Autor: Kurt O. Wörl
Verfallende Brücken, eine verschleppte Digitalisierung, eine kaum einsatzfähige Bundeswehr, immer bessere Zeugnisse bei sinkenden Leistungen und Gesetze, die ihre eigenen Begriffe nicht erklären können.
Dekadenz zeigt sich heute nicht im spätrömischen Orgien-Gelage, sondern im schleichenden Verlust von Substanz, Maßstäben und Korrekturfähigkeit. Dieser Beitrag fragt, wie lange eine Gesellschaft noch von Voraussetzungen leben kann, die sie selbst nicht mehr erneuern kann.
Prolog
Dekadenz gehört zu jenen Wörtern, die man sparsam verwenden sollte. Zu oft dient es als Sammelbezeichnung für alles, was dem Betrachter nicht gefällt: veränderte Sitten, fremde Lebensweisen, unverständliche Kunst, laute Musik oder eine Jugend, die sich hartnäckig weigert, so zu werden wie ihre Eltern. So gebraucht bedeutet „dekadent“ kaum mehr als: Früher war es anders, und das war mir lieber.
Damit wird man dem Begriff nicht gerecht. Nicht jede Veränderung ist Verfall. Nicht jeder Luxus ist dekadent. Eine Gesellschaft kann wohlhabend, tolerant und lebenslustig sein, ohne ihre Grundlagen preiszugeben. Umgekehrt kann sie geordnet, moralisch selbstgewiss und finanziell sparsam auftreten, während sie längst von dem lebt, was frühere Generationen geschaffen haben.
Dekadenz ist kein Lebensstil. Sie ist ein Zustand.
Eine Gesellschaft wird dekadent, wenn ihre Einrichtungen, Begriffe und Rituale fortbestehen, die Voraussetzungen ihres Funktionierens aber schwinden. Die Fassade sieht noch ordentlich aus. Parlamente tagen, Behörden bearbeiten Vorgänge, Schulen verteilen Zeugnisse und Ministerien veröffentlichen Strategiepapiere. Erst bei näherem Hinsehen fällt auf, dass die Brücke gesperrt, der Zug ausgefallen, das Schulgebäude undicht und die Strategie nach fünf Jahren noch immer eine Strategie ist.
Man spricht von Leistung, obwohl Herkunft und Erbschaft immer stärker über Lebenschancen entscheiden. Man beruft sich auf Gleichheit vor dem Gesetz, hält aber Sonderregeln aufrecht. Man feiert steigende Bildungsabschlüsse, während Vergleichsstudien in wichtigen Bereichen sinkende Fähigkeiten ausweisen. Man verkündet Selbstbestimmung und meint damit zunehmend auch die Verpflichtung anderer, eine persönliche Selbstbeschreibung rechtlich oder sprachlich zu übernehmen.
Dekadenz beginnt dort, wo eine Ordnung von Voraussetzungen lebt, die sie selbst nicht mehr hervorbringt, nicht mehr erhält und schließlich nicht einmal mehr klar benennen möchte.
Große Reiche gehen gewöhnlich nicht unter, weil ihre Bewohner zu viele Orgien feiern. Diese Erklärung ist beliebt, weil sie den Vorteil besitzt, dass man keine Wirtschafts-, Militär- oder Verwaltungsgeschichte studieren muss. Man zeigt auf ein spätrömisches Mosaik, entdeckt darauf einen Weinkrug und weiß Bescheid.
Das Römische Reich litt jedoch nicht an zu viel Wein, sondern an Bürgerkriegen, wirtschaftlicher Schwächung, militärischem Druck, Machtkämpfen und einer immer schwerer zu regierenden Ordnung. Die spätrömische Dekadenz bestand weniger in den Ausschweifungen einzelner Senatoren als im Verlust des Zusammenhangs zwischen Rang, Leistung und Verantwortung.
Privilegien blieben bestehen, während ihre Rechtfertigung schwand. Ämter wurden zur Beute, das Gemeinwesen zum Mittel persönlicher Macht und die staatliche Ordnung zum Schauplatz rivalisierender Interessen. Man wollte weiterhin herrschen, war aber immer weniger bereit oder fähig, die dafür notwendigen Aufgaben zu erfüllen.
Dieses Muster findet sich in vielen alternden Ordnungen. Der äußere Aufwand nimmt zu, während die Handlungsfähigkeit abnimmt. Titel, Zeremonien und moralische Formeln gewinnen an Bedeutung, gerade weil die dahinterliegende Substanz dünner wird. Notwendige Reformen unterbleiben, weil sie Interessen verletzen würden. Die Verantwortlichen wissen häufig durchaus, dass etwas nicht mehr funktioniert. Sie ziehen nur keine Folgerungen daraus.
