurz gesagt:
Er besitzt sämtliche Instrumente, um jedes politische Problem unmittelbar anzugehen. Wenn eine Regierung der Meinung ist, ein Missstand müsse beseitigt werden, kann sie einen Gesetzentwurf schreiben.
Sie kann ihn ins Parlament einbringen. Sie kann ihn beschließen lassen. Und sie kann seine Umsetzung kontrollieren.
Dafür wird sie schließlich gewählt. Genau deshalb existiert Regierung überhaupt. Umso erstaunlicher ist die moderne Vorliebe für Beauftragte.
Denn eine Beauftragte kann kein Gesetz beschließen,
kann keine Verordnung erlassen
kann keine Verwaltung anweisen,
kann keine Haushaltsmittel bewilligen,
kann keine politische Mehrheit organisieren.
Sie kann nur Berichte schreiben,
kann Empfehlungen formulieren,
kann Interviews geben,
kann vielleicht sogar etwas Aufmerksamkeit erzeugen.
Mit anderen Worten: Sie kann alles tun außer dem, was zur eigentlichen Problemlösung erforderlich wäre.
Das wirft eine unangenehme Frage auf.
Wenn die zuständigen Ministerien tatsächlich handeln könnten – warum tun sie es dann nicht?
Warum wird das Problem an jemanden weitergereicht, der über keinerlei wirksame Instrumente verfügt?
Vielleicht gibt es dafür eine harmlose Erklärung.
Vielleicht glaubt man tatsächlich, ein weiteres Gutachten werde endlich den entscheidenden Durchbruch bringen. Vielleicht!
Es gibt allerdings noch eine andere Möglichkeit.
Vielleicht besteht der eigentliche Zweck mancher Beauftragten gar nicht darin, ein Problem zu lösen. Sondern nur als Alibi um nur zu simulieren, dass man sich darum kümmert?
Der Unterschied ist beträchtlich. Ein gelöstes Problem verschwindet.
Ein betreutes Problem erzeugt Pressemitteilungen.
Der Bürger beschwert sich über Missstände.
Die Regierung präsentiert einen Sonderbeauftragten.
Der Bürger erwartet Veränderungen.
Der Sonderbeauftragte präsentiert einen Bericht.
Die Regierung verweist auf den Bericht.
Der Bürger wartet.
Der Sonderbeauftragte empfiehlt weitere Maßnahmen.
Die Regierung prüft die Empfehlungen.
Der Bürger wartet weiter.
Und irgendwann wird ein neuer Sonderbeauftragter eingesetzt, um die Empfehlungen des ersten Sonderbeauftragten zu begleiten.
Spätestens dann erreicht das System seine vollendete Form.
Die Regierung regiert nicht mehr. Sie beauftragt.
Die Ministerien handeln nicht mehr. Sie begleiten.
Die Probleme werden nicht mehr gelöst. Sie werden nur durchgekaut.
Und während der Bürger noch auf Ergebnisse wartet, kann die Politik mit ehrlicher Überzeugung erklären:
„Niemand kann behaupten, wir hätten nichts getan. Wir haben sogar eigens eine Sonderbeauftragte eingesetzt.“
Der Satz ist vermutlich die höchste Entwicklungsstufe deutscher Symbolpolitik.
Denn er klingt wie eine Lösung, kostet auch Gelder wie eine Lösung, wird bezahlt wie eine Lösung und wird öffentlich gefeiert wie eine Lösung.
Nur eine Eigenschaft unterscheidet ihn von einer Lösung:
Das Problem ist am nächsten Morgen immer noch da.
Aber immerhin, die Beauftragte – vielleicht eine politische Weggefährtin ohne Beruf – hatte für einige Jahre als Beauftragte einen gutdotierten Posten.