Der entscheidende Punkt ist deshalb nicht der Irrtum. Auch vitale Gesellschaften irren sich. Dekadenz beginnt mit dem Verlust des Korrekturwillens.
Eine leistungsfähige Ordnung kann feststellen: Dieses Gesetz ist misslungen. Diese Politik hat ihr Ziel verfehlt. Diese Institution erfüllt ihre Aufgabe nicht mehr. Diese Begünstigung lässt sich nicht länger rechtfertigen.
Eine dekadente Ordnung benennt das Problem um. Aus einem Rückstand wird eine Herausforderung, aus einem Scheitern ein Transformationsprozess und aus einer Fehlentscheidung ein Kommunikationsproblem. Schließlich wird nicht mehr die Fehlentwicklung als Gefahr empfunden, sondern derjenige, der auf sie hinweist.
Plauderei zum Thema
Podcast: Dekadenz – Leben von der Substanz (1 Download )
Sechzehn verlorene Jahre
Unter diesem Gesichtspunkt lässt sich auch die Kanzlerschaft Angela Merkels von 2005 bis 2021 betrachten. Dabei geht es weniger um eine persönliche Anklage als um die politische Denkweise einer Epoche, die Merkel wie kaum jemand sonst verkörperte.
Die Formel von den „sechzehn verlorenen Jahren“ ist etwas übertrieben. Verloren war keineswegs alles. Deutschland blieb wohlhabend, politisch stabil und international einflussreich. Die Beschäftigung entwickelte sich günstig, die Steuereinnahmen stiegen, die Haushalte waren zeitweise ausgeglichen. Mehrere Krisen wurden so bewältigt, dass die erwartete Katastrophe zunächst ausblieb.
Gerade darin lag Merkels Stärke. Sie wartete ab, beruhigte, vermittelte und ließ Konflikte auskühlen. Sie regierte nicht durch große Entwürfe, sondern durch das Verhindern großer Unfälle. Aus dem „Fahren auf Sicht“, das bei Nebel vernünftig sein kann, wurde allerdings eine Dauerlösung. Nach sechzehn Jahren wusste man ziemlich genau, wie man auf Sicht fährt. Wohin die Reise gehen sollte, blieb unbekannt. Anders als alle ihre Vorgänger trat Frau Merkel allerdings ihr Amt 2001 auch an ohne Vision, wohin sie unser Land führen möchte. Sie war letztlich eher Statthalterin als Regentin.
Deutschland lebte in dieser Zeit von günstigen Voraussetzungen: einer starken Industrie, gut ausgebildeten Arbeitskräften, den Wirkungen früherer Arbeitsmarktreformen, niedrigen Zinsen, preiswerter russischer Energie und der militärischen Schutzgarantie der Vereinigten Staaten.
Diese Voraussetzungen erschienen so verlässlich, dass man sie allmählich mit Naturkonstanten verwechselte.
Die schwarze Null wurde zum Zeichen staatlicher Solidität. Merkel bewies: ein Staat kann auch ohne immer neue Kredite auf Kosten der Zukunft leben. Denn wer Straßen, Brücken, Schienenwege, Schulen und Verwaltungsgebäude nicht erhält, spart nicht. Er lässt künftige Generationen später bezahlen.
Unterlassene Instandhaltung ist eine Form von Verschuldung, die sich im Haushalt nicht niederschlägt. Sie macht sich erst bemerkbar, wenn die Brücke nicht mehr repariert, einbricht oder gesprengt und neu gebaut werden muss.
Man präsentierte geordnete Bücher, während das Inventar verfiel. Das war buchhalterisch vorbildlich und wirtschaftlich kurzsichtig und fatal.
Auch bei der Digitalisierung fehlte es nicht an Erkenntnis. Deutschland erkannte den Rückstand frühzeitig, gründlich und regelmäßig. Es veranstaltete Digitalgipfel, erarbeitete Agenden, setzte Kommissionen ein und veröffentlichte Programme. Kaum ein Rückstand wurde sorgfältiger dokumentiert.
Die Verwaltung blieb dennoch vielerorts analog. Zuständigkeiten waren über Bund, Länder, Kommunen und Behörden verteilt. Jeder war beteiligt, weshalb niemand wirklich verantwortlich war. Das Faxgerät wurde zum Sinnbild einer Staatskunst, die konkretes Handeln durch Strategiepapiere ersetzte.
Das Dekadente bestand nicht darin, dass Deutschland technisch zurückfiel. Rückstände lassen sich aufholen. Es bestand darin, dass man sich an den Zustand gewöhnte. Der Mangel war bekannt, wurde beklagt und blieb bestehen. Die Diagnose funktionierte. Nur die Behandlung fiel aus.
Ähnlich verhielt es sich mit der Bundeswehr. Nach dem Ende des Kalten Krieges war eine Verkleinerung der Streitkräfte nachvollziehbar. Spätestens nach dem russischen Krieg gegen Georgien und der Annexion der Krim hätte allerdings deutlich sein müssen, dass Geschichte nicht deshalb endet, weil Deutsche sie lästig finden.
Dennoch behandelte man Sicherheit weiter wie eine Leistung, die im Wesentlichen andere zu erbringen hatten. Die Vereinigten Staaten stellten Abschreckung und militärische Fähigkeiten bereit, während Deutschland darauf vertraute, dass Vernunft, Handel und gute Absichten die Welt schon friedlich halten würden.
Friedfertigkeit ist eine Tugend. Die Erwartung, im Ernstfall von anderen verteidigt zu werden, ist zunächst eine Wette auf die Zukunft.
Dekadent war nicht das Streben nach Frieden. Dekadent war die Vorstellung, wirtschaftliche Macht, außenpolitischen Einfluss und nationale Sicherheit beanspruchen zu können, ohne die dafür notwendigen Lasten zu übernehmen. Nicht nur dass die Bundeswehr in der Merkel-Ära in erbärmlichen Zustand geriet, auch Deutschlands Verpflichtungen ggü. der NATO wurden in dieser Zeit schlicht nicht erfüllt.
Auch der Aufstieg der AfD gehört zur Hinterlassenschaft dieser Jahre. Angela Merkel hat diese Partei nicht gegründet. Sie ist nicht für jede ihrer Entwicklungen verantwortlich, und ihre Wählerschaft lässt sich nicht auf einen einzigen Beweggrund reduzieren.
Die Politik der Merkel-Jahre schuf der AfD jedoch günstige Bedingungen, den Nährboden.
Die Union rückte in vielen Fragen zur politischen Mitte und übernahm Positionen, die zuvor eher bei SPD oder Grünen zu finden waren. Wahltaktisch war das lange erfolgreich. Die politischen Wettbewerber wurden geschwächt, Merkel blieb Kanzlerin. Gleichzeitig verloren Teile des konservativen und nationalliberalen Milieus ihre politische Heimat. Der Raum rechts von der Union verschwand nicht, nur weil die Union ihn nicht mehr bediente.
Die Migrationspolitik von 2015 lieferte der AfD schließlich das Thema, das sie aus ihrer eurokritischen Nische herausführte. Besonders folgenreich war der Eindruck, Einwände gegen Kontrollverlust, Integrationsfähigkeit und innere Sicherheit würden weniger sachlich beantwortet als moralisch bewertet.
Wer bestimmte Fragen aus dem demokratischen Gespräch verdrängt, löst sie nicht. Er sorgt nur dafür, dass sie irgendwann von Menschen gestellt werden, denen an vernünftigen Antworten wenig gelegen ist.
Die Merkel-Jahre waren deshalb keine sechzehn Jahre vollständigen Stillstands. Treffender wären sie als sechzehn Jahre geliehener Zeit beschrieben. Man bewahrte den Wohlstand der Gegenwart, ohne seine Voraussetzungen ausreichend zu erneuern. Man verwechselte Stabilität mit Zukunftsfähigkeit und das Ausbleiben des Zusammenbruchs mit politischem Erfolg.
Die Leistungsgesellschaft der Erben
Ein weiteres Beispiel von Dekadenz liefert die sogenannte Erbengesellschaft. – Es ist verständlich und legitim, dass Eltern ihren Kindern etwas hinterlassen wollen. Das Erbrecht gehört zum privaten Eigentum. Nicht das Erben ist dekadent.
Dekadent wird eine Gesellschaft, wenn sie sich weiterhin als Leistungsgesellschaft bezeichnet, obwohl Besitz, Sicherheit und Einfluss immer stärker vom Zufall der Geburt abhängen.
Wer ein großes Vermögen erbt, hat es nicht unrechtmäßig erworben. Er hat es aber auch nicht selbst geschaffen. Das Vermögen kann auf unternehmerischer Leistung, Risiko und Verantwortung früherer Generationen beruhen. Beim Erben wird aus dieser Leistung eine Herkunftseigenschaft.
Vermögen erzeugt weiteres Vermögen. Es erleichtert den Zugang zu Immobilien, Bildung, Unternehmensbeteiligungen und günstigen Krediten. Wer nichts erbt, muss seinen Lebensunterhalt durch Arbeit erwerben und bezahlt nicht selten Miete oder Zinsen an jene, die aufgrund ihrer Herkunft bereits über viel Besitz verfügen.
Darin liegt kein persönliches Fehlverhalten des Erben aber ein gesellschaftlicher Widerspruch.
Eine bürgerliche Ordnung kann Einkommensunterschiede rechtfertigen, wenn sie auf Leistung, Verantwortung, Können oder Risiko beruhen. Schwerer lässt sich erklären, weshalb der bloße Zufall der Abstammung dauerhaft über Freiheit und Lebensmöglichkeiten entscheiden soll.
Historisch erinnert das an den erblichen Adel. Dessen Vorrechte waren ursprünglich, zumindest dem Anspruch nach, mit Pflichten verbunden: Verwaltung, Schutz, Heerführung und Verantwortung für Land und Bevölkerung. Dekadent wurde die Ordnung dort, wo Rang und Besitz vererbt wurden, während die entsprechenden Pflichten nicht mehr übernommen wurden. Die Privilegien blieben, aber ihre Begründung ging verloren.
Eine Erbengesellschaft ist deshalb nicht wegen ihres Reichtums dekadent, sondern wegen der Behauptung, sie sei noch immer Teil der Leistungsgesellschaft.
Das Abitur bleibt, die Bildung geht
Auch Bildungspolitik kann von der Substanz leben, – ich denke natürlich an das berüchtigte „Bremer Abitur“.
Ein höherer Anteil von Abiturienten ist zunächst kein Zeichen des Verfalls. Er könnte bedeuten, dass Schulen besser geworden sind und mehr junge Menschen tatsächlich die Hochschulreife erreichen.
Verdächtig wird es, wenn Abschlussquoten steigen, die Noten besser werden und die gemessenen Fähigkeiten aber gleichzeitig sinken. Dann bleibt nur die Bezeichnung erhalten, während sich ihr Inhalt entleert.
Das Abitur soll eine bestimmte Bildung und Studierfähigkeit bescheinigen. Es ist kein staatliches Teilnahmezertifikat für zwölf oder dreizehn Jahre Schulbesuch. Werden die Anforderungen abgesenkt, damit mehr Schüler den Abschluss erreichen, löst man kein Bildungsproblem. Man verändert nur das Etikett.
Die Schüler trifft daran keine Schuld. Sie erfüllen die Anforderungen, die man ihnen stellt. Die Verantwortung liegt bei einer Politik, die Erfolge lieber statistisch erzeugt als pädagogisch ermöglicht.
Es ist einfacher, die Notenskala anzupassen, als Unterricht zu verbessern, Lehrer zu gewinnen, Sprachprobleme zu lösen und verbindliche Anforderungen durchzusetzen. Der eine Weg benötigt Jahre. Der andere eine Verordnung.
Das Ergebnis ist ein klassisches Dekadenzphänomen: Das Zertifikat ersetzt die Sache. Die Urkunde wird verteilt, die bescheinigte Fähigkeit bleibt fraglich.
Eine Gesellschaft, die weniger verlangt, damit mehr Menschen formal genügen, ist nicht notwendigerweise gerechter geworden. Sie hat möglicherweise nur beschlossen, den Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit nicht mehr so genau zu nehmen.
Wenn das Private öffentlich wird
Sexualität gehört zu den privatesten Bereichen des menschlichen Lebens. Eine liberale Gesellschaft sollte sich dafür grundsätzlich nicht interessieren, solange einwilligungsfähige Erwachsene beteiligt sind und die Rechte anderer nicht verletzt werden.
Die öffentliche Sichtbarkeit homosexueller Menschen hatte historisch einen nachvollziehbaren Grund. Homosexuelle Handlungen wurden verfolgt, Beziehungen mussten verborgen werden, und viele Menschen führten ein Doppelleben. Sichtbarkeit war unter diesen Bedingungen kein Selbstzweck, sondern politischer Protest gegen staatliche und gesellschaftliche Ausgrenzung.
Doch politische Bewegungen können ihren ursprünglichen Zweck überleben.
Aus dem berechtigten Anspruch, nicht verfolgt zu werden, ist ein Anspruch auf dauerhafte öffentliche Aufmerksamkeit entstanden. Aus privater Lebensführung wird eine politische Identität. Aus Toleranz soll Bestätigung werden, aus Gleichberechtigung Repräsentation und aus einer persönlichen Eigenschaft ein gesellschaftliches Programm.
Die öffentliche Selbstdarstellung mancher CSD-Veranstaltungen verstärkt diesen Eindruck. Das Problem ist nicht, dass queere Menschen sichtbar sind. Sie sind ebenfalls überall sichtbar: in Filmen, Romanen, Werbung, Hochzeiten und Familienbildern.
Der Unterschied liegt zwischen Sichtbarkeit und Inszenierung.
Die Umkehrprobe ist einfach: Man stelle sich vor, die heterosexuelle Mehrheit veranstaltete Paraden, um ihre sexuelle Orientierung öffentlich sichtbar zu machen. Die Frage, weshalb sie damit die Innenstädte penetrieren müsse, wäre berechtigt. Der historische Hintergrund erklärt, warum Minderheitenveranstaltungen entstanden sind. Er macht ihre heutige Form aber nicht unangreifbar.
Jeder darf demonstrieren, feiern, sich verkleiden und seinen Geschmack öffentlich zeigen. Eine liberale Gesellschaft muss auch Darstellungen aushalten, die viele Bürger geschmacklos finden. Daraus folgt jedoch kein Anspruch auf Beifall. Kritik an öffentlicher Sexualisierung ist nicht automatisch ein Angriff auf die sexuelle Orientierung der Teilnehmer.
Dekadent wird eine Kultur dort, wo sie das Private nicht mehr schützen, sondern ausstellen will und Aufmerksamkeit mit Anerkennung verwechselt. Sie erklärt Intimität zur öffentlichen Angelegenheit und wundert sich anschließend, dass die Öffentlichkeit darüber urteilt.
Der Satz, jeder müsse seine Sexualität frei ausleben dürfen, ist ohnehin unvollständig.
Freiheit setzt voraus, dass alle Beteiligten einwilligungsfähig sind. Sie endet dort, wo Abhängigkeit, Gewalt oder Schutzbedürftigkeit ins Spiel kommen. Einvernehmliche Beziehungen zwischen Erwachsenen sind deshalb grundlegend anders zu beurteilen als sexuelle Handlungen an Kindern.
Pädophilie-affine Strömungen in Teilen der frühen Grünen zeigen, wohin eine Befreiungsideologie führen kann, wenn sie jede Grenze zunächst für verdächtig hält. Unter dem Schlagwort sexueller Selbstbestimmung wurde zeitweise über die Entkriminalisierung sogenannter einvernehmlicher sexueller Kontakte zwischen Erwachsenen und Kindern diskutiert.
Dabei wurde übersehen oder verdrängt, dass zwischen einem Erwachsenen und einem Kind keine gleichrangige Entscheidungssituation besteht. Das Macht-, Erfahrungs- und Abhängigkeitsgefälle lässt sich nicht durch das Wort „einvernehmlich“ beseitigen.
Dekadent war an diesen Forderungen nicht eine besonders lockere Sexualmoral. Dekadent war der Verlust elementarer Urteilskraft. Eine Theorie der Befreiung wurde wichtiger als der Schutz von Kindern.
Nicht jede gesellschaftliche Grenze ist ein Herrschaftsinstrument. Manche Grenzen sind das Ergebnis schmerzhafter zivilisatorischer Erfahrung.
Eine Gesellschaft verfällt nicht nur dann, wenn sie zu viele Verbote erlässt. Sie kann ebenso verfallen, wenn sie nicht mehr versteht, weshalb bestimmte Regulierungen und Tabus bestehen.
Das Recht im Streit mit seinen eigenen Begriffen
Besonders sichtbar wird der Verlust an Folgerichtigkeit, wenn Gesetze mit Begriffen arbeiten, deren Bedeutung sie selbst unklar gemacht haben.
§ 183 StGB erfasst exhibitionistische Handlungen ausdrücklich nur, wenn sie von einem Mann begangen werden. Eine Frau kann eine vergleichbare Handlung vornehmen und denselben Tatbestand dennoch nicht erfüllen. Das Gesetz knüpft die Strafbarkeit nicht allein an das Verhalten und die Belästigung, sondern an das Geschlecht des Täters. Das ist in einer Rechtsordnung, die sonst beinahe jedes Formular geschlechtsneutral gestalten möchte, zumindest bemerkenswert.
Die sachgerechte Lösung wäre einfach: Bestraft wird, wer einen anderen Menschen durch eine sexuell motivierte Entblößung belästigt. Dann käme es auf die Handlung an und nicht auf das Geschlecht.
Stattdessen besteht eine geschlechtsspezifische Strafnorm fort, während zugleich das Selbstbestimmungsgesetz den rechtlichen Geschlechtseintrag von körperlichen und medizinischen Voraussetzungen gelöst hat.
Damit entsteht eine Frage, die früher als Satire durchgegangen wäre: Was bedeutet „Mann“ im Strafgesetzbuch?
Der aktuelle Registereintrag? Das biologische Geschlecht? Das Geburtsgeschlecht? Die körperliche Ausstattung? Die persönliche Identität?
Der Gesetzgeber hat den rechtlichen Geschlechtsbegriff verändert, ohne die vorhandenen geschlechtsspezifischen Normen umfassend darauf abzustimmen. Ein politisches Signal wurde beschlossen. Die systematischen Folgen dürfen Gerichte und Verwaltungen klären.
Bei der Wehrpflicht wird das Problem noch deutlicher.
Das Grundgesetz und das Wehrpflichtgesetz knüpfen die Dienstpflicht an Männer. Das Selbstbestimmungsgesetz erklärt den geänderten Geschlechtseintrag grundsätzlich für rechtlich maßgeblich. Für den Spannungs- und Verteidigungsfall enthält es eine Sonderregel, die eine kurzfristige Änderung zur Umgehung des Waffendienstes verhindern soll.
Allein diese Vorschrift zeigt, dass der Gesetzgeber das Problem erkannt hat.
Für eine allgemeine Reaktivierung der Wehrpflicht außerhalb dieses besonderen Falles bleibt jedoch die Grundfrage: Ist eine ursprünglich männliche Person mit weiblichem Geschlechtseintrag wehrpflichtig oder nicht?
Gilt der Registereintrag, wäre sie rechtlich Frau und damit nicht erfasst. Gilt das biologische Geschlecht, stellt sich die Frage, warum der Personenstand in diesem Zusammenhang plötzlich keine Bedeutung haben soll.
Und ob eine weibliche Person mit männlichem Geschlechtseintrag damit wehrpflichtig ist ebenfalls nicht wirklich geklärt.
Eine folgerichtige Ordnung müsste sich entscheiden. Entweder wird eine allgemeine Dienstpflicht geschlechtsneutral gestaltet. Oder das Gesetz bestimmt ausdrücklich, welche körperliche oder rechtliche Eigenschaft maßgeblich ist.
Stattdessen bleibt die Grundsatzfrage offen, bis der erste Einberufungsbescheid angefochten wird. Dann werden Richter erklären müssen, was der Gesetzgeber nicht eindeutig geregelt hat. Das Parlament beschließt den Widerspruch, das Gericht soll daraus eine Regel machen. – Damit nähert sich die Gesellschaft einer Juristokratie und die stellt ebenfalls eine überaus dekadente Entwicklung dar.
Hinter diesen Einzelproblemen steht ein grundsätzlicher Konflikt: die Bedeutung der Worte Mann und Frau.
Fortpflanzungsbiologisch ist der Mensch zweigeschlechtlich organisiert. Die Fortpflanzung beruht auf männlichen und weiblichen Keimzellen sowie den dazugehörigen körperlichen Entwicklungswegen. Seltene Varianten wie Hermaphroditen ändern nichts an dieser Grundstruktur.
Ein Gesetz kann daran nichts ändern. Es kann aber festlegen, welche rechtlichen Folgen ein Geschlechtseintrag besitzt.
Das Selbstbestimmungsgesetz erlaubt dessen Änderung aufgrund einer persönlichen Erklärung, ohne körperliche Veränderung und ohne medizinischen Nachweis. Damit treten biologisches Geschlecht, rechtlicher Personenstand und subjektives Selbstverständnis auseinander.
Diese Unterscheidung wäre handhabbar, wenn in jedem Rechtsgebiet klar bestimmt würde, welcher Begriff maßgeblich ist. In der Medizin sind körperliche Tatsachen entscheidend. Bei einer Namensänderung können persönliche Gründe im Vordergrund stehen. Im Sport, im Strafvollzug, bei Schutzräumen, Quoten, Statistiken oder der Wehrpflicht stellen sich jeweils ganz andere Fragen.
Statt diese Unterschiede klar zu ordnen, verwendet man für verschiedene Sachverhalte dasselbe Wort.
Besonders betroffen ist der Begriff Frau. Frauenrechte entstanden nicht wegen eines Eintrags im Personenstandsregister. Sie entstanden aufgrund der biologischen und gesellschaftlichen Situation weiblicher Menschen: Schwangerschaft, Geburt, durchschnittliche körperliche Unterschiede, geschlechtsspezifische Gewalt und historische Benachteiligung.
Kann der rechtliche Status Frau allein durch Erklärung erlangt werden, löst sich die begünstigte Gruppe von der Begründung ihrer Begünstigung.
Der Begriff bleibt erhalten, verliert aber seine Abgrenzung. Ein Begriff ohne Grenze kann alles umfassen und sagt am Ende wenig aus.
Menschen mit Geschlechtsdysphorie sollen ohne Schikane leben können. Sie sollen ihren Namen ändern und ihren Alltag gestalten dürfen. Eine liberale Gesellschaft muss persönliche Besonderheiten nicht genehmigen. Sie muss sie nur dulden.
Daraus folgt jedoch nicht, dass subjektive Identität, biologisches Geschlecht und rechtlicher Personenstand in allen Lebensbereichen gleichgesetzt werden müssen.
Toleranz bedeutet, den anderen leben zu lassen. Sie bedeutet nicht, seine Selbstbeschreibung für jeden Zweck zur objektiven Kategorie zu erklären.
Selbstbestimmung und Selbstverantwortung
Zum liberalen Begriff der Selbstbestimmung gehört die Selbstverantwortung.
Wer eine persönliche Entscheidung trifft, trägt grundsätzlich auch deren Konsequenzen. Der Staat kann Freiheit ermöglichen und vor Schikane schützen. Er kann aber nicht jede Reaktion der Umwelt beseitigen, ohne die Freiheit anderer einzuschränken.
Das Selbstbestimmungsgesetz enthält ein Offenbarungsverbot für frühere Namen und Geschlechtseinträge. Nicht jedes Erinnern, jede abweichende Meinung und jeder Versprecher wird sanktioniert. Für ein Bußgeld sind weitere Voraussetzungen erforderlich.
Dennoch wird damit ein Teil der Konsequenzen einer persönlichen Entscheidung auf Dritte verlagert. Sie müssen unter bestimmten Umständen eine wahre biografische Tatsache verschweigen.
Wahre Tatsachen können verletzen. Auch Informationen über Krankheiten, frühere Straftaten, intime Beziehungen oder familiäre Konflikte gehören nicht beliebig in die Öffentlichkeit. Privatsphäre schützt nicht nur vor Lügen.
Der Schutz darf jedoch nicht in einen Anspruch auf eine widerspruchsfreie Selbstdarstellung umschlagen.
Wer privat lebt, hat ein starkes Recht darauf, nicht bloßgestellt zu werden. Wer jedoch geschlechtsbezogene Rechte, Quoten, Ämter oder Schutzräume beansprucht, muss sich sachliche Fragen nach den Voraussetzungen gefallen lassen.
Eine Registeränderung darf nicht zugleich Rechte eröffnen und jede Diskussion über deren Grundlage verhindern.
Der liberale Grundsatz müsste lauten: Schutz vor gezielter Schikane, aber kein Anspruch darauf, dass andere Menschen wahre und für eine konkrete Frage erhebliche Tatsachen verleugnen müssen.
Die Gesellschaft schuldet Rücksicht. Sie schuldet keine Amnesie.
Wenn also ein Gesetz deutliche Anzeichen dekadenter Entwicklungen aufweist, dann sicher das völlig unausgegorene sog. Selbstbestimmungsgesetz.
Erinnerung nach moralischer Wetterlage
Der Umgang mit früheren Geschlechtseinträgen fällt besonders auf, wenn man ihn mit anderen Formen gesellschaftlicher Erinnerung vergleicht.
Verurteilte Straftäter besitzen ein Recht auf Resozialisierung. Registereinträge werden nach Fristen getilgt. Eine verbüßte Strafe soll nicht durch eine lebenslange soziale Zusatzstrafe ergänzt werden.
Gleichzeitig hat sich eine Kultur entwickelt, in der jahrzehntealte Verfehlungen öffentlich wiederaufgenommen werden, sobald sie in eine gegenwärtige moralische Debatte passen.
Die MeToo-Bewegung hat tatsächlichen Machtmissbrauch sichtbar gemacht. Viele Betroffene fanden erstmals Gehör, und Institutionen mussten sich mit Verhaltensweisen befassen, die lange geduldet oder vertuscht worden waren.
Unter dem gemeinsamen Schlagwort wurden jedoch sehr unterschiedliche Sachverhalte behandelt: strafbare Gewalt, beruflicher Machtmissbrauch, aufdringliche Annäherungen, geschmacklose Bemerkungen und einvernehmliche Beziehungen, die später anders bewertet wurden.
In manchen Fällen bestand ein erhebliches öffentliches Interesse. In anderen wirkte die Berichterstattung wie ein nachträgliches Tribunal, das Verjährung, Beweisschwierigkeiten, zwischenzeitliche Veränderungen und Verhältnismäßigkeit nicht kannte.
Die Vergangenheit wird also keineswegs allgemein geschützt, sondern sehr selektiv.
Der eine soll darauf vertrauen können, dass seine frühere Identität nicht bekannt gemacht wird. Der andere wird Jahrzehnte später erneut auf seine schlechteste Handlung öffentlich festgenagelt – ohne jede Rehabilitierungschance. Man denke an das Phänomen „Besetzungscouch“ der Filmbranche.
Erinnerung und Vergessen folgen keinem einheitlichen Grundsatz, sondern der jeweiligen moralischen Wetterlage.
Manche Menschen erhalten ein Recht auf Neuerzählung. Andere werden für längst Verjährtes bis zur Existenzvernichtung an öffentliche Pranger gestellt. – Auch diese Willkürlichkeiten sind deutliche Anzeichen einer um sich greifenden Dekadenz.
Die Herrschaft des Symbols
Die behandelten Erscheinungen wirken zunächst sehr unterschiedlich. Infrastruktur, Erbschaften, Schulabschlüsse, Sexualpolitik, Strafrecht und Geschlechtseinträge scheinen wenig miteinander zu tun zu haben.
Ihr gemeinsamer Kern heutzutage ist der Vorrang des Symbols vor der Sache.
Der ausgeglichene Haushalt symbolisiert Solidität, während die Infrastruktur verfällt.
Das Abitur symbolisiert Bildung, obwohl sein Inhalt geschwächt wurde.
Die Erbschaft symbolisiert wirtschaftlichen Erfolg, obwohl der Empfänger ihn nicht errungen hat.
Der Geschlechtseintrag symbolisiert eine biologische Kategorie, obwohl er geau davon gelöst wurde.
Öffentliche Sexualisierung symbolisiert Befreiung, auch wenn sie längst zu einem ritualisierten Spektakel wurde.
Ein Offenbarungsverbot symbolisiert Schutz, erschwert aber sachliche Kritik.
Die öffentliche Anprangerung symbolisiert Gerechtigkeit, kann aber zur zeitlich unbegrenzten sozialen Bestrafung werden.
Dekadente Gesellschaften verzichten nicht auf hohe Begriffe. Im Gegenteil: Sie verwenden sie besonders häufig. Leistung, Gleichheit, Freiheit, Vielfalt, Sicherheit, Bildung und Gerechtigkeit sind allgegenwärtig.
Nur ihre Verbindung zur Wirklichkeit geht zunehmend verloren.
Das Symbol erfüllt eine wichtige Funktion. Es erspart die Sache. Wer genügend von Bildung spricht, muss nicht mehr erklären, was Schüler tatsächlich können. Wer ständig Haltung zeigt, muss keine widerspruchsfreien Gesetze schreiben. Wer Stabilität verkündet, braucht nicht über verfallende Brücken zu reden.
Der einzelne Irrtum ist noch kein Zeichen von Dekadenz. Jede Gesellschaft macht Fehler. Kein Staat besitzt eine vollkommen widerspruchsfreie Rechtsordnung. Keine Regierung kann alle Entwicklungen voraussehen. Der Verfall beginnt, wenn die Fähigkeit zur Korrektur schwindet.
Eine leistungsfähige Gesellschaft kann feststellen, dass ein Gesetz schlecht gemacht, eine Reform misslungen, ein Schutzanspruch überzogen oder ein politisches Ziel mit untauglichen Mitteln verfolgt wurde. Sie kann zurücknehmen, ändern und neu ordnen.
Eine dekadente Gesellschaft tut sich damit schwer. Sie verteidigt nicht mehr nur ihre Entscheidungen, sondern ihre moralische Selbstdarstellung. Kritik wird nicht geprüft, sondern eingeordnet. Der Kritiker gilt als rückständig, unsensibel oder gefährlich. Die Absicht ersetzt das Ergebnis.
Wer auf biologische Tatsachen verweist, muss sich rechtfertigen, warum er Menschen verletzen wolle. Wer auf militärische Schwäche hinweist, gilt als Kriegstreiber. Wer sinkende Bildungsstandards beanstandet, wird gefragt, ob er weniger jungen Menschen Chancen gönne. Wer auf die Folgen ungesteuerter Migration verweist, soll zunächst versichern, kein schlechter Mensch zu sein.
Die moralische Vorprüfung ersetzt die Sachprüfung.
Dekadenz ist deshalb nicht einfach Sittenverfall. Sie ist der Verlust allgemeiner Maßstäbe und die Gewöhnung an den Widerspruch.
Sie beginnt, wenn eine Gesellschaft von Voraussetzungen lebt, die sie nicht mehr erneuert, an Begriffen festhält, deren Inhalt sie aufgelöst hat, und Regeln verkündet, die sie je nach politischer Sympathie unterschiedlich anwendet.
Sie endet nicht notwendig mit brennenden Palästen und einfallenden Heeren. Der moderne Niedergang ist weniger eindrucksvoll.
Die Züge verspäten sich. Die Brücken werden gesperrt. Die Armee meldet eingeschränkte Einsatzbereitschaft. Die Schulen verteilen bessere Zeugnisse. Die Gesetze werden umfangreicher, während ihre Begriffe unklarer werden.
Noch besteht der Staat weiter. Er veröffentlicht regelmäßig Berichte darüber, weshalb er nicht mehr richtig funktioniert.
